Herzlich willkommen!

Mein Name ist Stefan Lenzen und ich komme aus dem wunderschönen Kreis Heinsberg. Die Bürgerinnen und Bürger haben am 14. Mai 2017 einen neuen Landtag gewählt. Dank des starken Ergebnisses der FDP, gehöre ich dem Landtag seit der Konstituierung am 1. Juni 2017 an. Ich bin Sprecher für Arbeit und Soziales, Integration und Flüchtlinge der FDP-Landtagsfraktion NRW.

 

Auf dieser Seite erfahren Sie alles über meine Arbeit im Wahlkreis, im Landtag und in den Ausschüssen.

 

Ihr/Euer Stefan Lenzen MdL

Für Heinsberg und Düren in Düsseldorf

NRW startet Förderprogramm für Outdoor-Sport

(03.08.21) Mit dem Programm ‚Moderne Sportstätte 2022‘ fördert das Land NRW die Sportinfrastruktur der Vereine. Nun wurde der zweite Förderaufruf gestartet. Gefördert werden sportliche Angebote im Freien sowohl im öffentlichen Raum als auch auf öffentlichen und privaten Sportstätten.

 

„Durch die Corona-Pandemie konnten lange Zeit keine Sportangebote stattfinden oder nur sehr eingeschränkt. Mit dem zweiten Förderaufruf wollen wir die Motivation von Sport im Freien steigern. Dazu stehen landesweit 27 Millionen Euro zur Verfügung. Das sind jeweils 500.000 Euro für die Kreissportbünde in Heinsberg und Düren. Damit lässt sich einiges bewegen“, erklärt Stefan Lenzen, FDP-Landtagsabgeordneter für die Kreise Heinsberg und Düren.

 

Das Land fördert die Modernisierung, Instandsetzung, Ausstattung und Erweiterung von öffentlich zugänglichen Sportanlagen, Sportgeräten und Bewegungsräumen im Außenbereich. Ebenso gefördert wird die Neuerrichtung solcher Anlagen. Die Möglichkeiten im Außenbereich Sportangebote für alle zu schaffen, sind umfangreich. So können Outdoor Fitness Container, Mobile Pop-up-GYM, Multifunktionswände oder auch Beachanlagen erstellt werden.

 

Der Programmaufruf II ist unter www.sportland.nrw abrufbar.

Impfen ist eine Frage der Solidarität

(02.08.21) In der kommenden Woche berät die Ministerpräsidentenkonferenz über die weiteren Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hatte jüngst Einschränkungen für Nicht-Geimpfte ins Gespräch gebracht, wenn die Zahlen wieder steigen würden.

 

Der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete lehnt solche Einschränkungen ab: „Wer einen aktuellen negativen Corona-Test vorlegen kann, muss mit Geimpften und Genesenen gleichbehandelt werden. Für den darf es keine Einschränkungen geben.“ Bestrafungen würden die Impfquote nicht verbessern. Vielmehr müssten die Angebote und Anreize verbessert werden. „Mobile Impfstationen an belebten Orten sind eine gute Möglichkeit Unentschlossene zu erreichen. Israel hat dies vorgemacht.“ Der Liberale appelliert an die Bürger, sich impfen zu lassen, wenn er oder sie dies kann und darf. „Das Erreichen der Herdenimmunität wird am Ende auch unsere Kinder und Jugendlichen besser schützen. Das ist eine Frage der Solidarität.“

 

In der Diskussion um die Impfung von Kinder und Jugendlichen sind für Lenzen die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission entscheidend. „Die Einschätzung, wann wer geimpft werden kann, sollten Experten auf fachlicher Grundlage entscheiden. Das darf keine rein politische Entscheidung werden.“

 

Mit Blick auf steigende Zahlen (im Herbst und Winter) fordert der liberale Landtagsabgeordnete neue Richtwerte. Der Blick alleine auf die Inzidenz sei bei dem Impffortschritt nicht mehr ausreichend. „Wir brauchen einen Mix aus Inzidenzwert, Teststrategie und der Situation in den Krankenhäusern. Wenn die Infektionen aufgrund der Impfungen weniger gefährlich sind, kann der Inzidenzwert nicht mehr der alles entscheidende Richtwert sein. Dann muss auch betrachtet werden, bei wie vielen Menschen ein Krankenhausaufenthalt notwendig wird“, so Lenzen. „Kombiniert mit Tests und den AHAL-Regeln können wir einen erneuten Lockdown hinauszögern oder gar vermeiden. Wir müssen alles dafür tun, dass die Schließung von Kitas und Schulen vermieden wird und das wirtschaftliche Leben stattfinden kann. Impfen, Testen, AHAL – das ist die Grundlage für Gesundheitsschutz und gegen den Lockdown. Jeder kann dazu seinen Beitrag leisten.“

Heinsberg/Düren: Mehr als 307 Millionen Euro für die Kommunen

(30.07.21) Das Land NRW hat seine Arbeitskreisrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2022 vorgelegt. Demnach würden im kommenden Jahr 307.485.317,68 € an die Städte und Gemeinden in den Kreisen Heinsberg und Düren ausgezahlt. 

 

„Mit dem GFG 2022 erhöht die NRW-Koalition aus FDP und CDU erneut die Mittel, die an die Städte und Gemeinden fließen. Landesweit werden 14 Milliarden Euro zugewiesen, das sind 450 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr. Für die Kommunen im Kreis Heinsberg bedeutet dies ein Plus von über 14 Millionen Euro, für die im Kreis Düren ein Plus von über 4 Millionen Euro“, erläutert Stefan Lenzen, FDP-Landtagsabgeordneter für die Kreise Heinsberg und Düren sowie Mitglied des Kommunalausschusses. „Das Land NRW erweist sich erneut als zuverlässiger Partner der Städte und Gemeinden. Unseren Kurs der Stärkung der kommunalen Finanzen setzen wir gerade in Krisenzeiten konsequent fort. Die zusätzlichen Mittel stehen insbesondere für Investitionen zur Verfügung. Davon profitiert auch die hiesige Wirtschaft“.

 

Die Zahlen aus der Arbeitskreisrechnung sind vorläufig und dienen der Haushaltsplanung der Kommunen. Nach Beratung und Beschlussfassung im Landtag erfolgt die Veröffentlichung der abschließenden Werte.

 

Kommune

GFG-Mittel 2022

Veränderung ggü. 2021

Aldenhoven

7.904.928,67 €

-1.780.789,97 €

Düren

97.009.579,91 €

7.049.562,62 €

Erkelenz

17.748.642,40 €

3.775.687,53 €

Gangelt

3.301.020,62 €

-673.841,99 €

Geilenkirchen

16.166.050,71 €

1.171.935,11 €

Heimbach

3.379.994,01 €

13.636,95 €

Heinsberg

16.580.751,97 €

-2.475.387,53 €

Hückelhoven

37.513.810,80 €

4.185.394,45 €

Hürtgenwald

3.983.516,57 €

149.237,06 €

Inden

1.101.977,14 €

-763.263,65 €

Jülich

14.295.938,55 €

-1.021.592,68 €

Kreuzau

2.337.010,99 €

-2.118.560,98 €

Langerwehe

7.847.710,33 €

9.508,62 €

Linnich

1.670.303,60 €

84.030,47 €

Merzenich

2.412.427,10 €

-700.776,82 €

Nideggen

4.571.887,43 €

-216.636,79 €

Niederzier

5.044.990,80 €

985.899,01 €

Nörvenich

5.551.058,85 €

445.302,38 €

Selfkant

5.048.966,06 €

-464.815,52 €

Titz

3.865.609,27 €

1.539.386,66 €

Übach-Palenberg

16.752.034,22 €

9.265.726,73 €

Vettweiß

5.117.294,97 €

839.800,44 €

Waldfeucht

3.419.429,13 €

-245.183,78 €

Wassenberg

13.389.796,72 €

48.605,92 €

Wegberg

11.470.586,86 €

192.571,78 €

Gesamt (Kreis Heinsberg)

141.391.089,49 €

14.780.692,70 €

Gesamt (Kreis Düren)

166.094.228,19 €

4.514.743,32 €

Kreis Heinsberg erhält zwei Millionen Euro Soforthilfe für Kommunen

(29.07.21) Das Land NRW stellt 200 Millionen Euro Soforthilfe für die Unwettergeschädigten zur Verfügung. Davon sind 65 Millionen Euro für die Kommunen vorgesehen, die durch das Starkregenereignis betroffen sind. Der Kreis Heinsberg erhält daraus zwei Millionen Euro. Die Verteilung an die Städte und Gemeinden übernimmt der Kreis.

 

Bürger, die von existenzieller Not betroffen sind, erhalten 1.500 Euro plus 500 Euro für jede weitere Person im Haushalt, max. 3.500 Euro. Für Unternehmen, Gewerbetreibende und freiberuflich Tätige sowie für Landwirte und forstwirtschaftliche Betriebe können 5.000 Euro beantragt werden.

 

„Menschen, Unternehmen, Land- und Forstwirte sowie die Kommunen wurden teilweise massiv vom Hochwasser getroffen. Mit einer ersten Soforthilfe wollen wir als Land NRW die Betroffenen unterstützen. Der Bund hat ebenfalls Soforthilfen angekündigt. Im August werden Bund und Länder über einen Wiederaufbaufonds beraten“, erklärt der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen. „Die Soforthilfe ist eine richtige Maßnahme, um die Betroffenen zu unterstützen. Sie kann natürlich nicht die gesamten Kosten für entstandene Schäden abdecken, dafür braucht es einen nationalen Kraftakt, den Wiederaufbaufonds.“ 

 

Die Leistungen für Bürger und Wirtschaft können bei der Stadt- oder Gemeindeverwaltung bis zum 31. August beantragt werden.

NRW unterstützt Vereine beim Neustart

(27.07.21) Die Corona-Pandemie hat die Arbeit vieler Vereine auf ein Minimum reduziert. Die NRW-Koalition aus FDP und CDU unterstützt nun eingetragene Vereine mit dem Förderprogramm ‚Neustart miteinander‘. Dabei werden öffentliche Veranstaltungen mit 50 % der Ausgaben, max. mit 5.000 Euro, gefördert.

 

„Das soziale und kulturelle Leben in jedem Ort hängt maßgeblich von den Vereinen ab. Viele Veranstaltungen konnten aufgrund der Pandemie nicht stattfinden. Einnahmen blieben aus. Mit der deutlich gesunkenen Inzidenzzahl und dem Impffortschritt können nun langsam wieder Veranstaltungen stattfinden. Damit der Neustart gelingt und kein Loch in die Vereinskasse reißt, unterstützt das Land unser Ehrenamt mit einem unbürokratischen Verfahren“, führt Stefan Lenzen, FDP-Landtagsabgeordneter für die Kreise Heinsberg und Düren aus. 

 

Alle Informationen zu den Förderkriterien und den Online-Antrag finden interessierte Vereine auf der Homepage des Heimatministeriums.

Schüler schützen - Präsenzunterricht ermöglichen

(26.07.21) Die Bürgermeister im Kreis Viersen fordern in einem Brandbrief an das Land ein Impfangebot für alle Schülerinnen und Schüler. Der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen nimmt zu dem Bericht „Mobile Impfteams für alle Schüler?“ Stellung:

 

„Das Land NRW hat mit einem Erlass die Möglichkeit der Impfungen von 12-15jährigen mit Vorerkrankungen in den Impfzentren ermöglicht. Dabei gelten die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO). Das heißt, eine Impfung junger Menschen kann nur nach Rücksprache mit dem Kinder- und Jugendarzt und nach individueller Risikoeinschätzung erfolgen. Sich darüber hinwegzusetzen, wäre verantwortungslos. Die Einschätzung unserer Bürgermeister kann ich daher ausdrücklich unterstützen. 

 

Ziel der Landesregierung ist die Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichts nach den Ferien. Dies ist aktuell nur unter Einhaltung der bekannten AHAL-Regelungen möglich. Bund und Land haben im vergangenen Jahr ein Programm für die Anschaffung von Luftfilteranlagen aufgelegt. Auch in diesem Jahr stehen zusätzlich 90 Millionen Euro bereit. Wir machen bei den Räumen weiter, die durch ihre Bauweise oder anderweitige Faktoren keine ausreichende Lüftungsmöglichkeit gewährleisten. Ich bin mir sicher, dass die Kommunen dieses Programm, soweit erforderlich, nutzen.

 

Einen maßgeblichen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie und auch zur Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichts hat der Impffortschritt. Wer sich impfen lassen kann und darf, sollte möglichst davon Gebrauch machen. Das Erreichen der Herdenimmunität wird am Ende auch unsere Kinder und Jugendlichen besser schützen. Das ist auch eine Frage der Solidarität.“

Unternehmensbesuch: Die Krise als Chance nutzen

(26.07.21) Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, Stefan Lenzen, war kürzlich zu Besuch bei ‚Fiedler Beratung & Schulung‘ in Neuss. Das Beratungsunternehmen unterstützt seit 1995 andere Unternehmen dabei, die gesetzlichen Anforderungen an die Arbeitssicherheit und den Datenschutz praxisnah und wirtschaftlich umzusetzen.

 

Der Geschäftsführer, Tim Fiedler, war 2018 als Wirtschaftsjunior auf Einladung von Lenzen zu Gast im Landtag. Nun machte sich der Abgeordnete erneut ein Bild von dem florierenden Unternehmen. Im vergangenen Jahr hat ‚Fiedler Beratung & Schulung‘ trotz der großen Verunsicherung durch den ersten Lockdown und den Wegfall von Aufträgen investiert. „Wir haben Corona auch als Chance gesehen, die Digitalisierung voranzutreiben. Wir haben einen eigenen Server für Schulungsvideos, individuell für unsere Kunden, eingerichtet. Wir haben online Live-Schulungen angeboten und waren somit dann doch das Jahr über voll ausgelastet“, erläutert Fiedler.

 

In diesem Jahr unterstützte Fiedler seine Kunden bei der Umgestaltung der Arbeitsstätten auf die neuen Gegebenheiten. Dazu gehörten die Ermöglichung von Home-Office, die Schaffung von Workspaces mit verschiedenen Schwerpunkten, wie auch die Einrichtung klassischer Arbeitsplätze mit allen Erfordernissen des Datenschutzes und der Arbeitssicherheit. „Wir blicken optimistisch in die Zukunft und sind bereit für neue Aufgaben in einer veränderten Arbeitswelt“, so Fiedler.

 

Der liberale Abgeordnete zeigte sich beeindruckt von dem Engagement und dem Umgang mit der Krise. „Die Krise als Chance zu nutzen und in neue Bereiche vorzudringen ist eine besondere unternehmerische Leistung. Die Corona-Krise hat unsere Arbeitswelt verändert. Die digitale Transformation der Arbeitswelt hat durch die Pandemie einen enormen Schub bekommen. Nach der Krise wird die klassische Büroarbeit sicherlich wieder zunehmen, aber nicht mehr das Niveau von früher erreichen. Home-Office und mobiles Arbeiten werden integraler Bestandteil der neuen Arbeitswelt. Ich freue mich, dass mit ‚Fiedler Beratung & Schulung‘ die Unternehmen in der Region einen starken Partner haben, um diesen Prozess datenschutz- und arbeitsschutzrechtlich sicher umsetzen zu können“, führt Stefan Lenzen aus. 

90 Millionen Euro Lüftungsprogramm für Schulen und Kitas

(19.07.21) Um den Präsenzunterricht an den Schulen sowie die Kindertagesbetreuung nach den Sommerferien zusätzlich abzusichern, fördert das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung ein weiteres Lüftungsprogramm für entsprechende Einrichtungen. Dafür stehen insgesamt 90,4 Millionen Euro bereit, von denen 48,2 Millionen Euro aus dem NRW-Rettungsschirm stammen und 42,2 Millionen Euro aus Bundesmitteln bereitgestellt werden. 

 

„Das Land unterstützt die Träger finanziell über das Förderprogramm und ermöglicht eine vollständige Kostenübernahme“, erklärt Stefan Lenzen, FDP-Landtagsabgeordneter für den Kreis Düren. „Wir machen bei den Räumen weiter, die durch ihre Bauweise oder anderweitige Faktoren keine ausreichende Lüftungsmöglichkeit gewährleisten“, fährt Lenzen fort, der auch Mitglied des Bau- und Kommunalausschusses des Landtags ist.

 

Nach Vorgaben des Bundes richtet sich das Förderprogramm an Träger von Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahre, die dabei unterstützt werden, zusätzliche Maßnahmen zum Schutz vor einer Ansteckung mit Sars-CoV-2 in Räumen der „Kategorie 2“ zu ergreifen. Sogenannte „Kategorie 2“-Räume sind Räume mit eingeschränkter Lüftungsmöglichkeit, deren Anteil laut Umweltbundesamt einen Anteil von 15 bis 25 Prozent ausmachen. „Wir geben den Kommunen das deutliche Signal: Sie müssen sich um die Kosten keine Sorgen machen. Das klare Ziel ist die Aufrechterhaltung des Regelbetriebs nach den Sommerferien“, schließt Lenzen ab.

NRW-Koalition fördert Sportstätten in Jülich und Niederzier

(06.07.2021) Um den Sanierungsstau bei den Sportstätten im Land entgegenzuwirken, fördert die NRW-Koalition Sportvereine und Sportverbände vor Ort. Dazu werden mit dem Infrastrukturprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ 300 Millionen Euro ausgeschüttet. „Der Breitensport in Nordrhein-Westfalen profitiert von der Modernisierungsoffensive der NRW-Koalition. Ich freue mich, dass der 1.FC Krauthausen e.V., der ASV Niederzier 1979 e.V. und der Tennisverein Grün-Weiß Welldorf-Güsten e.V. jetzt 60.530 Euro in ihre Sportinfrastruktur investieren kann. Damit erhöhen wir die Attraktivität des Sportangebots und setzen ein solides Fundament für weiteres ehrenamtliches Engagement", betont Stefan Lenzen. 

 

Die Mittel aus dem Förderprogramm werden gezielt eingesetzt. So fließen sie auf der einen Seite in die Instandhaltung und Sanierung. Auf der anderen Seite werden digitale, nachhaltige, energetische und barrierefreie Faktoren mitberücksichtigt. Zudem werden Maßnahmen zur Vermeidung von Unfällen und zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit gefördert.

 

Das Förderprogramm zeichnet sich durch ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Förderzuwendungen bis 100.000 Euro aus und ist mit einem unkomplizierten Verwendungsnachweis für alle Förderbescheide nutzerfreundlich gestaltet. „Jeder an der Sportbasis hat die Möglichkeit von dem Landesprogramm zu profitieren, um den Sportlerinnen und Sportlern eine funktionstüchtige und zeitgemäße Sportinfrastruktur zu bieten“, erklärt Stefan Lenzen.

 

Verein

Maßnahme

Förderung

1. FC Krauthausen 1981 e.V.

Modernisierung der Sportplatzberegnungsanlage

23.535 €

ASV Niederzier 1979 e.V.

Modernisierung der Heizungsanlage, der Sanitäranlagen und des Geräteschuppens nebst Zubehör

19.947 €

Tennisverein Grün-Weiß Welldorf-Güsten e.V.

Modernisierung der Heizungsanlage und Photothermie

17.000 €

Gesamt

60.530 €

Land NRW stärkt Kommunales Integrationsmanagement

(02.07.21) Der Landtag hat heute über das Teilhabe- und Integrationsgesetz debattiert. Mit dem Gesetz wird die kommunale Integrationsstruktur gesetzlich verankert. „Die Neufassung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes ist ein Meilenstein in der Integrationspolitik der NRW-Koalition aus FDP und CDU. Der Gesetzentwurf steht in der Tradition von Nordrhein-Westfalen als Einwanderungsland. Mit ihm wollen wir die Integration noch verbindlicher und verlässlicher gestalten“, führt Stefan Lenzen, FDP-Landtagsabgeordneter für die Kreise Heinsberg und Düren aus. 

 

Das 2020 gestartete Förderprogramm Kommunales Integrationsmanagement ist ein zentraler Baustein der Integrationspolitik des Landes. Damit unterstützt das Land alle Kreise bei der Entwicklung einer Strategie und von effizienten Strukturen. „Mit der Förderung zusätzlicher Personalstellen kann eine individuelle Betreuung aller Geflüchteten und anderen Eingewanderten erreicht werden. Das Kommunale Integrationsmanagement ist auf Dauer angelegt und wird mit der Neufassung des Gesetzes rechtlich verankert und finanziell abgesichert“, führt Lenzen, der auch integrationspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, aus. Im Gesetz wird eine Mindestsumme für die Landesförderung integrationspolitischer Strukturen in Höhe von 130 Millionen Euro aufgenommen.

 

Für den Kreis Heinsberg stehen in diesem Jahr insgesamt 11,5 Personalstellen zur Verfügung, für den Kreis Düren sind dies 12,5 und für die Stadt Düren eine. Die Stellen sind auf drei Bausteine verteilt: Für Koordinations- und Verwaltungsassistenzstellen, für das Case-Management sowie für Ausländer- und Einbürgerungsbehörden.

Die Woche im Landtag

(02.07.21) Der Landtag NRW kam in dieser Woche das letzte Mal vor der Sommerpause zusammen. Im Mittelpunkt der Debatten standen die Entlastung der Kommunen, die Neufassung des Klimaschutzgesetzes sowie Überarbeitung der Landesbauordnung.

 

Mit dem neu gefassten Klimaschutzgesetz gibt sich Nordrhein-Westfalen neue Klimaziele. Die Treibhausgasneutralität wird darin für das Jahr 2045 verankert. Das Potential von grünem Wasserstoff erhält in dem neuen Gesetz eine stärkere Gewichtung. „Mit dem Klimaschutzgesetz legen wir einen neuen Meilenstein. Keine andere europäische Industrieregion hat sich derartig ehrgeizige Ziele gesetzt. NRW ist bei der Erreichung der Klimaziele führend und liegt auch vor dem grün-regierten Baden-Württemberg. Für uns hat Klimaschutz höchste Priorität und wir werden unsere Rolle als Vorreiter weiter konsequent ausbauen“, erklärt der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen. 

 

Mit der Novelle der Landesbauordnung strebt die NRW-Koalition aus FDP und CDU an, das Bauen von Wohnungen noch weiter zu vereinfachen. Kernstück der Reform ist die Einführung einer Innovationsklausel. Damit werden Potenzialflächen für neue Wohnungen aktiviert, etwa in Nordlagen oder bei Dachaufbauten. Die baurechtlichen Vorgaben wie Statik, Sonnenlicht müssen dabei zwar eingehalten werden, können jedoch von innovativen Ingenieuren und Architekten auf neue, unkonventionelle Weise realisiert werden. „Wir wollen mehr Menschen ermöglichen so zu wohnen, wie sie es wünschen. Dazu gehört für mich als Sozialpolitiker natürlich das Thema der Barrierefreiheit. Hier halten wir an unseren hohen Standards fest und sorgen für Verbesserungen. Öffentlich zugängliche Gebäude und Anlagen müssen barrierefrei sein. Künftig kann man einen Treppenlift in seine Wohnung einbauen, ohne die Bauaufsicht um Erlaubnis bitten zu müssen“, erläutert Lenzen, der Mitglied im Sozial- und Bauausschuss des Landtags ist. 

 

Am letzten Tag vor der Sommerpause beriet der Landtag zwei zentrale integrationspolitische Gesetze: Das Teilhabe- und Integrationsgesetz sowie die Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG). „Wir stärken die kommunale Integrationsinfrastruktur und entlasten gleichzeitig die Städte und Gemeinden bei den Kosten der Unterbringung der Geflüchteten. Mit neuen und höheren Pauschalen für Geflüchtete und Geduldete sorgen wir als NRW-Koalition für eine deutliche finanzielle Entlastung der kommunalen Familie“, freut sich der integrations- und flüchtlingspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Stefan Lenzen. 

Im Plenum: Mit dem FlüAG entlasten wir unsere Kommunen

"Unsere Kommunen haben im Zuge der Flüchtlingsmigration ab 2015 Großes geleistet: Angefangen bei der Unterbringung der Geflüchteten über die ersten Schritte des Ankommens bis hin zur Integration. Seit Juni 2017 haben sie dabei starke Partner an ihrer Seite: Die Landesregierung mit Minister Dr. Joachim Stamp und die NRW-Koalition aus CDU und FDP.

 

Heute bringt die Landesregierung mit der FlüAG-Änderung einen weiteren Meilenstein zur Unterstützung der kommunalen Flüchtlings- und Integrationsarbeit ein. 

 

Wir sorgen dafür, dass die FlüAG-Pauschalen erhöht werden und setzen damit das Gutachten von Professor Lenk 1:1 um. Wir sorgen dafür, dass die Erstattungen für neue Geduldete erhöht werden. Umgerechnet erhalten die Kommunen künftig für 14 statt für 3 Monate eine Erstattung – und diese Pauschale muss auch dann nicht zurückgezahlt werden, wenn der Geduldete ausreist oder sich sein Rechtsstatus ändert. Nur zur Erinnerung: Der Bund sieht nur eine Erstattung für einen Monat vor. Wir sorgen ebenfalls dafür, dass die Kommunen mit den Aufwendungen für Bestandsgeduldete nicht alleine gelassen werden. Dazu entlasten wir die kommunalen Haushalte in den Jahren 2021 bis 2024 mit insgesamt vier Einmalzahlungen. 

 

Die NRW-Koalition aus FDP und CDU sieht unser Land als Partner der Kommunen." 

Stefan Lenzen: Mit dem FlüAG entlasten wir die Kommunen
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Meilenstein für eine verbindliche und verlässliche Integrationspolitik

(02.07.21) Der Landtag hat heute über das Teilhabe- und Integrationsgesetz debattiert. Dazu erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen:

 

„Die Neufassung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes ist ein Meilenstein in der Integrationspolitik der NRW-Koalition aus FDP und CDU. Der Gesetzentwurf steht in der Tradition von Nordrhein-Westfalen als Einwanderungsland. Mit ihm wollen wir die Integration noch verbindlicher und verlässlicher gestalten.

 

Das 2020 gestartete Förderprogramm Kommunales Integrationsmanagement ist ein zentraler Baustein der Integrationspolitik des Landes. Damit unterstützen wir alle Kreise und kreisfreien Städte bei der Entwicklung einer Strategie und von effizienten Strukturen. Mit der Förderung zusätzlicher Personalstellen können wir eine individuelle Betreuung aller Geflüchteten und anderen Eingewanderten erreichen. Das Kommunale Integrationsmanagement ist auf Dauer angelegt und wird mit der Neufassung des Gesetzes rechtlich verankert und finanziell abgesichert. So wird im Gesetz eine Mindestsumme für die Landesförderung integrationspolitischer Strukturen in Höhe von 130 Millionen Euro aufgenommen.

 

Integration ist eine Querschnittsaufgabe und betrifft alle Menschen in unserem Land. Deswegen ist die Vernetzung integrationspolitischer Akteure so wichtig. Die Zusammenarbeit aller Beteiligten soll im Gesetz stärker hervorgehoben werden. Dazu zählt neben der Förderung der freien Träger auch eine Fortentwicklung der  Kommunalen Integrationszentren. Sie unterstützen die Kommunen, die Bildungseinrichtungen und die ehrenamtlichen Flüchtlings- und Integrationshelfer bei ihrer Arbeit. Diese Rolle wollen wir stärken und gleichzeitig die Begleitung der Kommunalen Integrationszentren durch das Land neu ausrichten."

Stefan Lenzen MdL: Teilhabe- und Integrationsgesetz
210602.Stefan_Lenzen_MdL_Telihabe- und I
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Im Plenum: Unterbringung von Geflüchteten

(01.07.21) Der Landtag NRW debattiert auf Antrag der Grünen über die Unterbringung von Geflüchteten. Dazu erklärt der flüchtlingspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, Stefan Lenzen: 

 

"Wir Freie Demokraten stehen für eine geordnete Einwanderungspolitik mit klaren Regeln. Dabei differenzieren wir zwischen Asylsuchenden mit geringer Bleibeperspektive, die möglichst bis zum Abschluss des Verfahrens in den zentralen Landeseinrichtungen bleiben sollen und denjenigen Menschen mit Bleibeperspektive, bei denen wir auf eine schnelle Integration in den Kommunen und damit in unsere Gesellschaft setzen.

 

Auch die Erfahrungen der Pandemie sind für uns kein Anlass, diese Grundsätze in Frage zu stellen. Vielmehr haben wir Infektionsschutz und Hygienemaßnahmen in den Einrichtungen des Landes gesteigert. Wir haben zusätzliche Plätze aktiviert, damit für Entzerrungen gesorgt und die Belegung deutlich unterhalb der Gesamtkapazität gehalten.

 

Zudem wollen wir diejenigen jungen Geflüchteten in den Unterbringungseinrichtungen, die einen Anspruch auf eine Arbeitserlaubnis haben, in die Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ aufnehmen und so bei ihrem Weg in den Arbeitsmarkt unterstützen."

Stefan Lenzen MdL: Unterbringung von Geflüchteten
210601.Stefan_Lenzen_MdL_Unterbringung G
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Startschuss für eine echte Ausbau-Offensive

(01.07.21) Der Landtag hat heute die Novelle zur Landesbauordnung beschlossen.

 

Stephen Paul, Sprecher für Heimat, Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung der FDP-Landtagsfraktion: „Unser Ziel ist, immer mehr Menschen zu ermöglichen so zu wohnen, wie sie es wünschen. Mit der Novelle der Bauordnung wird das Bauen von neuen Wohnungen weiter vereinfacht. Die Baukosten halten wird dabei immer im Blick.

 

Kernstück unserer Reform ist die Einführung einer Innovationsklausel: Damit werden Potenzialflächen für neue Wohnungen aktiviert, etwa in Nordlagen oder bei Dachaufbauten. Die baurechtlichen Vorgaben wie Statik, Sonnenlicht müssen dabei zwar eingehalten werden, können jedoch von innovativen Ingenieuren und Architekten auf neue, unkonventionelle Weise realisiert werden. Dadurch stärken wir die Ausbau- und Umbaukultur – ganz ohne weitere Bauflächen in Anspruch nehmen zu müssen, die inzwischen gerade in den Großstädten sehr rar sind. Weiterhin machen wir es einfacher, Dachgeschosse mit Gauben auszubauen. Dort, wo die Kommunen eine entsprechende Satzung erlassen, können künftig Handwerkerinnen und Handwerker die Dachaufbauten selbständig planen und bauen.

 

Das geht in dem Fall ohne neues Genehmigungsverfahren und ohne die Beteiligung eines Architekturbüros. Als NRW-Koalition arbeiten wird daran, die Kosten für Wohnen und Bauen zu dämpfen und zu senken. Denn nur bei geringen Baukosten kann neuer, günstiger Wohnraum entstehen. Im bisherigen Gesetzesentwurf war für bestimmte Parkplätze, die ab 2022 neu errichtet werden, eine Carportpflicht vorgesehen, damit dort Solaranlagen auf dem Dach realisiert werden können. Das hätte sich jedoch der Bau von Wohnungen verteuert, denn ein Solar-Carport ist etwa so teuer wie ein Tiefgaragenplatz. Damit sich bei dem Thema kein Widerspruch zwischen Wohnen und Umweltschutz auftut, nehmen wir die Parkflächen von Wohngebäuden aus.“

 

Stefan Lenzen, Sprecher für Arbeit und Soziales der FDP-Landtagsfraktion: „Wir haben schon mit der Landesbauordnung 2018 einen Paradigmenwechsel bei der Barrierefreiheit eingeleitet. Seitdem müssen alle Wohnungen in Neubauten der Gebäudeklassen 3 bis 5 barrierefrei sein. Besonders die Sozialverbände haben uns in der Anhörung zu dem Gesetzesentwurf gebeten, an diesem Standard festzuhalten. Deswegen haben wir in der Begründung des Gesetzes klargestellt, dass auch künftig die bekannten und etablierten DIN-Normen für das barrierefreie Bauen gelten. Die Novelle bringt zudem weitere Verbesserungen mit sich. Öffentlich zugängliche Gebäude und Anlagen müssen barrierefrei sein. Künftig kann man einen Treppenlift in seine Wohnung einbauen, ohne die Bauaufsicht um Erlaubnis bitten zu müssen. Mit Ausnahme von Einfamilienhäusern müssen Wohngebäude mit mehr als drei Geschossen grundsätzlich über einen Aufzug verfügen.“

‚Aktionsprogramm Aufholen‘ sichert Bildungschancen in NRW

(30.06.21) Das Land Nordrhein-Westfalen stellte im Frühjahr 36 Millionen Euro für außerschulische Bildungs- und Betreuungsangebote im Rahmen des Programms ‚Extra-Zeit zum Lernen in NRW‘ zur Verfügung. Dies wird nun ergänzt um das ‚Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche‘. Für den Abbau von Lernrückständen stellt die Landesregierung mit Unterstützung des Bundes 430 Millionen Euro zur Verfügung. 

 

„Wir setzen die Mittel für zusätzliches Personal und zusätzliches Geld für unsere Schulen ein“, führt der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen aus. Im Rahmen von ‚Extra-Personal‘ können sich Lehrkräfte und andere qualifizierte Personen bewerben. Ihre Aufgabe besteht in der Unterstützung der Schülerinnen und Schüler beim Aufholen pandemiebedingter Lernrückstände. „Im Rahmen des Programms werden wir auch die Offenen Ganztagsschulen und die gebundenen Ganztagsförderschulen unterstützen. Durch zusätzliches Personal wollen wir die pädagogische Arbeit sinnvoll ergänzen, sei es durch zusätzliche oder unterstützende Angebote.“

 

Die zusätzlichen finanziellen Mittel, das ‚Extra-Geld‘, wird für drei Bausteine verwendet. Sowohl Schulträger als auch Schulen erhalten daraus eigene Mittel. Zudem erhalten die Schülerinnen und Schüler, die über bestehende Angebote nicht ausreichend gefördert werden können, Bildungsgutscheine, die individuell genutzt werden können. 

 

„Mit dem finanzstarken Ergänzungsprogramm zu ‚Extra-Zeit Lernen‘ können auch bei uns im Kreis Heinsberg Angebote gemacht werden, um die Pandemiefolgen für Kinder und Jugendliche abzufedern. Kaum ein anderer Kreis war so früh und hart von der Pandemie betroffen wie der unsere. Mit dem Aktionsprogramm können wir nun noch stärker Lernrückstände beheben und für faire Bildungschancen sorgen“, so Lenzen. 

 

Über weitere Details informiert das Schulministerium rechtzeitig über www.schulministerium.nrw/ankommen-aufholen

NRW-Koalition fördert Schießanlage in Inden/Altdorf

(29.06.21) Um den Sanierungsstau bei den Sportstätten im Land entgegenzuwirken, fördert die NRW-Koalition Sportvereine und Sportverbände vor Ort. Dazu werden mit dem Infrastrukturprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ 300 Millionen Euro ausgeschüttet. „Der Breitensport in Nordrhein-Westfalen profitiert von der Modernisierungsoffensive der NRW-Koalition. Ich freue mich, dass die Pankratius Sportschützen Inden/Altdorf e.V. jetzt in die Modernisierung der Schießanlage investieren kann. Damit erhöhen wir die Attraktivität des Sportangebots und setzen ein solides Fundament für weiteres ehrenamtliches Engagement", betont Stefan Lenzen, FDP-Landtagsabgeordneter für den Kreis Düren. Für die Modernisierung stellt das Land NRW 89.153 Euro zur Verfügung.

 

Die Mittel aus dem Förderprogramm werden gezielt eingesetzt. So fließen sie auf der einen Seite in die Instandhaltung und Sanierung. Auf der anderen Seite werden digitale, nachhaltige, energetische und barrierefreie Faktoren mitberücksichtigt. Zudem werden Maßnahmen zur Vermeidung von Unfällen und zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit gefördert.

 

Das Förderprogramm zeichnet sich durch ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Förderzuwendungen bis 100.000 Euro aus und ist mit einem unkomplizierten Verwendungsnachweis für alle Förderbescheide nutzerfreundlich gestaltet. „Jeder an der Sportbasis hat die Möglichkeit von dem Landesprogramm zu profitieren, um den Sportlerinnen und Sportlern eine funktionstüchtige und zeitgemäße Sportinfrastruktur zu bieten“, erklärt Stefan Lenzen.

 

Land NRW fördert AS-KA-DO e.V.

(24.06.21) Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration fördert Projekte von Migrantenselbstorganisationen (MSO). Für die Jahre 2021 und 2022 stehen insgesamt 2,2 Millionen Euro zur Verfügung. Als einzige Organisation aus dem Kreis Heinsberg erhält der für sein vielfältiges Engagement mehrfach ausgezeichnete Sport- und Bildungsverein AS-KA-DO e.V. aus Hückelhoven 29.928 Euro für das Projekt ‚Young Minds - Politische Meinungsbildung und Partizipation‘.

 

„Migrantenselbstorganisationen sind Brückenbauer und leisten einen wichtigen Beitrag zur Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte in unsere Gesellschaft. Sie haben eine Vorbildfunktion für Neueingewanderte und können diese auf eine ganz andere Art und Weise erreichen, wie staatliche Stellen dies nicht können“, erklärt Stefan Lenzen, Heinsberger FDP-Landtagsabgeordneter und integrationspolitischer Sprecher seiner Fraktion.

 

Als Vertreter von AS-KA-DO e.V. empfing Stefan Lenzen den stellvertretenden Vorsitzenden Kaan Cevahir und Sarah Rottmann im Landtag NRW. Im Gespräch skizzierte Projektleiter Kaan Cevahir das innovative Konzept des Projektes für politische Bildung junger Menschen mit und ohne Einwanderungsgeschichte im Alter von 16-34 Jahren. Sarah Rottmann, Designbeauftragte des Vereins, stellte das Corporate Design des Projektes vor. Präsentische Veranstaltungen gemeinsam mit den Jugendlichen sollen ab September stattfinden. ‚Young Minds‘ bietet eine Themenreihe mit Vorträgen und digitalen Informationsformaten an, lädt Politiker und Experten zur Diskussion ein und ermöglich in sogenannten Meinungsparlamenten einen Austausch von Ansichten. Alle Infos rund um das Projekt finden sich auf www.askado.de/young-minds wie auch auf diversen Social-Media-Kanälen. 

 

„Politische Diskurse ziehen – trotz ihrer Relevanz und Aktualitätsbezogenheit – nicht selten an jungen Menschen vorbei – gewiss mit Auswirkungen auf ihre Meinungsbildung zu politischen Fragestellungen, gar auf ihr Verhältnis zur Politik. Mit „Young Minds“ möchten wir sie an aktuelle politische und gesellschaftliche Themen heranführen und erproben hierbei ein spannendes, geradezu innovatives Format politischer Bildung“, so Cevahir, der ein sieben-köpfiges Projektteam um sich herum hat.     

 

Die mit Abstand meisten MSO-Projekte wurden zum Schwerpunkt ‚Maßnahmen von und für geflüchtete Menschen‘ bewilligt, gefolgt von ‚Maßnahmen gegen Diskriminierung und Rassismus‘ sowie ‚Maßnahmen zum Wertedialog und zur Stärkung der politischen Bildung‘.

Land NRW fördert Migrantenselbstorganisationen im Kreis Düren

(23.06.21) Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration fördert Projekte von Migrantenselbstorganisationen (MSO). Für die Jahre 2021 und 2022 stehen insgesamt 2,2 Millionen Euro zur Verfügung. GermAfrika Kompass e.V. aus Düren erhält daraus 24.000 Euro für das Projekt ‚Come and Talk 2.0‘. Der Irakisch-Kurdischer Sport- und Kulturverein e.V. erhält 8.942 Euro für ‚Raus aus dem Haus‘.

 

„Migrantenselbstorganisationen sind Brückenbauer und leisten einen wichtigen Beitrag zur Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte in unsere Gesellschaft. Sie haben eine Vorbildfunktion für Neueingewanderte und können diese auf eine ganz andere Art und Weise erreichen, wie staatliche Stellen dies nicht können“, erklärt Stefan Lenzen, FDP-Landtagsabgeordneter für den Kreis Düren und integrationspolitischer Sprecher seiner Fraktion.

 

Die mit Abstand meisten MSO-Projekte wurden zum Schwerpunkt ‚Maßnahmen von und für geflüchtete Menschen‘ bewilligt, gefolgt von ‚Maßnahmen gegen Diskriminierung und Rassismus‘ sowie ‚Maßnahmen zum Wertedialog und zur Stärkung der politischen Bildung‘.

Lenzen gratuliert Abdulrahim Alhamd Alasaf zur Gesellenprüfung

(23.06.21) Abdulrahim Alhamd Alasaf kam vor vier Jahren mit seinen Eltern und Geschwistern zu Fuß von Syrien als Flüchtling nach Deutschland. Der heute 22jährige machte als Klassenbester seinen Abschluss am Berufskolleg Geilenkirchen. Seine Gesellenprüfung schloss er nun als Bester im Kreis Heinsberg ab. Der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen gratulierte persönlich.

 

„Innerhalb von vier Jahren die deutsche Sprache zu erlernen, sich durch das Bildungssystem mit Erfolg zu kämpfen und nun als Kreisbester seine Gesellenprüfung abzulegen, ist eine beeindruckende Leistung“, findet Lenzen, der in seiner Fraktion Sprecher für Arbeit und Soziales, Integration und Flüchtlinge ist. 

 

Seine Ausbildung absolvierte er beim Friseursalon Schroeder in Heinsberg-Dremmen. Im August beginnt er seine Ausbildung zum Meister und wird in Teilzeit weiter beim Salon Schroeder arbeiten. „Wir sind sehr glücklich, einen so engagierten und erfolgreichen Mitarbeiter für unser Team gewonnen zu haben“, ergänzt Friseurmeister Jens Schroeder.

 

© Foto: Andreas Schroeder

NRW-Koalition fördert Sportstätten in Gangelt

(22.06.21) Um den Sanierungsstau bei den Sportstätten im Land entgegenzuwirken, fördert die NRW-Koalition Sportvereine und Sportverbände vor Ort. Dazu werden mit dem Infrastrukturprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ 300 Millionen Euro ausgeschüttet. „Der Breitensport in Nordrhein-Westfalen profitiert von der Modernisierungsoffensive der NRW-Koalition. Ich freue mich, dass der Reit- und Fahrverein Rodebachtal e.V. jetzt in die Modernisierung des Reithallendachs und der Hallenbeleuchtung sowie der SVG Birgden-Langbroich-Schierwaldenrath e.V. in die Modernisierung der Heizungsanlage und der Erweiterung der Umkleiden und Duschen investieren kann. Damit erhöhen wir die Attraktivität des Sportangebots und setzen ein solides Fundament für weiteres ehrenamtliches Engagement", betont der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen. Für die Modernisierung stellt das Land NRW 214.294 Euro (Reitverein: 110.794 Euro / SVG: 103.500 Euro) zur Verfügung.

 

Die Mittel aus dem Förderprogramm werden gezielt eingesetzt. So fließen sie auf der einen Seite in die Instandhaltung und Sanierung. Auf der anderen Seite werden digitale, nachhaltige, energetische und barrierefreie Faktoren mitberücksichtigt. Zudem werden Maßnahmen zur Vermeidung von Unfällen und zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit gefördert.

 

Das Förderprogramm zeichnet sich durch ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Förderzuwendungen bis 100.000 Euro aus und ist mit einem unkomplizierten Verwendungsnachweis für alle Förderbescheide nutzerfreundlich gestaltet. „Jeder an der Sportbasis hat die Möglichkeit von dem Landesprogramm zu profitieren, um den Sportlerinnen und Sportlern eine funktionstüchtige und zeitgemäße Sportinfrastruktur zu bieten“, erklärt Stefan Lenzen.

Situation der Kernkraftwerke an der belgischen Grenze

(18.06.21) Die Abgeordneten des Bezirks Aachen der FDP Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen und der FDP Bundestagsfraktion haben sich stets kritisch zu den Laufzeitverlängerungen der an der Grenze liegenden Atomkraftwerke in Belgien geäußert. Soweit sie Mitglieder des StädteRegionstages der StädteRegion Aachen sind, haben sie in ihrer Fraktion für die Unterzeichnung der gemeinsamen fraktionsübergreifenden Stellungnahme gestimmt.

 

Der EuGH hat in seinem Urteil vom 29.07.2019 entschieden (Az.: C-411/17), dass eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung und die Beteiligung der Öffentlichkeit notwendige Voraussetzungen für eine Laufzeitverlängerung sind. Die Bürgerinnen und Bürger der Region Aachen und auch wir, die Unterzeichner, haben in den letzten Jahren immer auf die unzureichende Sicherheit der Atomkraftwerke hingewiesen. Zwischenfälle, die eine Abschaltung zur Folge hatten, haben nicht zu einer Vertrauensbildung geführt, sondern eher das Gefühl der Unsicherheit bei den Bürgerinnen und Bürgern verstärkt.

 

Sowohl von dem Kernkraftwerk Tihange als auch von Doel sind in der Vergangenheit mehrfache Zwischenfälle bekannt geworden, die – insbesondere durch eine verspätete Informationspolitik – zu einem Gefühl der Unsicherheit in der Bevölkerung geführt haben. In einem Umkreis von 75 km leben etwa 9 Millionen Menschen, die bei einem Störfall unmittelbar betroffen wären. Die tatsächlich betroffene Anzahl der mittelbar betroffenen Menschen ist hingegen weit höher. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat entschieden, dass die Wiederinbetriebnahme und umfangreiche Modernisierung der Kraftwerke in Doel ein Gesamtprojekt bilden, das hinsichtlich möglicher Umweltgefahren für die betroffenen Gebiete wie eine Erstinbetriebnahme zu behandeln ist. Deshalb hätte vor Erlass des Gesetzes über die Laufzeitverlängerung zwingend eine Prüfung in Bezug auf die Umweltauswirkungen gemäß der UVP-Richtlinie vorgenommen werden müssen. Die Nähe zur belgisch-niederländischen Grenze hätte sogar ein grenzüberschreitendes Prüfungsverfahren erfordert. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung sei nur dann entbehrlich, wenn eine Gefahr für die Stromversorgungssicherheit bestehe und dem betreffenden Projekt mit Blick auf die Einhaltung der UVP-Richtlinie erhebliche Dringlichkeit zukomme. Dies sei hier nicht anzunehmen, so der EuGH.

 

Das Kernkraftprojekt hätte außerdem auch noch nach der Habitatrichtlinie auf seine Verträglichkeit mit den betroffenen geschützten Gebieten überprüft werden müssen und hätte bei festgestellter Unverträglichkeit nur zur Abwendung einer tatsächlichen und schwerwiegenden Gefahr der Unterbrechung der Stromversorgung gerechtfertigt werden können. Der EuGH hat außerdem darauf hingewiesen, dass die zur Legalisierung durchgeführte Prüfung nicht nur die künftigen Umweltauswirkungen des Projekts, sondern auch die seit der Durchführung des Projekts eingetretenen Umweltauswirkungen berücksichtigen müssen.

 

All dies ist nicht geschehen (!), obwohl, worauf wir ausdrücklich hinweisen, die Ursache vieler sicherheitsrelevanter Ereignisse und Störfälle auf Alterungsprozesse der Anlagen zurückzuführen sind. Damit handelt es sich – unserer Meinung nach – um ein generelles Problem der Anlagen. Dies kann dann aber nur zur Folge haben, dass keine Laufzeitverlängerung genehmigt wird! In Hinblick auf einen gemeinsamen grenzüberschreitenden Katastrophenschutz sind zudem die betroffenen Staaten in unserer Grenzregion noch nicht wirklich weiter, was zu weiteren Bedenken Anlass gibt.  

 

Durch viele Gespräche mit den Menschen in unserer Region, seien sie aus Deutschland, den Niederlanden oder Ostbelgien, wissen wir, dass diese sich in einem permanenten Gefühl der Unsicherheit befinden. Wir fordern Sie daher auf, die bereits erfolgte Laufzeitverlängerung der Reaktoren Doel 1 und 2 unverzüglich zu beenden.

Die Woche im Landtag

(18.06.21) Der Landtag NRW kam in dieser Woche zu seiner Juni-Sitzung zusammen. Drei Tage debattierten die Abgeordneten über aktuelle Themen und brachten wichtige Beschlüsse für Vereine, eine moderne Stadtentwicklung und ein friedliches Miteinander auf den Weg.

 

Am Mittwoch beriet der Landtag über einen Antrag der Koalitionsfraktionen von FDP und CDU zur zielgerichteten Bekämpfung des Antisemitismus. „Für uns hat die Bekämpfung von Antisemitismus höchste Priorität. Hass und Gewalt gegen Menschen jüdischen Glaubens haben in NRW keinen Platz“, erklärt der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen. Konkret soll geprüft werden, ob bei den Generalstaatsanwaltschaften oder weiteren Behörden besondere Ansprechpartner für antisemitisch motivierte Straftaten eingesetzt werden können. „Auf Bundesebene wollen wir eine Initiative dazu starten, dass der Aufruf zu Hass gegen Teile der Bevölkerung ein Einbürgerungshindernis wird. Wir stehen für eine vielfältige Gesellschaft. Dies ist nur in einem friedlichen Miteinander möglich.“ Zudem sprechen sich die Koalitionspartner für ein Verbot der Hamas in Deutschland aus. 

 

Am Donnerstag brachte die NRW-Koalition einen Antrag für eine moderne Stadtentwicklung auf den Weg. „Für uns gehören Klimaschutz und Stadtentwicklung zusammen“, führt Lenzen, Mitglied im Kommunal- und Bauausschuss, aus. „Daher wollen wir das ökologische, energieeffiziente und nachhaltige Bauen und Wohnen sowie die klimawandelangepasste Stadtentwicklung weiter stärken.“ Dach- und Fassadenbegrünungen und die Vernetzung der natürlichen Strukturen sollen vorangebracht werden. Ebenso soll in einem Modellprojekt das Konzept der Schwammstadt getestet werden. Regenwasser wird dabei aufgenommen und gespeichert. 

 

Einen wegweisenden Beschluss für den Neustart des Ehrenamts beschloss der Landtag ebenfalls am Donnerstag. Das ehrenamtliche Engagement in Vereinen hat unter der Pandemie massiv gelitten. Vereine sind auf Einnahmen von Veranstaltungen und Mitgliedsbeiträgen angewiesen. „Damit die ehrenamtlichen Strukturen bestehen bleiben, benötigen Vereine finanzielle Hilfe für einen Neustart nach Corona. Dafür stellen wir den Vereinen eine Zuwendung von bis zu 5.000 Euro zur Verfügung“, führt Lenzen aus. Eine Förderrichtlinie soll kurzfristig von der Landesregierung beschlossen und veröffentlicht werden. 

Heinsberg/Düren: NRW fördert Innenstädte

(18.06.21) Das Land NRW fördert 91 Städte und Gemeinden mit insgesamt 29,3 Millionen Euro zur Stärkung der Innenstädte. Das Förderprogramm wurde im vergangenen Jahr erstmalig aufgelegt, um die Folgen der Pandemie abzumildern. In diesem Jahr fließen 704.192 Euro in die Kreise Düren und Heinsberg. 

 

„Das Zentrum ist das Herz eines jeden Ortes. Hier finden sich Gewerbe, Handel und Gastronomie. Hier findet Leben statt, hier wird gearbeitet. Hier spürt man aber auch die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie“, erklärt der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen. „Mit dem ‚Sofortprogramm Innenstadt‘ bringen wir das Herz wieder zum Schlagen. Ich freue mich, dass die Städte Düren, Geilenkirchen, Heinsberg, Übach-Palenberg und Wegberg von der zweiten Förderphase des Projekts profitieren und ihre Innenstädte stärken können.“

 

Stadt

Maßnahme

Mittel

Düren

Erlebnisstandort Innenstadt

99.000 €

Geilenkirchen

Verfügungsfonds Anmietungen

109.350 €

Heinsberg

Innenstadt

251.064 €

Übach-Palenberg

Zentrenmanagement Palenberg

99.000 €

Übach-Palenberg

Zentrenmanagement Übach

99.000 €

Wegberg

Innenstadt

46.778 €

Gesamt

704.192 €

Corona-Unterstützung für Volkshochschulen ausgeweitet

(16.06.21) Die NRW-Koalition aus FDP und CDU verlängert den ‚Notfonds Weiterbildung‘ bis zum 30. September. Aufgrund der Corona-Pandemie konnten und können viele angebotene Kurse nicht stattfinden oder nur mit verminderter Teilnehmerzahl. Dadurch sind den Weiterbildungseinrichtungen, wie den Volkshochschulen, Einnahmen weggebrochen. 

 

„Die NRW-Koalition unterstützt daher die Einrichtungen finanziell mit einem Notfonds“, erläutert Stefan Lenzen, FDP-Landtagsabgeordneter für die Kreise Heinsberg und Düren. „Den Zeitraum haben wir nun bis einschließlich Ende September verlängert. Der Fonds war zunächst mit 35 Millionen Euro ausgestattet. Wir stellen nun zusätzliche 9,5 Millionen Euro zur Verfügung.“

 

Der ‚Notfonds Weiterbildung‘ richtet sich an Volkshochschulen und Weiterbildungseinrichtungen in anderer Trägerschaft, die nach dem Weiterbildungsgesetz gefördert werden. Die Mittel können ab sofort bei der Bezirksregierung Köln beantragt werden.

NRW-Koalition fördert VFR Übach-Palenberg e.V.

(15.06.21) Um den Sanierungsstau bei den Sportstätten im Land entgegenzuwirken, fördert die NRW-Koalition Sportvereine und Sportverbände vor Ort. Dazu werden mit dem Infrastrukturprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ 300 Millionen Euro ausgeschüttet. „Der Breitensport in Nordrhein-Westfalen profitiert von der Modernisierungsoffensive der NRW-Koalition. Ich freue mich, dass der VFR Übach-Palenberg e.V. jetzt in den Einbau einer Heizungsanlage mit Lufterhitzer für die Tennishalle, in die Modernisierung der Elektrikinstallationen im Vereinsheim und in die Modernisierung der Außenbeleuchtung der Tennisanlage investieren kann. Damit erhöhen wir die Attraktivität des Sportangebots und setzen ein solides Fundament für weiteres ehrenamtliches Engagement", betont der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen. Für die Modernisierung stellt das Land NRW 140.801 Euro zur Verfügung.

 

Die Mittel aus dem Förderprogramm werden gezielt eingesetzt. So fließen sie auf der einen Seite in die Instandhaltung und Sanierung. Auf der anderen Seite werden digitale, nachhaltige, energetische und barrierefreie Faktoren mitberücksichtigt. Zudem werden Maßnahmen zur Vermeidung von Unfällen und zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit gefördert.

 

Das Förderprogramm zeichnet sich durch ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Förderzuwendungen bis 100.000 Euro aus und ist mit einem unkomplizierten Verwendungsnachweis für alle Förderbescheide nutzerfreundlich gestaltet. „Jeder an der Sportbasis hat die Möglichkeit von dem Landesprogramm zu profitieren, um den Sportlerinnen und Sportlern eine funktionstüchtige und zeitgemäße Sportinfrastruktur zu bieten“, erklärt Stefan Lenzen.

#teamChancenland: Wiederwahl auf Platz 22

(14.06.21) Auf der gestrigen Landeswahlversammlung der FDP Nordrhein-Westfalen wurde der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen auf Platz 22 der Landtagsliste gewählt. Angeführt wird die Liste vom FDP-Landesvorsitzenden Dr. Joachim Stamp. 

 

"Ich bedanke mich herzlich für das mir entgegenbrachte Vertrauen und freue mich auf künftige Herausforderungen. Ein zentrales Thema der nächsten Jahre wird der Strukturwandel im Rheinischen Revier sein. Damit der Kreis auch weiterhin eine Wachstumsregion bleibt, müssen wir zusätzliche Ausbildungs- und Arbeitsplätze schaffen.", so Lenzen. 

Eine innovative Kita in Birgden

(11.06.21) Die Corona-Pandemie ging an den Kindergärten nicht spurlos vorüber. Notbetreuung, reduzierter Regelbetrieb und nun wieder im Regelbetrieb. Die deutlich gesunkenen Inzidenzzahlen haben die vollständige Öffnung der Kindertageseinrichtungen ermöglicht. Der Heinsberg FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen nutzte die Gelegenheit die neue Kita ‚Am Heggeströper‘ des DRK Kreisverbands Heinsberg in Gangelt-Birgden zu besuchen.

 

Im Mai 2019 fand der Spatenstich statt, die Pandemie brachte den Baufortschritt kurzfristig ins Stocken, aber nun ist die Kita seit 10 Monaten im Betrieb. Derzeit besuchen über 80 Kinder die Einrichtung, 20 weitere werden erwartet. Rund 25 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betreuen die U3- und Ü3-Kinder.

 

„Wir sind eine ‚Draußen-Kita‘“, betont Lothar Terodde, der Kreisgeschäftsführer des Deutschen Roten Kreuzes in Heinsberg. „Wir wollen, dass die Kinder so viel wie möglich ihre Zeit im Freien verbringen können. Neben den beiden Außenanlagen für U3 und Ü3 verfügt diese Kita auch über Dachterrassen, wo Lernen und Spielen möglich ist.“ 

 

Das Konzept der Kita lässt sich mit drei Worten überschreiben: Bewegung. Ernährung. Partizipation. Die Kinder sollen sich möglichst viel bewegen können, dazu dienen die erwähnten Außenbereiche, aber auch ein Turnraum im Inneren. Eine regionale und nachhaltige Ernährung ist dem Kita-Träger besonders wichtig. „Wir verarbeiten hier saisonale Produkte von Höfen und Geschäften aus Gangelt und der näheren Umgebung. Wir wollen den Kindern aber nicht nur das Essen servieren, sondern sie altersgerecht an das Thema Ernährung heranführen: Was ist gesund, wie kaufe ich Lebensmittel ein und wie bereite ich diese zu?“, erläutert Terodde. Bei der Inneneinrichtung, einschließlich der Spielgeräte, legt das DRK viel Wert auf Individualität. „Wir wollen uns von anderen Kitas unterscheiben.“ Dabei wird auf den Baustoff Holz gesetzt. Die Kinder werden bei der Herstellung kleinerer Gegenstände miteingebunden. „Wir wollen sie früh an handwerkliche Tätigkeiten heranführen, vor allem die Mädchen, die immer noch zu selten mit solchen Arbeiten in Berührung kommen“, so Terodde. Neben den Kita-Erzieherinnen ist hier der Kita-Helfer, ein Malergeselle, aktiv. Er soll pädagogisch weitergebildet werden, damit er fester Teil des Teams werden kann. Über Seiteneinsteiger soll der Männer-Anteil unter den Mitarbeitern erhöht werden. 

 

Lenzen, der auch stellv. Aufsichtsratsvorsitzender der DRK-Kindertagesstätte im Kreis Heinsberg gGmbH ist, zeigte sich beeindruckt von der neuen Kita: „Hier wird ein innovatives Konzept erfolgt. Aus einem funktionalen Gebäude ist eine Oase für Kinder geworden. Es freut mich auch, dass das Kita-Helferprogramm der NRW-Landesregierung hier genutzt und das Angebot zur Weiterqualifizierung angenommen wird. Die Seiteneinsteiger sind eine tolle Ergänzung zu den engagierten Fachkräften. Ein Gewinn für den Träger und für die Kinder.“ 

NRW fördert Sportstätten in Jülich, Linnich, Heinsberg u. Geilenkirchen

(08.06.21) Um den Sanierungsstau bei den Sportstätten im Land entgegenzuwirken, fördert die NRW-Koalition Sportvereine und Sportverbände vor Ort. Dazu werden mit dem Infrastrukturprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ 300 Millionen Euro ausgeschüttet. „Der Breitensport in Nordrhein-Westfalen profitiert von der Modernisierungsoffensive der NRW-Koalition. Ich freue mich, dass die Sportvereine in Jülich, Linnich, Heinsberg und Geilenkirchen jetzt in ihre Sportstätten investieren können. Damit erhöhen wir die Attraktivität des Sportangebots und setzen ein solides Fundament für weiteres ehrenamtliches Engagement", betont der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen. Für die Modernisierung stellt das Land NRW 397.193 Euro zur Verfügung.

 

Die Mittel aus dem Förderprogramm werden gezielt eingesetzt. So fließen sie auf der einen Seite in die Instandhaltung und Sanierung. Auf der anderen Seite werden digitale, nachhaltige, energetische und barrierefreie Faktoren mitberücksichtigt. Zudem werden Maßnahmen zur Vermeidung von Unfällen und zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit gefördert.

 

Das Förderprogramm zeichnet sich durch ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Förderzuwendungen bis 100.000 Euro aus und ist mit einem unkomplizierten Verwendungsnachweis für alle Förderbescheide nutzerfreundlich gestaltet. „Jeder an der Sportbasis hat die Möglichkeit von dem Landesprogramm zu profitieren, um den Sportlerinnen und Sportlern eine funktionstüchtige und zeitgemäße Sportinfrastruktur zu bieten“, erklärt Stefan Lenzen.

 

Verein

Projekt

Förderung

TTC Mersch-Pattern 1977 e.V.

Modernisierung der Sporthalle und Anschaffung eines Ballroboters

48.000 €

FC Rurdorf 1906 e.V.

Modernisierung der Sanitäranlagen und der Umkleiden

58.513 €

Reitverein Geilenkirchen 1907 e.V.

Modernisierung der Reithalle

96.980 €

Reitverein Geilenkirchen 1907 e.V.

Modernisierung der Reithalle, des Außenplatzes und Errichtung eines Wasserspeichers

83.700 €

Tennisclub Rot-Weiß Lieck 59 e.V.

Modernisierung der Tennisplätze

110.000 €

Gesamt

397.193 €

KoKoBe - Im Einsatz für Menschen mit Behinderung

(07.06.21) Der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen war zu Besuch bei der KoKoBe-Beratungsstelle in Heinsberg. KoKoBe steht dabei für ‚Koordinierungs-, Kontakt- und Beratungsangebote für Menschen mit geistiger und/oder mehrfacher Behinderung‘ und bietet Beratungsangebote im gesamten Kreisgebiet an. Im Gespräch mit Adelheid Venghaus und Denise Lison informierte sich der Abgeordnete über die Arbeit der, vom LVR geförderten, Einrichtung.

 

Wie der Name schon sagt, richten sich die Angebote in erster Linie an Menschen mit geistiger Behinderung. „Wir schicken aber niemanden weg, sondern versuchen immer die richtigen Ansprechpartner/innen für jede und jeden Einzelnen zu finden“, betonten Venghaus und Lison. Auch Menschen mit einer körperlichen Behinderung oder psychischen Erkrankung erhalten hier als erste Ansprechpartner Rat und Hilfe. 

 

Auch in der Pandemie wurde das Beratungsangebot nicht eingestellt. Unter Beachtung aller Hygiene- und Abstandsregelungen konnten die Gespräche weiter in Präsenz stattfinden. Die Informationsabende für Eltern von Menschen mit Behinderung wurden digital durchgeführt. „Das hat hervorragend funktioniert. Für viele Eltern war dies eine große Erleichterung, da sie von Zuhause aus teilnehmen konnten und für die Zeit keine Betreuung organisieren mussten“, erläuterten Venghaus und Lison.

 

Neu im Angebot sind die Peer-Beratungen. Menschen mit Behinderung beraten andere Menschen mit Behinderung. Derzeit sind sechs Beraterinnen und Berater und drei Ersatzpersonen im Einsatz, die selbst Erfahrungen mit einer Körper- oder Sehbehinderung, einer Depression, mit Angststörungen oder Lernschwierigkeiten haben. Sie kennen damit die Sorgen und Herausforderungen der Klienten. Das Beratungsangebot ist trotz Corona gut angelaufen.

 

Neben den Beratungsangeboten ist die KoKoBe in der psychosozialen Arbeitsgemeinschaft des Gesundheitsamtes des Kreis Heinsberg aktiv und koordiniert verschiedene Lokalen Teilhabekreise in verschiedenen Städten und Gemeinden des Kreises. In Wassenberg und Waldfeucht ist die Gründung von neuen Teilhabekreisen geplant.

 

Der Heinsberger Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen, der auch sozialpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, zeigte sich beeindruckt von der Arbeit. „Bei KoKoBe gibt es nicht Dienst nach Vorschrift, hier wird mehr geleistet als gefordert. Die Leidenschaft für ihre Arbeit und den Einsatz für ihre Klienten ist unverkennbar. Ich bin froh, dass wir eine solche Beratungseinrichtung im Kreis haben. Über die Einladung, an einem Treffen eines Teilhabekreises teilzunehmen, habe ich mich sehr gefreut. Sobald dies wieder möglich ist, bin ich gerne dabei“, fasst Lenzen seine Eindrücke vom Treffen zusammen.

Future Site InWest: Arbeitsplätze der Zukunft statt grüner Populismus

(07.06.21) Die Grünen in Geilenkirchen haben ihre Ablehnung des neuen Industrie- und Gewerbegebiets in Lindern, ‚Future Site InWest‘, erklärt. Der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen kritisiert diese Position: „Die Grünen entscheiden sich gegen Arbeitsplätze der Zukunft. Die Grünen entscheiden sich gegen die wirtschaftliche Entwicklung unserer Heimat. Die Grünen entscheiden sich für Stillstand, von dem niemand seine Familie ernähren kann.“

 

Die Entwicklung eines Industrie- und Gewerbegebiets wird seit den 1990er Jahren verfolgt. Mit dem Wechsel der Landesregierung im Jahr 2017 hat das Projekt Fahrt aufgenommen. 2019 konnte dem NRW-Wirtschaftsministerium ein Abschlussbericht vorgelegt werden. Dieser berücksichtigt die aktuellen Bedingungen und Bedürfnisse und ist nicht auf dem Stand der 1990er, wie die Grünen suggerieren. Die FDP-Fraktionsvorsitzenden Wilfried Kleinen (Geilenkirchen), David Stolz (Heinsberg) und Sascha Junker (Hückelhoven) unterstützen das Vorhaben. Ihre Fraktionen werden dem Beitritt zur Gesellschaft zustimmen. „Seit Beginn meines kommunalpolitischen Engagements begleitet mich das Projekt. Nach meinem Einzug in den Landtag habe ich, gemeinsam mit den Kollegen aus unserem Kreis, für die Entwicklung des Gebiets geworben. Mit Erfolg. Der Landesentwicklungsplan spricht von einem landesbedeutsamen Großvorhaben. Hier entstehen Ausbildungs- und Arbeitsplätze, die wir aufgrund des Strukturwandels dringend benötigen. Wer sich dagegen positioniert, muss auch sagen, wo die Menschen dann künftig arbeiten sollen. Dann sicherlich nicht in unserer Region“, so Lenzen.

 

Die Forderung der Grünen nach einer Bürgerbeteiligung bezeichnet der liberale Abgeordnete als „grünen Populismus“. Eine Bürgerbeteiligung bei einem solchen Vorhaben ist gesetzlich vorgeschrieben „und keine neue grüne Erfindung“.  Das Gewerbe- und Industriegebiet soll einen Schienenanschluss erhalten. „Mindestens ein Teil des Warentransports könnte also ganz ökologisch über die Schiene erfolgen – und das lehnen die Grünen ab. Wir verbinden Ökonomie und Ökologie. Mir ist unerklärlich, wie man sich dagegen positionieren kann“, zeigt sich Lenzen verwundert. „Wir werden das Projekt weiterverfolgen und zum Erfolg bringen. Wir lassen uns das nicht kaputtmachen. Wir schaffen hier vor Ort Ausbildungs- und Arbeitsplätze für die Zukunft.“

 

Fotohinweis: Das Foto zeigt das Gruppenfoto anlässlich der Übergabe des Abschlussberichts im Jahr 2019.

Situation am Holzmarkt: Zu Besuch bei Baltes Bedachungen

(07.06.21) Ein Hilferuf der Dachdecker-Innung des Kreises Heinsberg führte den Heinsberger FDP-Landtagsabgeordneten Stefan Lenzen nach Baltes Bedachungen in Wegberg-Wildenrath. Die inländische Nachfrage nach Holz ist extrem gestiegen. Es gibt einen Do-It-Yourself-Trend: Viele Homeofficer werkeln an ihren Wohnungen/Häusern herum und brauchen Baumaterial.

 

Auf der Angebotsseite hat Deutschland sehr zu kämpfen mit dem Borkenkäfer. Schadholz wird seit 2018 sehr stark geschlagen, was kurzfristig zu mehr Bauholz führte, jedoch bis jetzt insgesamt die Schlagmenge reduziert hat. Gleichzeitig gibt es auf dem Weltmarkt eine Waren-Verschiebung. Traditionell beliefert Kanada den europäischen Markt, auch wegen Corona ist die Nachfrage in den USA jedoch gestiegen. Daher ist es günstiger kanadisches Holz über die US-Grenze zu exportieren statt in den EU-Binnenmarkt. Der Bauboom in China und dessen Hunger nach Stahl, Zement und Holz geht ungebremst weiter.

 

Die Folge: Das Angebot an Holz in Deutschland sinkt, die Preise steigen. Bernd Baltes, der 1975 den elterlichen Betrieb übernahm, hat so etwas noch nicht erlebt, wie er im Gespräch mit Lenzen und Dr. Michael Vondenhoff, dem Hauptgeschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Heinsberg, erläuterte. 

 

„Die Bundesregierung muss einen Holz-Gipfel mit allen Beteiligten einberufen, um Lösungen zu erarbeiten“, fordert Lenzen. „Um die Lage zu entspannen muss das Schad- und Blauholz aus unseren Wäldern verwendet werden. Wir brauchen eine Preisgleitklause in öffentlichen Ausschreibungen und eine Überarbeitung des Forstschäden-Ausgleichsgesetzes, um einen erhöhten Einschlag zur Beruhigung der Märkte zu erlauben. Unerlässlich ist die Ratifizierung von Ceta, um bestehende Handelshemmnisse mit Kanada zu beseitigen.“

 

Nach dem Austausch über die Situation am Holzmarkt lernte Stefan Lenzen den Traditionsbetrieb näher kennen. „Ich habe das Unternehmen 1975 von meinem Vater übernommen. Wir hatten 1980 rund 10 Mitarbeiter, heute sind wir auf 60 angewachsen. In jüngster Zeit haben wir mehrere Großprojekte realisiert: Das Sportzentrum in Horrem, die Willy-Brandt-Gesamtschule oder die Betty-Reis-Gesamtschule“, führte Bernd Baltes aus. Als Arbeitsmarktpolitiker interessierte sich Lenzen besonders für die Ausbildungs- und Fachkräftesituation im Betrieb. „Wir bilden selbst aus. Derzeit sind zwei Auszubildende bei uns im Unternehmen tätig. Einen Fachkräftemangel verspüren wir zum Glück nicht“, so Baltes. Zum Abschluss des Dialogs erhielt Lenzen noch eine Führung über das Firmengelände und durch die Unternehmenshallen.

Rekordinvestitionen in den kommunalen Straßenbau

(04.06.2021) Die NRW-Koalition fördert kommunale Straßenbauvorhaben im ganzen Land mit 126 Millionen Euro. Insgesamt profitieren davon 121 kommunale Projekte. Wie versprochen verstetigt das Land in der Regierungsverantwortung von CDU und FDP die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur weiter. Die Förderung ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Mobilität im Kreis Heinsberg und damit für eine lebenswertere Heimat.

 

In den Kreisen Heinsberg und Düren werden sieben Projekte mit einem Gesamtvolumen von 6,9 Millionen Euro durch das Land NRW gefördert. 

 

Die NRW-Koalition aus CDU und FDP zeigt, dass sie es ernst meint mit der Stärkung der Kommunen und den Verkehrsbedürfnissen der Menschen in den Kreisen Düren und Heinsberg. Diese Politik muss auch die kommenden Jahre fortgesetzt werden, um die massiven Fehler der Vergangenheit wettzumachen. Daran arbeiten wir als gemeinsam weiter.

 

Baulastträger

Vorhaben

Gesamtkosten

Zuwendungen

Düren, Stadt

Umbau B 56 Euskirchener Straße im Zufahrtsbereich zum Friedrich-Ebert-Platz

3.080.000 €

1.350.000 €

Heinsberg, Stadt

Ausbau der Ostpromenade

2.590.000 €

1.620.000 €

Heinsberg, Kreis

Umbau des Knotens K 29/K 32 bei Erkelenz-Hetzerath zu einem KVP

430.000 €

320.000 €

Hückelhoven

Ausbau der Burgstraße in Ratheim zwischen Ratheimer Markt und Ziegelweg

2.310.000 €

1.640.000 €

Übach-Palenberg

Ersatzneubau Wurmbrücke Zweibrüggen in Übach-Palenberg

920.000 €

580.000 €

Waldfeucht

Grundhafte Erneuerung verschiedener GV-Abschnitte im Gemeindegebiet Waldfeucht

1.120.000 €

840.000 €

Gangelt

Grundhafte Erneuerung GV Hastenrath-Brüxgen und Schierwaldenrath - Selsten/Laffeld

700.000 €

530.000 €

Gesamt

11.150.000 €

6.880.000 €

Heinsberg/Düren: NRW fördert Sportstätten

(01.06.21) Um den Sanierungsstau bei den Sportstätten im Land entgegenzuwirken, fördert die NRW-Koalition Sportvereine und Sportverbände vor Ort. Dazu werden mit dem Infrastrukturprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ 300 Millionen Euro ausgeschüttet. „Der Breitensport in Nordrhein-Westfalen profitiert von der Modernisierungsoffensive der NRW-Koalition. Ich freue mich, dass die Sportvereine in Kreuzau, Linnich, Übach-Palenberg, Wassenberg und Wegberg jetzt in ihre Sportstätten investieren können. Damit erhöhen wir die Attraktivität des Sportangebots und setzen ein solides Fundament für weiteres ehrenamtliches Engagement", betont der FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen. Für die Modernisierung stellt das Land NRW 249.994 Euro zur Verfügung.

 

Die Mittel aus dem Förderprogramm werden gezielt eingesetzt. So fließen sie auf der einen Seite in die Instandhaltung und Sanierung. Auf der anderen Seite werden digitale, nachhaltige, energetische und barrierefreie Faktoren mitberücksichtigt. Zudem werden Maßnahmen zur Vermeidung von Unfällen und zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit gefördert.

 

Das Förderprogramm zeichnet sich durch ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Förderzuwendungen bis 100.000 Euro aus und ist mit einem unkomplizierten Verwendungsnachweis für alle Förderbescheide nutzerfreundlich gestaltet. „Jeder an der Sportbasis hat die Möglichkeit von dem Landesprogramm zu profitieren, um den Sportlerinnen und Sportlern eine funktionstüchtige und zeitgemäße Sportinfrastruktur zu bieten“, erklärt Stefan Lenzen.

 

Verein

Projekt

Förderung

Reiterverein Scherpenseel 1974 e.V.

Modernisierung der Reithalle durch Anbringung von Spiegeln

11.800 €

TC Blau-Gold Wassenberg e.V.

Modernisierung der Sanitäranlagen und Umkleiden

79.000 €

TC Wegberg e.V.

Modernisierung der Platzanlage

55.493 €

Tennisclub Grün-Weiß Tetz e.V.

Modernisierung der Tennisanlage

83.660 €

Sportschützenclub Drove 1965 e.V.

Modernisierung des Schießstandes

20.041 €

Gesamt

249.994 €

Jugendlichen Perspektiven in Ausbildung und Arbeit eröffnen

(01.06.21) Die Landesregierung fördert im Rahmen des NRW-Ausbildungsprogramms 1.000 zusätzliche Ausbildungsplätze für Jugendliche mit Startschwierigkeiten in Städten und Kreisen mit einer ungünstigen Bewerber-Stellen-Relation. Dazu gehören auch die Kreise Heinsberg und Düren. „Jungen Menschen eine Perspektive auf eine Ausbildung zugeben, ist ein zentraler Punkt unserer Arbeitsmarktpolitik. Gerade durch die Corona-Pandemie hat sich die Lage auf dem Ausbildungsmarkt weiter verschärft. Daher bin ich dankbar, dass die Landesregierung junge Menschen in unserer Region unterstützt“, erklärt Stefan Lenzen, FDP-Landtagsabgeordneter für die Kreise Heinsberg und Düren.

 

„Unser Hauptaugenmerk liegt auf der zielgerichteten Unterstützung von jungen Menschen, damit sie Zukunftsperspektiven erhalten und Verantwortung für sich übernehmen können. Eine abgeschlossene Berufsausbildung ist der beste Schutz vor Arbeitslosigkeit und bietet eine Perspektive. Das ist der Schlüssel zu einem Leben ohne Abhängigkeit von Transferleistungen“, so Lenzen, der auch arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion ist.  

 

Mit dem NRW-Ausbildungsprogramm für Jugendliche werden wir seit Herbst 2018 jährlich rund 1.000 zusätzliche Ausbildungsplätze von bis zu 12 Millionen Euro unterstützt. Unternehmen, die zusätzliche Ausbildungsplätze anbieten, erhalten in den ersten beiden Ausbildungsjahren einen Zuschuss zur Ausbildungsvergütung von 300 Euro pro Monat und Teilnehmer. Zudem wird die Begleitung und Unterstützung der Auszubildenden durch einen Träger gefördert. Interessierte Unternehmen können sich bei der Fortbildungsakademie der Wirtschaft (FAW) gGmbH für den Kreis Heinsberg bzw. bei low-tec gemeinnützige Arbeitsmarktförderungsgesellschaft Düren mbH für den Kreis Düren melden.

Kreis Düren: Rehkitz-Rettung aus der Luft – NRW fördert Drohnen

(27.05.21) Der Landtag NRW hat auf Initiative der Regierungsfraktionen von FDP und CDU 200.000 Euro für die Anschaffung von Drohnen mit Wärmebildkamera zur Verfügung gestellt. Mit diesen Mitteln wurden nun 33 solcher Drohnen angeschafft, u.a. auch für die Jägerschaft im Kreis Düren. Eingesetzt werden die Drohnen im Vorfeld von Mäharbeiten, um insbesondere Rehkitze im hohen Gras zu finden. Per Wärmebild-Technik können so große Flächen aus der Luft abgesucht werden. Gefundene Kitze bringen die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer aus der Gefahrenzone in sichere Bereiche.

 

„Mit dem Einsatz innovativer Technik ist es nun möglich Rehkitze einfacher und besser zu retten. Mit 21 anderen Städten und Kreisen nimmt der Kreis Düren hier eine Vorreiterrolle ein. Der Jägerschaft, den Landwirten und den ehrenamtlichen Helfern gilt mein Dank für ihren Einsatz“, erklärt Stefan Lenzen, FDP-Landtagsabgeordneter für den Kreis Düren.

 

Die Drohnen werden bereits bei der diesjährigen Mahd eingesetzt. Dadurch konnten und können Rehkitze gerettet werden, die zum Schutz vor Fressfeinden in hohem Gras zur Welt gebracht werden. Da die jungen Rehe einen sogenannten Drückinstinkt haben und bei Gefahr nicht fliehen, sondern reglos auf dem Boden verbleiben, sind Mäharbeiten für sie besonders gefährlich. Mit dem Einsatz von Drohnen können die Felder nun vorher nach Rehkitzen abgesucht werden.

Die NRW-Koalition fördert Sportstätten im Kreis Düren

(25.05.21) Um den Sanierungsstau bei den Sportstätten im Land entgegenzuwirken, fördert die NRW-Koalition Sportvereine und Sportverbände vor Ort. Dazu werden mit dem Infrastrukturprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ 300 Millionen Euro ausgeschüttet. „Der Breitensport in Nordrhein-Westfalen profitiert von der Modernisierungsoffensive der NRW-Koalition. Ich freue mich, dass die Sportvereine in Jülich, Düren und Kreuzau jetzt in ihre Sportstätten investieren können. Damit erhöhen wir die Attraktivität des Sportangebots und setzen ein solides Fundament für weiteres ehrenamtliches Engagement", betont der FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen. Für die Modernisierung stellt das Land NRW 217.157 Euro zur Verfügung.

 

Die Mittel aus dem Förderprogramm werden gezielt eingesetzt. So fließen sie auf der einen Seite in die Instandhaltung und Sanierung. Auf der anderen Seite werden digitale, nachhaltige, energetische und barrierefreie Faktoren mitberücksichtigt. Zudem werden Maßnahmen zur Vermeidung von Unfällen und zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit gefördert.

 

Das Förderprogramm zeichnet sich durch ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Förderzuwendungen bis 100.000 Euro aus und ist mit einem unkomplizierten Verwendungsnachweis für alle Förderbescheide nutzerfreundlich gestaltet. „Jeder an der Sportbasis hat die Möglichkeit von dem Landesprogramm zu profitieren, um den Sportlerinnen und Sportlern eine funktionstüchtige und zeitgemäße Sportinfrastruktur zu bieten“, erklärt Stefan Lenzen.

 

Verein

Projekt

Förderung

Tennisvereinigung Blau-Weiß Jülich e.V.

Modernisierung der Tennishalle und der Clubterrasse

76.611 €

Club für Jagd- und Sportschießen Düren e.V.

Modernisierung der Sportstätte

99.577 €

TC Ruraue Untermaubach 1979 e.V.

Modernisierung des Clubhauses 

40.969 €

Gesamt

217.157 €

Die Woche im Landtag

(21.05.21) Der Landtag NRW kam in dieser Woche zu seiner Mai-Sitzung zusammen. Am Donnerstag blockierten linksradikale Kräfte den Ein- und Ausgang des Parlaments und besetzten das Vordach. „Das Parlament ist der höchste Ort der Demokratie. Hier findet der Austausch verschiedener Meinungen statt. Das Recht auf Demonstrationen ist eines der höchsten Güter unserer liberalen Demokratie. Wenn ökolinke Demonstranten das Parlament blockieren (wollen), zeigen sie ihre Verachtung für unsere Demokratie. Ich bin froh, dass Sicherheitsdienst und Polizei dafür Sorge getragen haben, dass der Parlamentsbetrieb im Inneren weitergehen konnte“, erklärt der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen.

 

Im Landtag debattierten die Abgeordneten drei Tage lang zu aktuellen Themen. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen von FDP und CDU wird die Landesregierung beauftragt den Innovationsraum Innenstadt sowie den Einzelhandel im Strukturwandel zu stärken. „Aussterbende Innenstädte gibt es nicht erst seit der Pandemie. Wir wollen ein strategisches und digitales Leerstandsmanagement mit den Kommunen aufbauen, die Wirtschaftsförderung vor Ort stärken und die Gründung von Immobilien- und Standortgemeinschaften erleichtern“, führt Lenzen aus. 

 

Ebenfalls auf Antrag der Koalition wird ein Pilotprojekt für Working-Space-Angebote für Mitarbeiter der Landesbehörden auf dem Weg gebracht. Diese Angebote sollen dann im ländlichen Raum angesiedelt werden. „Die Dezentralisierung von Arbeitsplätzen in Landesbehörden kann die Attraktivität und Arbeitnehmerfreundlichkeit des Landes als Arbeitgeber steigern und sie stärkt den ländlichen Raum als Wohn- und Arbeitsort“, so Lenzen. 

 

„Unserem Baugewerbe geht das Holz aus. Mich haben in letzter Zeit entsprechende Hilferufe erreicht. Als NRW-Koalition setzen wir auch hier ein Zeichen“, erklärt Stefan Lenzen, Mitglied des Bauausschusses. „Wir haben deswegen bereits ein Spitzentreffen mit allen Betroffenen ins Leben gerufen, um Lösungen zu finden. Bei diesem ‚Holz-Gipfel‘ sollte vor allem im Fokus stehen, wie die Kapazitäten der Sägewerke erhöht werden können. Ein Lösungsansatz könnte sein, den Holzschlag in staatlichen Waldflächen zu erhöhen, um den Markt zu entlasten.“ Auch hierzu verabschiedete der Landtag einen Antrag von FDP und CDU

 

In dieser Plenarwoche befasste sich der Landtag in einer Aktuellen Stunde mit den jüngsten antisemitischen Ausschreitungen. Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen hatten diese Aktuelle Stunde gemeinsam beantragt. „Antisemitismus und Volksverhetzung sind keine Haltung, sondern ein Verbrechen“, erklärt Lenzen die Position der Freien Demokraten. 

Im Plenum: Flüchtlingsaufnahme ist gemeinsame Kraftanstrengung

(21.05.21) Der Landtag debattierte über die Art der Aufnahme von geflüchteten Menschen. Der flüchtlingspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, Stefan Lenzen, erklärt dazu:

 

"Aus unserer Sicht kann auch eine unbegrenzte Ausweitung von Aufnahmeprogrammen keine Lösung sein. Vielmehr sollte auf eine asylrechtliche Prüfung vor Erteilung von Aufenthaltsrechten im Regelfall nicht verzichtet werden. 

 

 

Sinnvoll ist und bleibt am Ende eine gemeinsame Kraftanstrengung, eine gemeinsame Verantwortung von Bund, Land und Kommunen. Eingebettet in ein europäisches Asylsystem. Wer bei der Übernahme von europäischer Verantwortung nicht mitspielen will, der sollte künftig auch nicht die Hand zu weit aufhalten, wenn es um die Verteilung von Geldern geht.

 

Die Aufnahme von Geflüchteten muss weiterhin durch Bund und Länder koordiniert werden. Die Verteilung auf die Städte und Gemeinden erfolgt dann nach den bekannten Regelungen. Dafür erhalten die Kommunen entsprechende finanzielle Unterstützung."

Stefan Lenzen MdL: Flüchtlingsaufnahme ist gemeinsame Kraftanstrengung
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Besuch bei der KinderChancenTafel Oberbruch

(19.05.21) Der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen besuchte die KinderChancenTafel in Oberbruch. Neben einer Führung durch die Räumlichkeiten stand auch der intensive Austausch mit dem evangelischen Pfarrer Sebastian Walde und dem Leitungsgremium bestehend aus Monika Lang und dem Sozialpädagogen Timo Farin im Vordergrund.

 

Kinderarmut ist in Oberbruch ein großes Thema und nicht immer auf den ersten Blick sichtbar. Jedes dritte Kind wächst in Familien auf, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind. Die KinderChancenTafel ermöglicht diesen Kindern ein wenig Normalität, um einen geregelten Tagesablauf zu fördern, sie zu ermutigen mehr Vertrauen gegenüber sich selbst und anderen Menschen aufzubauen, unabhängig von welcher Herkunft oder sozialem Umfeld sie kommen. Zu den Angeboten gehören gemeinsames Mittagessen, Hausaufgabenbetreuung, Lernförderung sowie das Erlenen motorischer Bewegungsabläufe. 

 

„Ich bin unheimlich froh, dass ich nach so vielen Jahren Jugendarbeit, endlich die Kinder aus der Grundschule nachmittags nach dem Unterricht hier in unserer Einrichtung betreuen kann“, so Monika Lang. Dabei unterstützen 14 ehrenamtliche Helfer/innen das Team der Kinderchancentafel. Neun Grundschulkinder werden von diesen betreut und werden spezifisch in ihren Stärken und Schwächen gefördert. „Soziale Maßnahmen orientieren sich meist an dem Minimum, das einem zusteht. Wir orientieren uns an den Möglichkeiten, die jedes Kind mitbringt. Diese Möglichkeiten zu fördern, kostet Geld und Engagement, aber wir sehen jetzt schon, es lohnt sich“, ergänzt Pfarrer Walde. Sozialpädagoge Farin ergänzt: „Die KinderChancenTafel bietet Heranwachsenden Möglichkeiten zur schulischen sowie gesellschaftlichen Partizipation und infolge zu einem selbstbestimmten und glücklichen Leben. Diese Ziele möchten wir sowohl mit dieser Einrichtung als auch mit anderen Einrichtungen erreichen“.

 

„Ich freue mich sehr, dass in Oberbruch die KinderChancenTafel eröffnet wurde und dort Kinder betreut und gefördert werden. Gerade Kinder aus schwierigen Verhältnissen brauchen Unterstützung. Das hat die Corona-Krise uns noch einmal deutlich vor Augen geführt“, führt Lenzen aus. Auf Bundesebene wollen die Freien Demokraten für Kinder aus Hartz-IV-Familien einen eigenständigen Anspruch auf Leistungen schaffen. „Kinder brauchen Chancen und funktionierende sowie unkomplizierte Familienleistungen. Wir sehen die Einführung eines Kinderchancengeldes daher als Fixpunkt eines liberalen Regierungsprogramms.“

NRW fördert Sportstätten in Jülich, Heinsberg, Selfkant und Gangelt

(18.05.21) Um den Sanierungsstau bei den Sportstätten im Land entgegenzuwirken, fördert die NRW-Koalition Sportvereine und Sportverbände vor Ort. Dazu werden mit dem Infrastrukturprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ 300 Millionen Euro ausgeschüttet. „Der Breitensport in Nordrhein-Westfalen profitiert von der Modernisierungsoffensive der NRW-Koalition. Ich freue mich, dass die Sportvereine in Jülich, Heinsberg, Gangelt und Selfkant jetzt in ihre Sportstätten investieren können. Damit erhöhen wir die Attraktivität des Sportangebots und setzen ein solides Fundament für weiteres ehrenamtliches Engagement", betont Stefan Lenzen. Für die Modernisierung stellt das Land NRW 243.555 Euro zur Verfügung.

 

Die Mittel aus dem Förderprogramm werden gezielt eingesetzt. So fließen sie auf der einen Seite in die Instandhaltung und Sanierung. Auf der anderen Seite werden digitale, nachhaltige, energetische und barrierefreie Faktoren mitberücksichtigt. Zudem werden Maßnahmen zur Vermeidung von Unfällen und zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit gefördert.

 

Das Förderprogramm zeichnet sich durch ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Förderzuwendungen bis 100.000 Euro aus und ist mit einem unkomplizierten Verwendungsnachweis für alle Förderbescheide nutzerfreundlich gestaltet. „Jeder an der Sportbasis hat die Möglichkeit von dem Landesprogramm zu profitieren, um den Sportlerinnen und Sportlern eine funktionstüchtige und zeitgemäße Sportinfrastruktur zu bieten“, erklärt Stefan Lenzen.

 

Verein

Projekt

Förderung

Tennisvereinigung Stetternich 1975 e.V.

Modernisierung der Sanitäranlagen und eines Tennisplatzes

42.000 €

Heinsberger Tennisclub 1931 e.V.

energetische Modernisierung des Clubhauses

33.000 €

TC Langbroich e.V.

Modernisierung der Heizungsanlage und der Terrasse

19.705 €

TAC Stahe-Niederbusch

Modernisierung eines Tennisplatzes

39.000 €

TC Freizeitspaß Höngen e.V.

Modernisierung der Sanitäranlagen

50.000 €

Reit- und Fahrverein Selfkant e.V.

Modernisierung der Heizungsanlage, der Fenster und der Reithalle

59.850 €

Gesamt

243.555 €

Kein Platz für Antisemitismus

H(17.05.21) In den letzten Tagen fanden mehrere pro-palästinensische Demonstrationen in Deutschland statt. Vielerorts wurde über antisemitische Sprechchöre berichtet. Der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete, der auch Sprecher für Integration und Flüchtlinge seiner Fraktion ist, nimmt dies zum Anlass für eine Stellungnahme:

 

„Die Bilder und Berichte über die pro-palästinensischen Demonstrationen sind erschreckend. Dort wird nicht nur friedlich für das eigene Anliegen demonstriert, sondern offen antisemitische Sprüche skandiert. Dafür kann und darf es keinen Platz in Deutschland geben. Antisemitismus ist eines der schrecklichsten Übel dieser Welt und wir wissen, wozu er führen kann. Deshalb dürfen wir ihn nicht dulden. Dabei spielt es keine Rolle, ob dieser von rechts, links oder aus der religiösen Ecke kommt. Das laute Schweigen von linker Seite, sofern sie nicht sogar mitmarschiert sind, ist erschütternd und zeigt, dass Antisemitismus für sie nur schlecht ist, wenn er von rechts kommt. 

 

Als Migrationspolitiker möchte ich auch klar sagen, dass es nicht zu akzeptieren ist, wenn Menschen, die zu uns kommen und die wir mit offenen Armen empfangen, ihren Antisemitismus mitbringen. Wer diesbezüglich auffällt, muss im Zweifel auch mit bleiberechtlichen Konsequenzen rechnen. Es zeigt, dass es richtig war und ist die Wertevermittlung als weitere Säule in die Integrationsarbeit aufzunehmen. 

 

Wir feiern in diesem Jahr 1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland. Dieses Leben muss (wieder) eine Zukunft haben. Unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger müssen in Deutschland sicher sein. Das Hissen von Israel-Flaggen oder das Tragen einer Kippa, darf keine Gefahr für die eigene Sicherheit sein. Für Antisemitismus ist in unserem Land kein Platz.“

NRW führt verantwortungsvolle Öffnungen ein

(14.05.21) Mit der am Samstag in Kraft tretenden neuen Corona-Schutzverordnung, führt das Land NRW verantwortungsvolle Öffnungen ein. Diese gelten bei einem Inzidenzwert unter 100 bzw. unter 50. Ausgangsbeschränkungen werden dann aufgehoben, Kontaktbeschränkungen gelockert, Sport im Freien wird wieder in größerem Maße möglich sowie Einzelhandel und Gastronomie dürfen unter Auflagen mehr öffnen.

 

Der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen freut sich über die neuen Regelungen: „Wir sorgen für verantwortungsvolle Öffnungen. Wir schaffen Perspektiven in einer schwierigen Zeit. Wir machen möglich, was machbar ist.“ Gesundheitsschutz ist und bleibe wichtig in der Pandemie. „Wir sind aber besorgt, welche Nebenwirkungen die Corona-Schutzmaßnahmen mit sich bringen: Existenzen sind bedroht, ehrenamtliche Strukturen zerbrechen und die emotionalen Ressourcen sind aufgebraucht. Deshalb ist es wichtig, Perspektiven aufzuzeigen.“

 

Mit der neuen Corona-Schutzverordnung werden Gesundheitsschutz, Anreiz zu Testungen und Öffnungsschritte vereint. „Wir reduzieren Widersprüche zu den Regelungen unserer Nachbarländer, denn es ist nicht vermittelbar, wieso der Besuch der Außengastronomie in den Niederlanden mit wesentlich höheren Werten möglich ist, im Kreis Heinsberg mit niedrigen Zahlen aber nicht“, führt Lenzen aus. 

 

Steigt der Inzidenzwert wieder über 100 greift die Bundesnotbremse. Aus Sicht des Heinsberger FDP-Landtagsabgeordneten ist die Bundesnotbremse viel zu starr angelegt. „Steigt der Wert an drei Tagen über 100 müssen alle Geschäfte schließen. Sinkt er an den folgenden drei Tagen wieder, bleibt trotzdem alles zu. Erst nach fünf Tagen kann wieder zu den regionalen Regelungen zurückgekehrt werden. Gerade in Kreisen, die um die 100 liegen, wird somit ein Aufwand betrieben, der kaum einen Effekt auf die Senkung der Zahlen hat. Daher sind und bleiben regionale Lösungen die bessere Option.“

Vor Ort: Zu Gast beim KAI in Heinsberg

(12.05.21) Der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete, Stefan Lenzen, war zu Gast beim Kristallisationspunkt gegen Armut für Integration (KAI) in Heinsberg. Empfangen wurde er von der KAI-Leiterin Gülsen Litherland und dem evangelischem Pfarrer Sebastian Walde zum Austausch über die Arbeit mit Flüchtlingen und sozialschwachen Menschen. Dabei engagiert sich der KAI Heinsberg insbesondere bei der Integration von Frauen und Kindern in Bildung und Arbeit und unterstützt Geflüchtete beim Erwerb der deutschen Sprache. In dem Gespräch wurden die Auswirkungen und Folgen der Pandemie auf die Zielgruppe erörtert.

 

Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie ist das Engagement gegen Armut und für Integration besonders wichtig für die betroffenen Menschen. Dabei müssen allerdings einige Hürden genommen werden, um die Organisation des ehrenamtlichen Engagements zu ermöglichen. Es finden weiterhin unter den aktuellen Hygienevorschriften Begegnung und Austausch statt, um den Menschen weiterhin unter die Arme greifen zu können. Der KAI in Heinsberg hilft Migranten beim Start in Deutschland und ermöglicht die Begegnung von Einheimischen und Eingewanderten sowie die Integration in Bildung und Beruf. KAI- Leiterin Gülsen Litherland will „soziales Vertrauen schaffen“. Es liegt noch viel Arbeit vor ihr, gerade weil Corona die Menschen verunsichert hat. „Unser Ziel ist es, Geflüchteten schnell in Studium, Ausbildung und Arbeit zu integrieren. Das gelingt uns durch die gute Zusammenarbeit mit allen Akteuren. Das sind die Wohlfahrtverbände, Politik, Behörden und Arbeitgeber“, so Litherland.

 

„Mir ist der Dialog mit den Akteuren an der Basis enorm wichtig. Mit dem kommunalen Integrationsmanagement wollen wir als NRW-Koalition die staatlichen Strukturen besser vernetzen. Dabei ist es von enormer Bedeutung die nicht-staatlichen Akteure mit einzubinden. Das dort vorhandene Know-how bei der Integration vor Ort, das Wissen über notwendige Veränderungen in den Behörden, damit Integration noch besser gelingen kann, ist enorm wichtig. Das Kommunale Integrationszentrum innerhalb des Zentrums für kommunale Bildung und Integration ist dabei eine zentrale Säule der Integrationsarbeit vor Ort“, so Stefan Lenzen MdL.

Freie Demokraten fordern mehr Öffnungen an der frischen Luft

(10.05.21) Der Inzidenzwert liegt bundesweit bei 119,1. Im Kreis Heinsberg liegt er mit 112,7 (RKI: 10.5.21, 10:00 Uhr) leicht darunter. Die Freien Demokraten NRW fordern nun weitere Lockerungen

 

„Existenzen sind bedroht, ehrenamtliche Strukturen zerbrechen, emotionale Ressourcen sind aufgebraucht. Wir müssen bei den aktuellen Inzidenzen schnell Perspektiven für verantwortungsvolle Öffnungen aufzeigen“, erklärt der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen. Die Lockerungen müssen schon in diesem Monat bei einer Inzidenz unter 100 erfolgen. „Außengastronomie und Freibäder müssen dann wieder öffnen können. Das Beherbergungsverbot und die Schließung von Campingplätzen müssen fallen. Sport im Freien mit mehreren Personen muss wieder möglich sein.“

 

Für Geimpfte, Genesene und negativ Getestete fordert der Freie Demokrat eine rechtliche Gleichstellung. „Wer nachweislich eine geringere Ansteckungsgefahr für andere ist, der muss sich wieder freier bewegen dürfen. Für den muss es wieder möglich sein mit dem Fahrrad durch die Heinsberger Lande zu fahren, sich in einem Biergarten oder einer Außenterrasse niederzulassen und sein Radler zu trinken. Natürlich unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln“, so Lenzen. 

 

Treffen im Freien seien sicherer als unkontrollierte Treffen in privaten, geschlossenen Räumen. „Deshalb brauchen wir jetzt endlich eine Öffnungsperspektive für die Menschen, für die Vereine, für den (Tages-)tourismus und für die Unternehmen.“ 

 

Steigt der Inzidenzwert dann wieder über 100 greift die Bundesnotbremse. Aus Sicht des Heinsberger FDP-Landtagsabgeordneten ist die Bundesnotbremse viel zu starr angelegt. „Steigt der Wert an drei Tagen über 100 müssen alle Geschäfte schließen. Sinkt er an den folgenden drei Tagen wieder, bleibt trotzdem alles zu. Erst nach fünf Tagen kann wieder zu den regionalen Regelungen zurückgekehrt werden. Gerade in Kreisen, die um die 100 liegen, wird somit ein Aufwand betrieben, der kaum einen Effekt auf die Senkung der Zahlen hat. Daher sind und bleiben regionale Lösungen die bessere Option.“

Schlaglicht zur Wohnungs- u. Obdachlosigkeit in Zeiten der Pandemie

Einladung: Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Zeiten der Pandemie
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Inklusion in allen Lebensbereichen weiter stärken

(05.05.21) Zum heutigen europäischen Protest-Tag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung erklärt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW Stefan Lenzen:

 

„Wir Freie Demokraten stehen dafür, dass Menschen mit Beeinträchtigungen selbstbestimmt ihr Leben gestalten können und die Chance auf gesellschaftliche Teilhabe in allen Lebensbereichen erhalten. In Nordrhein-Westfalen haben wir bei der Stärkung der Inklusion bereits einiges erreicht, stehen aber auch noch vor weiteren Herausforderungen. Deshalb wollen wir als NRW-Koalition von FDP und CDU auf Grundlage des Teilhabeberichts einen neuen Aktionsplan beschließen, der Konzepte und Maßnahmen der Landesregierung für mehr Inklusion bündelt. Ein Schwerpunkt sollte dabei auf der Stärkung der Teilhabe an Erwerbsarbeit liegen.

 

Dabei setzen wir auf innovative, praktikable und betriebsnahe Lösungen. Dazu brauchen wir Überzeugungsarbeit bei Betrieben und einzelfallbezogene Angebote. Wir wollen das Budget für Arbeit verstärkt nutzen. Für uns haben Kooperationen zwischen Werkstätten und Betrieben des ersten Arbeitsmarktes Modellcharakter. So wollen wir die Werkstätten weiterentwickeln. Angesichts der Herausforderungen aufgrund der Covid-19-Pandemie hat die Landesregierung die erfolgreiche Arbeit der Inklusionsbetriebe mit einem gezielten Förderprogramm abgesichert. Und wir sehen auch mehr Chancen der Digitalisierung für mehr Teilhabe. Digitale Technologien bieten neue Chancen, Barrieren für Menschen mit Beeinträchtigungen zu überwinden. Deshalb wollen wir die Entwicklung von Assistenzsystemen und die Stärkung digitaler Kompetenzen fördern.“

NRW-Koalition fördert Sportstätten in Düren, Gangelt und Selfkant

(04.05.21) Um den Sanierungsstau bei den Sportstätten im Land entgegenzuwirken, fördert die NRW-Koalition Sportvereine und Sportverbände vor Ort. Dazu werden mit dem Infrastrukturprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ 300 Millionen Euro ausgeschüttet. „Der Breitensport in Nordrhein-Westfalen profitiert von der Modernisierungsoffensive der NRW-Koalition. Ich freue mich, dass die Sportvereine in Düren, Gangelt und Selfkant jetzt in ihre Sportstätten investieren können. Damit erhöhen wir die Attraktivität des Sportangebots und setzen ein solides Fundament für weiteres ehrenamtliches Engagement", betont Stefan Lenzen. Für die Modernisierung stellt das Land NRW 220.886 Euro zur Verfügung.

 

Die Mittel aus dem Förderprogramm werden gezielt eingesetzt. So fließen sie auf der einen Seite in die Instandhaltung und Sanierung. Auf der anderen Seite werden digitale, nachhaltige, energetische und barrierefreie Faktoren mitberücksichtigt. Zudem werden Maßnahmen zur Vermeidung von Unfällen und zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit gefördert.

 

Das Förderprogramm zeichnet sich durch ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Förderzuwendungen bis 100.000 Euro aus und ist mit einem unkomplizierten Verwendungsnachweis für alle Förderbescheide nutzerfreundlich gestaltet. „Jeder an der Sportbasis hat die Möglichkeit von dem Landesprogramm zu profitieren, um den Sportlerinnen und Sportlern eine funktionstüchtige und zeitgemäße Sportinfrastruktur zu bieten“, erklärt Stefan Lenzen.

 

Verein

Projekt

Förderung

Sportverein 1920 Blau-Weiß Breberen e.V.

Behindertengerechter Zugang zum Sportheim, Sanierung des Dachs und der Wetterseite

27.000 €

TC Selfkant-Westerheide e.V.

Modernisierung des Dachs, der Fenster und der Wände

50.850 €

SC Selfkant e.V.

Modernisierung des Rasenplatzes

92.758 €

FC Victoria Schalbruch 1919 e.V.

Modernisierung der Heizung und des Sanitätsbereichs

39.972 €

SC Alemannia 04 e.V. Lendersdorf

barrierefreie Modernisierung der Zugänge und des Zuschauerbereichs

10.306 €

Gesamt

220.886 €

Im Plenum: "Wir unterstützen die Kommunen"

(29.04.21) Der Landtag NRW debattierte über das Flüchtlingsaufnahmegesetz. Dazu erklärte der flüchtlingspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, Stefan Lenzen:

 

"Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen haben sich mit Minister Dr. Joachim Stamp auf Eckpunkte zur Migrationspolitik und zur Neuregelung des FlüAG geeignet. Es macht also wenig Sinn, jetzt über den Entwurf der Grünen zu diskutieren, wenn wir in den nächsten Monaten den Entwurf der Landesregierung beraten können.

 

Für Geduldete erstattet das Land bisher die Kosten für drei Monate über den Abschluss des Asylverfahrens hinaus. Das ist schon deutlich länger als die Regelung des Bundes, der sich nur für einen einzigen Monat an den Kosten beteiligt. Und wir werden bei der Anpassung des FlüAG auch die Zahlungen für Geduldete spürbar erhöhen – aber eben keine unbefristete Finanzierung gewähren.

 

Wir helfen den Kommunen bei dem Ziel, die Zahl der Geduldeten zu verringern. Wir nehmen sie aber auch in die Pflicht. Mit dem Asyl-Stufenplan reduziert das Land schrittweise die Zuweisungen an die Kommunen, mit den Zentralen Ausländerbehörden unterstützen wir sie bei der Einleitung von Abschiebungen. Die NRW-Koalition von FDP und CDU weiß genau um die Herausforderungen, vor denen die Kommunen bei der Flüchtlingsaufnahme und bei der Integrationsarbeit standen und stehen. Wir unterstützen sie dabei, wir entlassen sie aber nicht aus ihrer Verantwortung."

Stefan Lenzen MdL: Wir unterstützen Kommunen
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Im Plenum: Chancen statt Regulierung

(29.04.21) Der Landtag NRW debattiert über einen arbeitsmarktpolitischen Antrag der SPD. Stefan Lenzen, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, erklärte dazu:

 

"Ausbildungsplatzumlage, Erhöhung Mindestlohn, Regulierungen im Arbeits- und Sozialrecht wie beim Homeoffice, Tarifbindung im Vergaberecht. Das hört sich an wie die Agenda für Grün-Rot-Rot oder ich könnte auch sagen wie eine Horrorvorstellung für unsere Wirtschaft.

 

Mehr staatliche Regulierung und Interventionen sind aber genau die falschen Antworten auf die Corona-Krise. Wir brauchen sicher mehr Qualifizierung und Weiterbildung. Wir müssen aber auch neue Chancen ermöglichen.

 

Wir wollen auch den Menschen einen Einstieg in den Arbeitsmarkt ermöglichen, die es bisher nicht geschafft haben oder die in die Arbeitslosigkeit geraten sind. Hier müssen wir Hürden ab- und nicht aufbauen. Wer arbeitet, soll am Ende des Tages mehr haben als diejenigen, die nicht arbeiten. Wir wollen aber keinen flächendeckenden Eingriff in die Tarifautonomie. Wir wollen auch keine politische Festsetzung von Löhnen, die ökonomische Grundsätze wie die Orientierung an der Produktivität außer Acht lässt."

Stefan Lenzen MdL: Chancen statt Regulierung
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Im Plenum: Tarifautonomie schützen

(29.04.21) Der Landtag NRW debattierte in einer Aktuellen Stunde über tatsächliche oder vermeidliche Tarifflucht. Dazu erklärte Stefan Lenzen, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW:

 

"Wir Freie Demokraten stehen für die Tarifautonomie und für subsidiäre Lösungen statt staatlicher Vorgaben. Aus unserer Sicht stehen Tarifverträge immer in einem Spannungsverhältnis. Sie sollen die Beschäftigten schützen und ihnen eine angemessene Entlohnung bieten, sie sollen aber auch die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen erhalten und Arbeitsplätze sichern.

 

Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände sind in der Geschichte der Bundesrepublik meist verantwortungsvoll mit der Tarifautonomie umgegangen. Das hat sich aktuell auch in der Corona-Krise gezeigt. Wenn es die Situation erfordert, sind Gewerkschaften durchaus bereit, ihre Forderungen anzupassen. Deshalb gilt es, die Tarifautonomie zu achten und wahren und sich nicht immer von Seiten der Politik einzumischen. Dazu zählt gerade auch die grundgesetzlich geschützte negative Koalitionsfreiheit.

 

Aus unserer Sicht brauchen wir weniger staatliche Einmischung und vielmehr eine Steigerung der Attraktivität von Tarifverträgen. Politik sollte sich also weniger einmischen und mehr ermöglichen. Ein Beispiel dafür war unsere Bundesrats-Initiative zum Arbeitszeitgesetz. Wenn wir für mehr Flexibilität innerhalb des Rahmens der europäischen Arbeitszeitrichtlinie einvernehmliche Vereinbarungen der Tarifpartner voraussetzen, dann bieten Tarifverträge einen Mehrwert."

Stefan Lenzen MdL: Tarifautonomie schützen
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Heinsberg/Düren: Erfolgreiche Heimatförderung 2020

(28.04.21) Die NRW-Landesregierung hat 2018 erstmals das Heimatförderprogramm aufgelegt. Gefördert werden dabei Projekte von Kommunen, Vereinen, Initiativen und Privatpersonen, die die Heimat erlebbarer und sichtbarer machen. Im Projektzeitraum 2020 wurden 82 Projekte mit über einer Millionen Euro in den Kreisen Heinsberg und Düren durch das Land NRW gefördert. Insgesamt stehen bis 2022 150 Millionen Euro für das Programm zur Verfügung.

 

„Die Projekte zeigen: Unsere Heimat ist vielfältig“, erklärt der Stefan Lenzen. „Das Heimatförderprogramm ist ein voller Erfolg und eine wunderbare Anerkennung ehrenamtlichen Engagements. Die Projekte machen Heimat nicht nur sichtbarer und erlebbarer, sondern erhalten sie für die Zukunft.“

 

Das Landesprogramm läuft bis mindestens 2022 und besteht aus fünf Bausteinen: Mit dem Heimatscheck werden kleine Projekte gefördert, mit dem Heimatpreis können Kommunen besonderes ehrenamtliches Engagement auszeichnen, mit dem Heimatfonds werden Spendenaktionen unterstützt, mit dem Heimatzeugnis werden größere Projekte co-finanziert und mit der Heimatwerkstatt sollen Menschen darüber ins Gespräch gebracht werden, was ihre lokale Identität ausmacht, und dafür sensibilisieren, was sie in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld als Gemeinschaft verbindet. 

 

„Der Heimatscheck ist der Möglichmacher für kleine Projekte, die vielleicht sonst an dem Geld scheitern würden. Er ist der mit Abstand beliebteste Baustein des Förderprogramms. Ich wünsche mir, dass das Heimatförderprogramm auch in Zukunft so gut angenommen wird“.

 

Alle Informationen zum Heimatförderprogramm und zur Antragstellung, die meist online erfolgt, gibt es auf der Homepage des NRW-Heimatministeriums.

 

Kreis Heinsberg

 

Ort

Baustein

Projekt

Zuwendung

Erkelenz

Scheck

„Heimat im Wandel“ – Projekttage und Projektwochen mit 10 Erkelenzer Schulen, der OGS und der Bevölkerung anlässlich 100-jährigen Bestehens des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e.V.

2.000 €

 

Scheck

Erstellung eines Videos

2.000 €

 

Scheck

Erinnerungstafel für die alte Volksschule Grotenrath

2.000 €

 

Scheck

Instandsetzung der Magirus-Handdruckspritze aus dem Jahr 1904

2.000 €

 

Scheck

Instandsetzung der Magirus-Statue der Schützenbruderschaft Borschemich

2.000 €

 

Scheck

Hinweisschilder Hohenbusch

2.000 €

 

Scheck

Website über unser Dorf Holzweiler

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis

5.000 €

Gangelt

Scheck

Renovierung Dorfkapelle

2.000 €

Geilenkirchen

Scheck

Beschilderung Wanderweg zu besonderen Merkmalen und historischen Stätten

2.000 €

 

Scheck

Mein Lieblingsplatz in unserer Stadt – Fotoausstellung und Kalender 2021

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Heinsberg

Scheck

Glanzstoff-Film-Sonntag

2.000 €

 

Scheck

2. Video-Film zur Mundart „Oos Platt“ zur Erhaltung und Förderung unserer Muttersprache

2.000 €

 

Scheck

Erhaltung des alten Ortsnamens Rurkempen und Stärkung der Identifikation des Ortes Kempen mit der Rur

2.000 €

 

Scheck

Ausbau des Heinsberger Heimatparks zum Naturlehrpfad

2.000 €

 

Scheck

Herausgabe einer geschichtlichen Chronik über 750 Jahre Unterbruch als Bildband

2.000 €

 

Scheck

Ausstellung und Publikation Fotoprojekt „Kein Platz für Ausgrenzung“

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

 

Zeugnis

Dokumentationszentrum Glanzstoffwerke Oberbruch

258.616 €

Hückelhoven

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Kreis Heinsberg

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Selfkant

Scheck

Erstellung Geschichtsbuch / Chronik sowie Geschichtstafel im Ortsteil Havert

2.000 €

 

Scheck

Renovierungsarbeiten an der Außenseite der ältesten Kapelle im Dorf

2.000 €

 

Scheck

Zuschuss zur Reinigung Ehrenmal Hillensberg

2.000 €

 

Scheck

Anschaffung von heimatkundlicher Literatur für die Heimatkundliche Bibliothek der St. Johannes Baptist Schützenbruderschaft Höngen

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Übach-Palenberg

Scheck

Kröte in Bronze – Erinnerung an die Karnevalsgesellschaft Palenberger Kröetsch 1953 e.V.

2.000 €

Waldfeucht

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

 

Zeugnis

Herrichtung von historischen Windmühlen

441.707 €

Wassenberg

Scheck

Seeterrasse am Dorfweiher

2.000 €

 

Scheck

Zugänglichkeiten von historisch interessanten Orten und Gebäuden im Stadtbezirk Wassenberg

2.000 €

 

Scheck

Ortswappen für die Ortschaft Effeld

2.000 €

 

Scheck

Erstellung neuer Bildtafeln mit historischen Bildern

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Wegberg

Scheck

Errichtung eines Vereinsbaumes

2.000 €

 

Scheck

Anschaffung von zwei Aufstellungsvitrinen für den Museumsbereich

2.000 €

 

Scheck

Errichtung von 2 Hinweistafeln auf den Ort Holtum

2.000 €

 

Scheck

Planung und Durchführung von Heimat-Abenden sowie von Vorträgen und Veröffentlichungen zu heimatkundlichen Themen

2.000 €

 

Zeugnis

Haus Wildenrath – Hier kannst Du was erleben

223.020 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Gesamt

1.026.343 €

 

Kreis Düren

 

Ort

Baustein

Projekt

Zuwendung

Aldenhoven

Scheck

Restaurierung der Bruderschaftsfahne von 1949

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Düren

Scheck

Neumarkierung des Hauptwanderweges „Ville-Eifel-Weg“

2.000 €

 

Scheck

Veranstaltung: Wir müssen reden. Mehr als eine Heimat- Deutsch sein – wie wir Deutschsein neu definieren

2.000 €

 

Scheck

Hören – Fühlen – Sehen. Die Stadtmauer mit allen Sinnen wahrnehmen

2.000 €

 

Scheck

Restaurierung der Grabgitter auf dem Denkmal ev. Friedhof Kölnstraße

2.000 €

 

Scheck

Infotafel: Geschichte der Krönungsstraße

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2022

5.000 €

Heimbach

Scheck

Faltblätter für kurze Spaziergänge in der Rureifel

2.000 €

 

Werkstatt

Kunstprojekt „Heimbacher Stühlchen“

40.100 €

Hürtgenwald

Scheck

Präsentationsmaterial zur Darstellung von Heimatgeschichte und -schutz

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Inden

Scheck

Einrichtung eines Wildbienenhauses

2.000 €

 

Scheck

Errichtung eines historischen Wanderwegs in Frenz

2.000 €

 

Scheck

Einrichtung eines Wildbienenhauses

2.000 €

Jülich

Scheck

Barmer Geschichtstage

2.000 €

 

Scheck

Wiederaufführung von Gesängen aus dem Chorbruch des Deutschen Ordens in Siersdorf

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Kreis Düren

Scheck

Aufstellung und Beschilderung Historische Wege, hier Krönungsstraße Aachen-Frankfurt

2.000 €

Kreuzau

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Langerwehe

Scheck

Einrichtung eines Wildbienenhauses

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Linnich

Scheck

Besucherinformation Alte Kirche Körrenzig

2.000 €

 

Scheck

Jubiläumsveranstaltung 500 Jahre Linnicher Altäre

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Merzenich

Scheck

Historische Schaufenster

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Nideggen

Scheck

Rekonstruktion eines Sarkopharges aus dem Beginn des 14. Jahrhunderts in der Pfarrkirche St. Johannes Baptist

2.000 €

 

Scheck

Anschaffung einer Beschallungsanlage für Informationsveranstaltungen zur Historie des Nürburgringes

2.000 €

 

Scheck

Museum Erdgeschichte und Artefakte

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Niederzier

Scheck

Kurzfilm für den digitalen Tag des offenen Denkmals 2020

2.000 €

Nörvenich

Scheck

Restaurierung eines Wegekreuzes und Gestaltung des Standortes

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

2.000 €

Titz

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Vettweiß

Scheck

Errichtung eines nostalgischen Wanderwegs

2.000 €

 

Scheck

Errichtung eines Wildbienenhauses

2.000 €

 

Scheck

Errichtung eines Wildbienenhauses

2.000 €

 

Scheck

Insektenhotel

2.000 €

 

Scheck

Errichtung eines Wildbienenhauses

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Gesamt

153.100 €

Bundesnotbremse bremst Bürger und Handel im Kreis Heinsberg

(26.04.21) Das Gesundheitsministerium hat auf Grundlage der Bundesnotbremse den Handel im Kreis Heinsberg ab Dienstag, 27. April eingeschränkt. Untersagt ist nun der Einkauf mit Terminvereinbarung. Der FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen hält die Bundesnotbremse für wenig praxistauglich und für zu undifferenziert:

 

„Wir leben seit über einem Jahr in und mit der Corona-Pandemie. Wir haben seitdem neue Erkenntnisse gewonnen, Forscher haben Impfstoffe in kürzester Zeit entwickelt und das Angebot an Testmöglichkeiten nimmt weiter zu. Die Bundesregierung, die die Impfstoffbeschaffung verschlafen hat, antwortet auf die dritte Welle mit Maßnahmen aus der ersten: pauschal und undifferenziert.

 

Steigende Inzidenzwerte bedürfen selbstverständlich schärferer Maßnahmen. Wir sind aber inzwischen an einem Punkt, an dem wir wesentlich differenzierter handeln könnten. Ob das Infektionsgeschehen diffus oder lokal begrenzt wird, berücksichtigt die Notbremse nicht. Ausnahmeregelungen für Geimpfte oder Genesene finden sich ebenfalls nicht in dem von CDU/CSU und SPD beschlossenen Gesetz. 

 

Die Ausgangssperre ist geradezu absurd und nicht verhältnismäßig. Jedem Bürger ist klar, dass sich die Ansteckungsgefahr von Corona nicht nach Uhrzeiten richtet. Auch ist jedem klar, dass beim nächtlichen Spaziergang eines geimpften Ehepaares keinerlei Infektionsgefahr für andere besteht. Und weil die Grundrechte individuelle Freiheitsrechte sind, kann die Bundesregierung und die Befürworter dieses Gesetzes auch niemandem erklären, weshalb man in die Grundrechte von geimpften Paaren beispielsweise, dermaßen massiv eingreift, dass man sie abends Zuhause einsperrt. Die Verfassungsklage durch eine Vielzahl von FDP-Abgeordneten ist daher der richtige Weg. Wir brauchen ein wirksames Gesetz und kein Placebo-Gesetz, dass nur die Freiheiten der Bürger einschränkt.

 

Wer das Glück hatte seine Impfungen zu erhalten, dem müssen auch seine Rechte wieder zugestanden werden. Wer mangels Angebot noch keine Impfung erhalten hat, dem sollte durch Vorlage eines aktuellen negativen Tests erlaubt sein z.B. seine Einkäufe zu erledigen. Die jetzige Untersagung des Einkaufs nach Terminvereinbarung ist ein Schlag in das Gesicht des Handels im Kreis Heinsberg. Dabei braucht dieser dringend eine Perspektive.

 

Die Bundesnotbremse ist in dieser Form nicht verhältnismäßig und nicht geeignet diese Krise einzudämmen. Obendrein ist sie verfassungsrechtlich bedenklich.“

NRW fördert Solarforschung in Jülich

(23.04.21) Das Innovations- und Energieministerium des Landes NRW fördert drei internationale Forschungsprojekte im Bereich der Solarenergie mit insgesamt 800.000 Euro. An zwei dieser Projekte ist auch das Solar-Institut Jülich der Fachhochschule Aachen beteiligt. 

 

„Im Rahmen der Forschungsprojekte werden innovative Anwendungen der Solarenergie erprobt. Damit sollen die Potentiale für eine klimafreundliche Energieversorgung erschlossen werden. Die NRW-Koalition ist bestrebt das Rheinische Revier zu einer Modellregion für Energieversorgungs- und Ressourcensicherheit zu machen. Die beiden Jülicher Projekte passen perfekt dazu. Ich freue mich daher, dass gleich zwei der drei Förderungen mit nach Jülich gehen“, erklärt Stefan Lenzen, FDP-Landtagsabgeordneter für den Kreis Düren.

 

Ein Projekt zur Steuerung von Solarthermie-Anlagen erhält 355.000 Euro. Daran beteiligt sind neben dem Solar-Institut Jülich, die Protarget AG aus Köln, das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. , die griechische Universität Patras und die Technischen Universität Zypern. Sie entwickeln eine automatisierte und selbstlernende Steuerung, um die Effizienz von Solarthermie-Anlagen zu steigern. 

 

Ein weiteres Projekt zur Forschung an einem innovativen thermischen Energiespeicher wird mit 280.000 Euro bezuschusst. Daran sind neben dem Solar-Institut Jülich sind fünf weiter Partner aus Deutschland, Griechenland und Spanien beteiligt. 

Kreis Düren wird Standort der Fachoberschule Polizei

(22.04.21) Die NRW-Koalition aus CDU und FDP ist angetreten, die Polizei technisch und personell besser auszustatten. Dazu sind u.a. in den letzten Jahren die Stellen für Kommissaranwärter erhöht worden. Der Polizeidienst wird nun auch wieder für Schülerinnen und Schüler mit mittlerem Schulabschluss geöffnet. Ab nächstem Schuljahr erproben das Ministerium für Schule und Bildung und das Ministerium des Innern einen neuen Bildungsgang. An elf Berufskollegs in NRW können Schülerinnen und Schüler die Fachhochschulreife erlangen und ein Praxis-Jahr bei der Polizei absolvieren. Das Berufskolleg Kaufmännische Schulen des Kreises Düren ist eines dieser Berufskollegs, wie Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) bekannt gab.

 

„Die neuen Karrieremöglichkeiten für junge Menschen sind ein weiterer wichtiger Baustein in unser großen Einstellungsoffensive für die Polizei. Auch ohne Abitur kann in jungen Menschen doch großes Potential für polizeiliche Fähigkeiten stecken. Die NRW-Koalition ermöglicht mit dem Bildungsgang ‚Fachoberschule Polizei‘ eine Ausbildung, die in NRW seit 20 Jahren auf direktem Wege nicht mehr möglich war“, erklärt Stefan Lenzen, FDP-Landtagsabgeordneter für den Kreis Düren. „Mit diesem Schulversuch erhalten Realschülerinnen und Realschüler die Möglichkeit, sich ohne langjährige Umwege für die Polizeiausbildung zu qualifizieren und erlangen sowohl die Fachhochschulreife als auch wichtige Kenntnisse im Vollzugsdienst. Von der Realschule in die Polizeiausbildung – die NRW-Koalition schafft so echte Aufstiegschancen und gewinnt weitere gute Polizisten!“

 

Der Kreis Düren, der mit der ehemaligen Polizeischule Linnich über eine lange Tradition in der Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten verfügten, hatte sich als Standort beworben. „Mit der neuen ‚Fachoberschule Polizei‘ nutzen wir die vorhandenen Kompetenzen des Berufskollegs. Es freut mich außerordentlich, dass wir mit unserem hervorragenden Berufskolleg und den überaus engagierten Lehrkräften in der Lage sind, diesen neuen Bildungsgang im Kreis Düren etablieren können“, führt Klaus Breuer,  Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion und stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Schule und Arbeit im Kreis Düren, aus.

 

Jugendliche mit einem mittleren Schulabschluss, die sich für den Polizeidienst interessieren, mussten bisher entweder die Oberstufen der Gymnasien und Gesamtschulen besuchen oder die Fachhochschulreife über ein fachfremdes Berufsfeld im Rahmen der Fachoberschulen erwerben. Ab Juni 2021 können sich Absolventen eines mittleren Bildungsabschlusses für den zweijährigen Bildungsgang bewerben. Der Bildungsgang beginnt im Schuljahr 2022/23 und läuft bis einschließlich 2028/2029.

NRW-Koalition fördert Sportstätten in Jülich und im Kreis Heinsberg

(20.04.21) Um den Sanierungsstau bei den Sportstätten im Land entgegenzuwirken, fördert die NRW-Koalition Sportvereine und Sportverbände vor Ort. Dazu werden mit dem Infrastrukturprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ 300 Millionen Euro ausgeschüttet. „Der Breitensport in Nordrhein-Westfalen profitiert von der Modernisierungsoffensive der NRW-Koalition. Ich freue mich, dass die Vereine aus Jülich, Waldfeucht, Übach-Palenberg und Geilenkirchen in die Modernisierung ihrer Anlagen investieren können. Damit erhöhen wir die Attraktivität des Sportangebots und setzen ein solides Fundament für weiteres ehrenamtliches Engagement", betont Stefan Lenzen. Für die Modernisierung stellt das Land NRW 391.787 Euro zur Verfügung.

 

Die Mittel aus dem Förderprogramm werden gezielt eingesetzt. So fließen sie auf der einen Seite in die Instandhaltung und Sanierung. Auf der anderen Seite werden digitale, nachhaltige, energetische und barrierefreie Faktoren mitberücksichtigt. Zudem werden Maßnahmen zur Vermeidung von Unfällen und zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit gefördert.

 

Das Förderprogramm zeichnet sich durch ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Förderzuwendungen bis 100.000 Euro aus und ist mit einem unkomplizierten Verwendungsnachweis für alle Förderbescheide nutzerfreundlich gestaltet. „Jeder an der Sportbasis hat die Möglichkeit von dem Landesprogramm zu profitieren, um den Sportlerinnen und Sportlern eine funktionstüchtige und zeitgemäße Sportinfrastruktur zu bieten“, erklärt Stefan Lenzen.

 

Verein

Maßnahme

Förderung

VFR Übach-Palenberg e.V

Modernisierung der Heizungsanlage im Vereinsheim

42.624 Euro

Tennisclub Haaren 75 e.V.

Modernisierung der Tennisplätze

87.407 Euro

Tennis-Club Rot-Weiß Geilenkirchen 1970 e.V.

Modernisierung der Tennisanlage

89.640 Euro

FC Concordia Haaren 1912 e.V.

barrierefreier Zugang, Erneuerung der Ballfangzaunanlage und der Platzbewässerung

27.600 Euro

TC Grün-Weiß Barmen e.V.

Modernisierung der Tennisplatzanlage

54.999 Euro

TC Rot-Weiß Jülich e.V.

Modernisierung der Tennishalle

89.517 Euro

Gesamt

391.787 Euro

NRW-Koalition treibt den Kita-Ausbau voran

(16.04.21) Der deutliche Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen ist Ziel der NRW-Koalition aus FDP und CDU. Für das neue Kindergartenjahr, das am 1. August 2021 beginnt, sind nun landesweit rund 12.000 zusätzliche Plätze im Vergleich zum laufenden Kindergartenjahr gemeldet worden. Damit stehen für die Familien im Land insgesamt rund 741.000 Betreuungsplätze bereit.

 

„Nordrhein-Westfalen investiert weiterhin massiv in den Ausbau dringend benötigter Betreuungsplätze. Davon profitiert auch der Kreis Heinsberg und der Kreis Düren“, freut sich Stefan Lenzen.. Hier wurden im U3-Bereich insgesamt 2.719 Plätze (HS)/3.343 Plätze (DN) gemeldet; das entspricht einem Zuwachs von 125 Plätzen (HS)/283 Plätzen (DN) und einer Versorgungsquote in Höhe von 54,6 Prozent (HS)/62 Prozent (DN) für die 1- bis 2-jährigen Kinder mit Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Für Kinder im Alter von mindestens drei Jahren bestehen mit 7.552 Betreuungsplätzen (HS)/7.863 Betreuungsplätzen (DN) insgesamt 240 Plätze (HS)/283 Plätze (DN) mehr als noch im laufenden Kindergartenjahr.

 

„Gerade im Zuge der Corona-Pandemie wurde noch einmal deutlich, welch hohen Stellenwert die frühkindliche Bildung für die Kleinsten unserer Gesellschaft einnimmt“, unterstreicht Lenzen. „Wir werden uns auch in Zukunft für den Ausbau der Betreuungsplätze in den Kreisen Heinsberg und Düren einsetzen, um den Kindern unabhängig von ihrer Herkunft bestmögliche Bildungschancen zu ermöglichen.“

 

Kreis Düren

Jugendamt

U3 2020

U3 2021

Ver.

VQ 2021

Ü3 2020

Ü3 2021

Ver.

Düren, Kreis

           002.160

     2.382

   222

        72,6

     5.217

     5.348

   131

Düren, Stadt

        900

        961

     61

        51,3

     2.646

     2.596

-   50

Gesamt

     3.060

     3.343

   283

        62,0

     7.863

     7.944

     81

 

Kreis Heinsberg

Jugendamt

U3 2020

U3 2021

Ver.

VQ 2021

Ü3 2020

Ü3 2021

Ver.

Erkelenz

        494

        496

       2

        58,5

     1.269

     1.327

     58

Geilenkirchen

        290

        306

     16

        55,6

        831

        831

      -  

Heinsberg, Kreis

      0001.045

     1.126

     81

        59,8

     2.783

     2.888

   105

Heinsberg, Stadt

        385

        411

     26

        50,2

     1.187

     1.267

     80

Hückelhoven

        380

        380

      -  

        49,1

     1.242

     1.239

-      3

Gesamt

     02.594

     2.719

   125

        54,6

     7.312

     7.552

   240

Ver. = Veränderung / VQ = Versorgungsquote