Herzlich willkommen!

Mein Name ist Stefan Lenzen und ich komme aus dem wunderschönen Kreis Heinsberg. Die Bürgerinnen und Bürger haben am 14. Mai 2017 einen neuen Landtag gewählt. Dank des starken Ergebnisses der FDP, gehöre ich dem Landtag seit der Konstituierung am 1. Juni 2017 an. Ich bin Sprecher für Arbeit und Soziales, Integration und Flüchtlinge der FDP-Landtagsfraktion NRW.

 

Auf dieser Seite erfahren Sie alles über meine Arbeit im Wahlkreis, im Landtag und in den Ausschüssen.

 

Ihr/Euer Stefan Lenzen MdL

Für Heinsberg und Düren in Düsseldorf

Situation der Kernkraftwerke an der belgischen Grenze

(18.06.21) Die Abgeordneten des Bezirks Aachen der FDP Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen und der FDP Bundestagsfraktion haben sich stets kritisch zu den Laufzeitverlängerungen der an der Grenze liegenden Atomkraftwerke in Belgien geäußert. Soweit sie Mitglieder des StädteRegionstages der StädteRegion Aachen sind, haben sie in ihrer Fraktion für die Unterzeichnung der gemeinsamen fraktionsübergreifenden Stellungnahme gestimmt.

 

Der EuGH hat in seinem Urteil vom 29.07.2019 entschieden (Az.: C-411/17), dass eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung und die Beteiligung der Öffentlichkeit notwendige Voraussetzungen für eine Laufzeitverlängerung sind. Die Bürgerinnen und Bürger der Region Aachen und auch wir, die Unterzeichner, haben in den letzten Jahren immer auf die unzureichende Sicherheit der Atomkraftwerke hingewiesen. Zwischenfälle, die eine Abschaltung zur Folge hatten, haben nicht zu einer Vertrauensbildung geführt, sondern eher das Gefühl der Unsicherheit bei den Bürgerinnen und Bürgern verstärkt.

 

Sowohl von dem Kernkraftwerk Tihange als auch von Doel sind in der Vergangenheit mehrfache Zwischenfälle bekannt geworden, die – insbesondere durch eine verspätete Informationspolitik – zu einem Gefühl der Unsicherheit in der Bevölkerung geführt haben. In einem Umkreis von 75 km leben etwa 9 Millionen Menschen, die bei einem Störfall unmittelbar betroffen wären. Die tatsächlich betroffene Anzahl der mittelbar betroffenen Menschen ist hingegen weit höher. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat entschieden, dass die Wiederinbetriebnahme und umfangreiche Modernisierung der Kraftwerke in Doel ein Gesamtprojekt bilden, das hinsichtlich möglicher Umweltgefahren für die betroffenen Gebiete wie eine Erstinbetriebnahme zu behandeln ist. Deshalb hätte vor Erlass des Gesetzes über die Laufzeitverlängerung zwingend eine Prüfung in Bezug auf die Umweltauswirkungen gemäß der UVP-Richtlinie vorgenommen werden müssen. Die Nähe zur belgisch-niederländischen Grenze hätte sogar ein grenzüberschreitendes Prüfungsverfahren erfordert. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung sei nur dann entbehrlich, wenn eine Gefahr für die Stromversorgungssicherheit bestehe und dem betreffenden Projekt mit Blick auf die Einhaltung der UVP-Richtlinie erhebliche Dringlichkeit zukomme. Dies sei hier nicht anzunehmen, so der EuGH.

 

Das Kernkraftprojekt hätte außerdem auch noch nach der Habitatrichtlinie auf seine Verträglichkeit mit den betroffenen geschützten Gebieten überprüft werden müssen und hätte bei festgestellter Unverträglichkeit nur zur Abwendung einer tatsächlichen und schwerwiegenden Gefahr der Unterbrechung der Stromversorgung gerechtfertigt werden können. Der EuGH hat außerdem darauf hingewiesen, dass die zur Legalisierung durchgeführte Prüfung nicht nur die künftigen Umweltauswirkungen des Projekts, sondern auch die seit der Durchführung des Projekts eingetretenen Umweltauswirkungen berücksichtigen müssen.

 

All dies ist nicht geschehen (!), obwohl, worauf wir ausdrücklich hinweisen, die Ursache vieler sicherheitsrelevanter Ereignisse und Störfälle auf Alterungsprozesse der Anlagen zurückzuführen sind. Damit handelt es sich – unserer Meinung nach – um ein generelles Problem der Anlagen. Dies kann dann aber nur zur Folge haben, dass keine Laufzeitverlängerung genehmigt wird! In Hinblick auf einen gemeinsamen grenzüberschreitenden Katastrophenschutz sind zudem die betroffenen Staaten in unserer Grenzregion noch nicht wirklich weiter, was zu weiteren Bedenken Anlass gibt.  

 

Durch viele Gespräche mit den Menschen in unserer Region, seien sie aus Deutschland, den Niederlanden oder Ostbelgien, wissen wir, dass diese sich in einem permanenten Gefühl der Unsicherheit befinden. Wir fordern Sie daher auf, die bereits erfolgte Laufzeitverlängerung der Reaktoren Doel 1 und 2 unverzüglich zu beenden.

Die Woche im Landtag

(18.06.21) Der Landtag NRW kam in dieser Woche zu seiner Juni-Sitzung zusammen. Drei Tage debattierten die Abgeordneten über aktuelle Themen und brachten wichtige Beschlüsse für Vereine, eine moderne Stadtentwicklung und ein friedliches Miteinander auf den Weg.

 

Am Mittwoch beriet der Landtag über einen Antrag der Koalitionsfraktionen von FDP und CDU zur zielgerichteten Bekämpfung des Antisemitismus. „Für uns hat die Bekämpfung von Antisemitismus höchste Priorität. Hass und Gewalt gegen Menschen jüdischen Glaubens haben in NRW keinen Platz“, erklärt der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen. Konkret soll geprüft werden, ob bei den Generalstaatsanwaltschaften oder weiteren Behörden besondere Ansprechpartner für antisemitisch motivierte Straftaten eingesetzt werden können. „Auf Bundesebene wollen wir eine Initiative dazu starten, dass der Aufruf zu Hass gegen Teile der Bevölkerung ein Einbürgerungshindernis wird. Wir stehen für eine vielfältige Gesellschaft. Dies ist nur in einem friedlichen Miteinander möglich.“ Zudem sprechen sich die Koalitionspartner für ein Verbot der Hamas in Deutschland aus. 

 

Am Donnerstag brachte die NRW-Koalition einen Antrag für eine moderne Stadtentwicklung auf den Weg. „Für uns gehören Klimaschutz und Stadtentwicklung zusammen“, führt Lenzen, Mitglied im Kommunal- und Bauausschuss, aus. „Daher wollen wir das ökologische, energieeffiziente und nachhaltige Bauen und Wohnen sowie die klimawandelangepasste Stadtentwicklung weiter stärken.“ Dach- und Fassadenbegrünungen und die Vernetzung der natürlichen Strukturen sollen vorangebracht werden. Ebenso soll in einem Modellprojekt das Konzept der Schwammstadt getestet werden. Regenwasser wird dabei aufgenommen und gespeichert. 

 

Einen wegweisenden Beschluss für den Neustart des Ehrenamts beschloss der Landtag ebenfalls am Donnerstag. Das ehrenamtliche Engagement in Vereinen hat unter der Pandemie massiv gelitten. Vereine sind auf Einnahmen von Veranstaltungen und Mitgliedsbeiträgen angewiesen. „Damit die ehrenamtlichen Strukturen bestehen bleiben, benötigen Vereine finanzielle Hilfe für einen Neustart nach Corona. Dafür stellen wir den Vereinen eine Zuwendung von bis zu 5.000 Euro zur Verfügung“, führt Lenzen aus. Eine Förderrichtlinie soll kurzfristig von der Landesregierung beschlossen und veröffentlicht werden. 

Heinsberg/Düren: NRW fördert Innenstädte

(18.06.21) Das Land NRW fördert 91 Städte und Gemeinden mit insgesamt 29,3 Millionen Euro zur Stärkung der Innenstädte. Das Förderprogramm wurde im vergangenen Jahr erstmalig aufgelegt, um die Folgen der Pandemie abzumildern. In diesem Jahr fließen 704.192 Euro in die Kreise Düren und Heinsberg. 

 

„Das Zentrum ist das Herz eines jeden Ortes. Hier finden sich Gewerbe, Handel und Gastronomie. Hier findet Leben statt, hier wird gearbeitet. Hier spürt man aber auch die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie“, erklärt der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen. „Mit dem ‚Sofortprogramm Innenstadt‘ bringen wir das Herz wieder zum Schlagen. Ich freue mich, dass die Städte Düren, Geilenkirchen, Heinsberg, Übach-Palenberg und Wegberg von der zweiten Förderphase des Projekts profitieren und ihre Innenstädte stärken können.“

 

Stadt

Maßnahme

Mittel

Düren

Erlebnisstandort Innenstadt

99.000 €

Geilenkirchen

Verfügungsfonds Anmietungen

109.350 €

Heinsberg

Innenstadt

251.064 €

Übach-Palenberg

Zentrenmanagement Palenberg

99.000 €

Übach-Palenberg

Zentrenmanagement Übach

99.000 €

Wegberg

Innenstadt

46.778 €

Gesamt

704.192 €

Corona-Unterstützung für Volkshochschulen ausgeweitet

(16.06.21) Die NRW-Koalition aus FDP und CDU verlängert den ‚Notfonds Weiterbildung‘ bis zum 30. September. Aufgrund der Corona-Pandemie konnten und können viele angebotene Kurse nicht stattfinden oder nur mit verminderter Teilnehmerzahl. Dadurch sind den Weiterbildungseinrichtungen, wie den Volkshochschulen, Einnahmen weggebrochen. 

 

„Die NRW-Koalition unterstützt daher die Einrichtungen finanziell mit einem Notfonds“, erläutert Stefan Lenzen, FDP-Landtagsabgeordneter für die Kreise Heinsberg und Düren. „Den Zeitraum haben wir nun bis einschließlich Ende September verlängert. Der Fonds war zunächst mit 35 Millionen Euro ausgestattet. Wir stellen nun zusätzliche 9,5 Millionen Euro zur Verfügung.“

 

Der ‚Notfonds Weiterbildung‘ richtet sich an Volkshochschulen und Weiterbildungseinrichtungen in anderer Trägerschaft, die nach dem Weiterbildungsgesetz gefördert werden. Die Mittel können ab sofort bei der Bezirksregierung Köln beantragt werden.

NRW-Koalition fördert VFR Übach-Palenberg e.V.

(15.06.21) Um den Sanierungsstau bei den Sportstätten im Land entgegenzuwirken, fördert die NRW-Koalition Sportvereine und Sportverbände vor Ort. Dazu werden mit dem Infrastrukturprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ 300 Millionen Euro ausgeschüttet. „Der Breitensport in Nordrhein-Westfalen profitiert von der Modernisierungsoffensive der NRW-Koalition. Ich freue mich, dass der VFR Übach-Palenberg e.V. jetzt in den Einbau einer Heizungsanlage mit Lufterhitzer für die Tennishalle, in die Modernisierung der Elektrikinstallationen im Vereinsheim und in die Modernisierung der Außenbeleuchtung der Tennisanlage investieren kann. Damit erhöhen wir die Attraktivität des Sportangebots und setzen ein solides Fundament für weiteres ehrenamtliches Engagement", betont der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen. Für die Modernisierung stellt das Land NRW 140.801 Euro zur Verfügung.

 

Die Mittel aus dem Förderprogramm werden gezielt eingesetzt. So fließen sie auf der einen Seite in die Instandhaltung und Sanierung. Auf der anderen Seite werden digitale, nachhaltige, energetische und barrierefreie Faktoren mitberücksichtigt. Zudem werden Maßnahmen zur Vermeidung von Unfällen und zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit gefördert.

 

Das Förderprogramm zeichnet sich durch ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Förderzuwendungen bis 100.000 Euro aus und ist mit einem unkomplizierten Verwendungsnachweis für alle Förderbescheide nutzerfreundlich gestaltet. „Jeder an der Sportbasis hat die Möglichkeit von dem Landesprogramm zu profitieren, um den Sportlerinnen und Sportlern eine funktionstüchtige und zeitgemäße Sportinfrastruktur zu bieten“, erklärt Stefan Lenzen.

#teamChancenland: Wiederwahl auf Platz 22

(14.06.21) Auf der gestrigen Landeswahlversammlung der FDP Nordrhein-Westfalen wurde der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen auf Platz 22 der Landtagsliste gewählt. Angeführt wird die Liste vom FDP-Landesvorsitzenden Dr. Joachim Stamp. 

 

"Ich bedanke mich herzlich für das mir entgegenbrachte Vertrauen und freue mich auf künftige Herausforderungen. Ein zentrales Thema der nächsten Jahre wird der Strukturwandel im Rheinischen Revier sein. Damit der Kreis auch weiterhin eine Wachstumsregion bleibt, müssen wir zusätzliche Ausbildungs- und Arbeitsplätze schaffen.", so Lenzen. 

Eine innovative Kita in Birgden

(11.06.21) Die Corona-Pandemie ging an den Kindergärten nicht spurlos vorüber. Notbetreuung, reduzierter Regelbetrieb und nun wieder im Regelbetrieb. Die deutlich gesunkenen Inzidenzzahlen haben die vollständige Öffnung der Kindertageseinrichtungen ermöglicht. Der Heinsberg FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen nutzte die Gelegenheit die neue Kita ‚Am Heggeströper‘ des DRK Kreisverbands Heinsberg in Gangelt-Birgden zu besuchen.

 

Im Mai 2019 fand der Spatenstich statt, die Pandemie brachte den Baufortschritt kurzfristig ins Stocken, aber nun ist die Kita seit 10 Monaten im Betrieb. Derzeit besuchen über 80 Kinder die Einrichtung, 20 weitere werden erwartet. Rund 25 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betreuen die U3- und Ü3-Kinder.

 

„Wir sind eine ‚Draußen-Kita‘“, betont Lothar Terodde, der Kreisgeschäftsführer des Deutschen Roten Kreuzes in Heinsberg. „Wir wollen, dass die Kinder so viel wie möglich ihre Zeit im Freien verbringen können. Neben den beiden Außenanlagen für U3 und Ü3 verfügt diese Kita auch über Dachterrassen, wo Lernen und Spielen möglich ist.“ 

 

Das Konzept der Kita lässt sich mit drei Worten überschreiben: Bewegung. Ernährung. Partizipation. Die Kinder sollen sich möglichst viel bewegen können, dazu dienen die erwähnten Außenbereiche, aber auch ein Turnraum im Inneren. Eine regionale und nachhaltige Ernährung ist dem Kita-Träger besonders wichtig. „Wir verarbeiten hier saisonale Produkte von Höfen und Geschäften aus Gangelt und der näheren Umgebung. Wir wollen den Kindern aber nicht nur das Essen servieren, sondern sie altersgerecht an das Thema Ernährung heranführen: Was ist gesund, wie kaufe ich Lebensmittel ein und wie bereite ich diese zu?“, erläutert Terodde. Bei der Inneneinrichtung, einschließlich der Spielgeräte, legt das DRK viel Wert auf Individualität. „Wir wollen uns von anderen Kitas unterscheiben.“ Dabei wird auf den Baustoff Holz gesetzt. Die Kinder werden bei der Herstellung kleinerer Gegenstände miteingebunden. „Wir wollen sie früh an handwerkliche Tätigkeiten heranführen, vor allem die Mädchen, die immer noch zu selten mit solchen Arbeiten in Berührung kommen“, so Terodde. Neben den Kita-Erzieherinnen ist hier der Kita-Helfer, ein Malergeselle, aktiv. Er soll pädagogisch weitergebildet werden, damit er fester Teil des Teams werden kann. Über Seiteneinsteiger soll der Männer-Anteil unter den Mitarbeitern erhöht werden. 

 

Lenzen, der auch stellv. Aufsichtsratsvorsitzender der DRK-Kindertagesstätte im Kreis Heinsberg gGmbH ist, zeigte sich beeindruckt von der neuen Kita: „Hier wird ein innovatives Konzept erfolgt. Aus einem funktionalen Gebäude ist eine Oase für Kinder geworden. Es freut mich auch, dass das Kita-Helferprogramm der NRW-Landesregierung hier genutzt und das Angebot zur Weiterqualifizierung angenommen wird. Die Seiteneinsteiger sind eine tolle Ergänzung zu den engagierten Fachkräften. Ein Gewinn für den Träger und für die Kinder.“ 

NRW fördert Sportstätten in Jülich, Linnich, Heinsberg u. Geilenkirchen

(08.06.21) Um den Sanierungsstau bei den Sportstätten im Land entgegenzuwirken, fördert die NRW-Koalition Sportvereine und Sportverbände vor Ort. Dazu werden mit dem Infrastrukturprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ 300 Millionen Euro ausgeschüttet. „Der Breitensport in Nordrhein-Westfalen profitiert von der Modernisierungsoffensive der NRW-Koalition. Ich freue mich, dass die Sportvereine in Jülich, Linnich, Heinsberg und Geilenkirchen jetzt in ihre Sportstätten investieren können. Damit erhöhen wir die Attraktivität des Sportangebots und setzen ein solides Fundament für weiteres ehrenamtliches Engagement", betont der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen. Für die Modernisierung stellt das Land NRW 397.193 Euro zur Verfügung.

 

Die Mittel aus dem Förderprogramm werden gezielt eingesetzt. So fließen sie auf der einen Seite in die Instandhaltung und Sanierung. Auf der anderen Seite werden digitale, nachhaltige, energetische und barrierefreie Faktoren mitberücksichtigt. Zudem werden Maßnahmen zur Vermeidung von Unfällen und zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit gefördert.

 

Das Förderprogramm zeichnet sich durch ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Förderzuwendungen bis 100.000 Euro aus und ist mit einem unkomplizierten Verwendungsnachweis für alle Förderbescheide nutzerfreundlich gestaltet. „Jeder an der Sportbasis hat die Möglichkeit von dem Landesprogramm zu profitieren, um den Sportlerinnen und Sportlern eine funktionstüchtige und zeitgemäße Sportinfrastruktur zu bieten“, erklärt Stefan Lenzen.

 

Verein

Projekt

Förderung

TTC Mersch-Pattern 1977 e.V.

Modernisierung der Sporthalle und Anschaffung eines Ballroboters

48.000 €

FC Rurdorf 1906 e.V.

Modernisierung der Sanitäranlagen und der Umkleiden

58.513 €

Reitverein Geilenkirchen 1907 e.V.

Modernisierung der Reithalle

96.980 €

Reitverein Geilenkirchen 1907 e.V.

Modernisierung der Reithalle, des Außenplatzes und Errichtung eines Wasserspeichers

83.700 €

Tennisclub Rot-Weiß Lieck 59 e.V.

Modernisierung der Tennisplätze

110.000 €

Gesamt

397.193 €

KoKoBe - Im Einsatz für Menschen mit Behinderung

(07.06.21) Der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen war zu Besuch bei der KoKoBe-Beratungsstelle in Heinsberg. KoKoBe steht dabei für ‚Koordinierungs-, Kontakt- und Beratungsangebote für Menschen mit geistiger und/oder mehrfacher Behinderung‘ und bietet Beratungsangebote im gesamten Kreisgebiet an. Im Gespräch mit Adelheid Venghaus und Denise Lison informierte sich der Abgeordnete über die Arbeit der, vom LVR geförderten, Einrichtung.

 

Wie der Name schon sagt, richten sich die Angebote in erster Linie an Menschen mit geistiger Behinderung. „Wir schicken aber niemanden weg, sondern versuchen immer die richtigen Ansprechpartner/innen für jede und jeden Einzelnen zu finden“, betonten Venghaus und Lison. Auch Menschen mit einer körperlichen Behinderung oder psychischen Erkrankung erhalten hier als erste Ansprechpartner Rat und Hilfe. 

 

Auch in der Pandemie wurde das Beratungsangebot nicht eingestellt. Unter Beachtung aller Hygiene- und Abstandsregelungen konnten die Gespräche weiter in Präsenz stattfinden. Die Informationsabende für Eltern von Menschen mit Behinderung wurden digital durchgeführt. „Das hat hervorragend funktioniert. Für viele Eltern war dies eine große Erleichterung, da sie von Zuhause aus teilnehmen konnten und für die Zeit keine Betreuung organisieren mussten“, erläuterten Venghaus und Lison.

 

Neu im Angebot sind die Peer-Beratungen. Menschen mit Behinderung beraten andere Menschen mit Behinderung. Derzeit sind sechs Beraterinnen und Berater und drei Ersatzpersonen im Einsatz, die selbst Erfahrungen mit einer Körper- oder Sehbehinderung, einer Depression, mit Angststörungen oder Lernschwierigkeiten haben. Sie kennen damit die Sorgen und Herausforderungen der Klienten. Das Beratungsangebot ist trotz Corona gut angelaufen.

 

Neben den Beratungsangeboten ist die KoKoBe in der psychosozialen Arbeitsgemeinschaft des Gesundheitsamtes des Kreis Heinsberg aktiv und koordiniert verschiedene Lokalen Teilhabekreise in verschiedenen Städten und Gemeinden des Kreises. In Wassenberg und Waldfeucht ist die Gründung von neuen Teilhabekreisen geplant.

 

Der Heinsberger Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen, der auch sozialpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, zeigte sich beeindruckt von der Arbeit. „Bei KoKoBe gibt es nicht Dienst nach Vorschrift, hier wird mehr geleistet als gefordert. Die Leidenschaft für ihre Arbeit und den Einsatz für ihre Klienten ist unverkennbar. Ich bin froh, dass wir eine solche Beratungseinrichtung im Kreis haben. Über die Einladung, an einem Treffen eines Teilhabekreises teilzunehmen, habe ich mich sehr gefreut. Sobald dies wieder möglich ist, bin ich gerne dabei“, fasst Lenzen seine Eindrücke vom Treffen zusammen.

Future Site InWest: Arbeitsplätze der Zukunft statt grüner Populismus

(07.06.21) Die Grünen in Geilenkirchen haben ihre Ablehnung des neuen Industrie- und Gewerbegebiets in Lindern, ‚Future Site InWest‘, erklärt. Der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen kritisiert diese Position: „Die Grünen entscheiden sich gegen Arbeitsplätze der Zukunft. Die Grünen entscheiden sich gegen die wirtschaftliche Entwicklung unserer Heimat. Die Grünen entscheiden sich für Stillstand, von dem niemand seine Familie ernähren kann.“

 

Die Entwicklung eines Industrie- und Gewerbegebiets wird seit den 1990er Jahren verfolgt. Mit dem Wechsel der Landesregierung im Jahr 2017 hat das Projekt Fahrt aufgenommen. 2019 konnte dem NRW-Wirtschaftsministerium ein Abschlussbericht vorgelegt werden. Dieser berücksichtigt die aktuellen Bedingungen und Bedürfnisse und ist nicht auf dem Stand der 1990er, wie die Grünen suggerieren. Die FDP-Fraktionsvorsitzenden Wilfried Kleinen (Geilenkirchen), David Stolz (Heinsberg) und Sascha Junker (Hückelhoven) unterstützen das Vorhaben. Ihre Fraktionen werden dem Beitritt zur Gesellschaft zustimmen. „Seit Beginn meines kommunalpolitischen Engagements begleitet mich das Projekt. Nach meinem Einzug in den Landtag habe ich, gemeinsam mit den Kollegen aus unserem Kreis, für die Entwicklung des Gebiets geworben. Mit Erfolg. Der Landesentwicklungsplan spricht von einem landesbedeutsamen Großvorhaben. Hier entstehen Ausbildungs- und Arbeitsplätze, die wir aufgrund des Strukturwandels dringend benötigen. Wer sich dagegen positioniert, muss auch sagen, wo die Menschen dann künftig arbeiten sollen. Dann sicherlich nicht in unserer Region“, so Lenzen.

 

Die Forderung der Grünen nach einer Bürgerbeteiligung bezeichnet der liberale Abgeordnete als „grünen Populismus“. Eine Bürgerbeteiligung bei einem solchen Vorhaben ist gesetzlich vorgeschrieben „und keine neue grüne Erfindung“.  Das Gewerbe- und Industriegebiet soll einen Schienenanschluss erhalten. „Mindestens ein Teil des Warentransports könnte also ganz ökologisch über die Schiene erfolgen – und das lehnen die Grünen ab. Wir verbinden Ökonomie und Ökologie. Mir ist unerklärlich, wie man sich dagegen positionieren kann“, zeigt sich Lenzen verwundert. „Wir werden das Projekt weiterverfolgen und zum Erfolg bringen. Wir lassen uns das nicht kaputtmachen. Wir schaffen hier vor Ort Ausbildungs- und Arbeitsplätze für die Zukunft.“

 

Fotohinweis: Das Foto zeigt das Gruppenfoto anlässlich der Übergabe des Abschlussberichts im Jahr 2019.

Situation am Holzmarkt: Zu Besuch bei Baltes Bedachungen

(07.06.21) Ein Hilferuf der Dachdecker-Innung des Kreises Heinsberg führte den Heinsberger FDP-Landtagsabgeordneten Stefan Lenzen nach Baltes Bedachungen in Wegberg-Wildenrath. Die inländische Nachfrage nach Holz ist extrem gestiegen. Es gibt einen Do-It-Yourself-Trend: Viele Homeofficer werkeln an ihren Wohnungen/Häusern herum und brauchen Baumaterial.

 

Auf der Angebotsseite hat Deutschland sehr zu kämpfen mit dem Borkenkäfer. Schadholz wird seit 2018 sehr stark geschlagen, was kurzfristig zu mehr Bauholz führte, jedoch bis jetzt insgesamt die Schlagmenge reduziert hat. Gleichzeitig gibt es auf dem Weltmarkt eine Waren-Verschiebung. Traditionell beliefert Kanada den europäischen Markt, auch wegen Corona ist die Nachfrage in den USA jedoch gestiegen. Daher ist es günstiger kanadisches Holz über die US-Grenze zu exportieren statt in den EU-Binnenmarkt. Der Bauboom in China und dessen Hunger nach Stahl, Zement und Holz geht ungebremst weiter.

 

Die Folge: Das Angebot an Holz in Deutschland sinkt, die Preise steigen. Bernd Baltes, der 1975 den elterlichen Betrieb übernahm, hat so etwas noch nicht erlebt, wie er im Gespräch mit Lenzen und Dr. Michael Vondenhoff, dem Hauptgeschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Heinsberg, erläuterte. 

 

„Die Bundesregierung muss einen Holz-Gipfel mit allen Beteiligten einberufen, um Lösungen zu erarbeiten“, fordert Lenzen. „Um die Lage zu entspannen muss das Schad- und Blauholz aus unseren Wäldern verwendet werden. Wir brauchen eine Preisgleitklause in öffentlichen Ausschreibungen und eine Überarbeitung des Forstschäden-Ausgleichsgesetzes, um einen erhöhten Einschlag zur Beruhigung der Märkte zu erlauben. Unerlässlich ist die Ratifizierung von Ceta, um bestehende Handelshemmnisse mit Kanada zu beseitigen.“

 

Nach dem Austausch über die Situation am Holzmarkt lernte Stefan Lenzen den Traditionsbetrieb näher kennen. „Ich habe das Unternehmen 1975 von meinem Vater übernommen. Wir hatten 1980 rund 10 Mitarbeiter, heute sind wir auf 60 angewachsen. In jüngster Zeit haben wir mehrere Großprojekte realisiert: Das Sportzentrum in Horrem, die Willy-Brandt-Gesamtschule oder die Betty-Reis-Gesamtschule“, führte Bernd Baltes aus. Als Arbeitsmarktpolitiker interessierte sich Lenzen besonders für die Ausbildungs- und Fachkräftesituation im Betrieb. „Wir bilden selbst aus. Derzeit sind zwei Auszubildende bei uns im Unternehmen tätig. Einen Fachkräftemangel verspüren wir zum Glück nicht“, so Baltes. Zum Abschluss des Dialogs erhielt Lenzen noch eine Führung über das Firmengelände und durch die Unternehmenshallen.

Rekordinvestitionen in den kommunalen Straßenbau

(04.06.2021) Die NRW-Koalition fördert kommunale Straßenbauvorhaben im ganzen Land mit 126 Millionen Euro. Insgesamt profitieren davon 121 kommunale Projekte. Wie versprochen verstetigt das Land in der Regierungsverantwortung von CDU und FDP die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur weiter. Die Förderung ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Mobilität im Kreis Heinsberg und damit für eine lebenswertere Heimat.

 

In den Kreisen Heinsberg und Düren werden sieben Projekte mit einem Gesamtvolumen von 6,9 Millionen Euro durch das Land NRW gefördert. 

 

Die NRW-Koalition aus CDU und FDP zeigt, dass sie es ernst meint mit der Stärkung der Kommunen und den Verkehrsbedürfnissen der Menschen in den Kreisen Düren und Heinsberg. Diese Politik muss auch die kommenden Jahre fortgesetzt werden, um die massiven Fehler der Vergangenheit wettzumachen. Daran arbeiten wir als gemeinsam weiter.

 

Baulastträger

Vorhaben

Gesamtkosten

Zuwendungen

Düren, Stadt

Umbau B 56 Euskirchener Straße im Zufahrtsbereich zum Friedrich-Ebert-Platz

3.080.000 €

1.350.000 €

Heinsberg, Stadt

Ausbau der Ostpromenade

2.590.000 €

1.620.000 €

Heinsberg, Kreis

Umbau des Knotens K 29/K 32 bei Erkelenz-Hetzerath zu einem KVP

430.000 €

320.000 €

Hückelhoven

Ausbau der Burgstraße in Ratheim zwischen Ratheimer Markt und Ziegelweg

2.310.000 €

1.640.000 €

Übach-Palenberg

Ersatzneubau Wurmbrücke Zweibrüggen in Übach-Palenberg

920.000 €

580.000 €

Waldfeucht

Grundhafte Erneuerung verschiedener GV-Abschnitte im Gemeindegebiet Waldfeucht

1.120.000 €

840.000 €

Gangelt

Grundhafte Erneuerung GV Hastenrath-Brüxgen und Schierwaldenrath - Selsten/Laffeld

700.000 €

530.000 €

Gesamt

11.150.000 €

6.880.000 €

Heinsberg/Düren: NRW fördert Sportstätten

(01.06.21) Um den Sanierungsstau bei den Sportstätten im Land entgegenzuwirken, fördert die NRW-Koalition Sportvereine und Sportverbände vor Ort. Dazu werden mit dem Infrastrukturprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ 300 Millionen Euro ausgeschüttet. „Der Breitensport in Nordrhein-Westfalen profitiert von der Modernisierungsoffensive der NRW-Koalition. Ich freue mich, dass die Sportvereine in Kreuzau, Linnich, Übach-Palenberg, Wassenberg und Wegberg jetzt in ihre Sportstätten investieren können. Damit erhöhen wir die Attraktivität des Sportangebots und setzen ein solides Fundament für weiteres ehrenamtliches Engagement", betont der FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen. Für die Modernisierung stellt das Land NRW 249.994 Euro zur Verfügung.

 

Die Mittel aus dem Förderprogramm werden gezielt eingesetzt. So fließen sie auf der einen Seite in die Instandhaltung und Sanierung. Auf der anderen Seite werden digitale, nachhaltige, energetische und barrierefreie Faktoren mitberücksichtigt. Zudem werden Maßnahmen zur Vermeidung von Unfällen und zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit gefördert.

 

Das Förderprogramm zeichnet sich durch ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Förderzuwendungen bis 100.000 Euro aus und ist mit einem unkomplizierten Verwendungsnachweis für alle Förderbescheide nutzerfreundlich gestaltet. „Jeder an der Sportbasis hat die Möglichkeit von dem Landesprogramm zu profitieren, um den Sportlerinnen und Sportlern eine funktionstüchtige und zeitgemäße Sportinfrastruktur zu bieten“, erklärt Stefan Lenzen.

 

Verein

Projekt

Förderung

Reiterverein Scherpenseel 1974 e.V.

Modernisierung der Reithalle durch Anbringung von Spiegeln

11.800 €

TC Blau-Gold Wassenberg e.V.

Modernisierung der Sanitäranlagen und Umkleiden

79.000 €

TC Wegberg e.V.

Modernisierung der Platzanlage

55.493 €

Tennisclub Grün-Weiß Tetz e.V.

Modernisierung der Tennisanlage

83.660 €

Sportschützenclub Drove 1965 e.V.

Modernisierung des Schießstandes

20.041 €

Gesamt

249.994 €

Jugendlichen Perspektiven in Ausbildung und Arbeit eröffnen

(01.06.21) Die Landesregierung fördert im Rahmen des NRW-Ausbildungsprogramms 1.000 zusätzliche Ausbildungsplätze für Jugendliche mit Startschwierigkeiten in Städten und Kreisen mit einer ungünstigen Bewerber-Stellen-Relation. Dazu gehören auch die Kreise Heinsberg und Düren. „Jungen Menschen eine Perspektive auf eine Ausbildung zugeben, ist ein zentraler Punkt unserer Arbeitsmarktpolitik. Gerade durch die Corona-Pandemie hat sich die Lage auf dem Ausbildungsmarkt weiter verschärft. Daher bin ich dankbar, dass die Landesregierung junge Menschen in unserer Region unterstützt“, erklärt Stefan Lenzen, FDP-Landtagsabgeordneter für die Kreise Heinsberg und Düren.

 

„Unser Hauptaugenmerk liegt auf der zielgerichteten Unterstützung von jungen Menschen, damit sie Zukunftsperspektiven erhalten und Verantwortung für sich übernehmen können. Eine abgeschlossene Berufsausbildung ist der beste Schutz vor Arbeitslosigkeit und bietet eine Perspektive. Das ist der Schlüssel zu einem Leben ohne Abhängigkeit von Transferleistungen“, so Lenzen, der auch arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion ist.  

 

Mit dem NRW-Ausbildungsprogramm für Jugendliche werden wir seit Herbst 2018 jährlich rund 1.000 zusätzliche Ausbildungsplätze von bis zu 12 Millionen Euro unterstützt. Unternehmen, die zusätzliche Ausbildungsplätze anbieten, erhalten in den ersten beiden Ausbildungsjahren einen Zuschuss zur Ausbildungsvergütung von 300 Euro pro Monat und Teilnehmer. Zudem wird die Begleitung und Unterstützung der Auszubildenden durch einen Träger gefördert. Interessierte Unternehmen können sich bei der Fortbildungsakademie der Wirtschaft (FAW) gGmbH für den Kreis Heinsberg bzw. bei low-tec gemeinnützige Arbeitsmarktförderungsgesellschaft Düren mbH für den Kreis Düren melden.

Kreis Düren: Rehkitz-Rettung aus der Luft – NRW fördert Drohnen

(27.05.21) Der Landtag NRW hat auf Initiative der Regierungsfraktionen von FDP und CDU 200.000 Euro für die Anschaffung von Drohnen mit Wärmebildkamera zur Verfügung gestellt. Mit diesen Mitteln wurden nun 33 solcher Drohnen angeschafft, u.a. auch für die Jägerschaft im Kreis Düren. Eingesetzt werden die Drohnen im Vorfeld von Mäharbeiten, um insbesondere Rehkitze im hohen Gras zu finden. Per Wärmebild-Technik können so große Flächen aus der Luft abgesucht werden. Gefundene Kitze bringen die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer aus der Gefahrenzone in sichere Bereiche.

 

„Mit dem Einsatz innovativer Technik ist es nun möglich Rehkitze einfacher und besser zu retten. Mit 21 anderen Städten und Kreisen nimmt der Kreis Düren hier eine Vorreiterrolle ein. Der Jägerschaft, den Landwirten und den ehrenamtlichen Helfern gilt mein Dank für ihren Einsatz“, erklärt Stefan Lenzen, FDP-Landtagsabgeordneter für den Kreis Düren.

 

Die Drohnen werden bereits bei der diesjährigen Mahd eingesetzt. Dadurch konnten und können Rehkitze gerettet werden, die zum Schutz vor Fressfeinden in hohem Gras zur Welt gebracht werden. Da die jungen Rehe einen sogenannten Drückinstinkt haben und bei Gefahr nicht fliehen, sondern reglos auf dem Boden verbleiben, sind Mäharbeiten für sie besonders gefährlich. Mit dem Einsatz von Drohnen können die Felder nun vorher nach Rehkitzen abgesucht werden.

Die NRW-Koalition fördert Sportstätten im Kreis Düren

(25.05.21) Um den Sanierungsstau bei den Sportstätten im Land entgegenzuwirken, fördert die NRW-Koalition Sportvereine und Sportverbände vor Ort. Dazu werden mit dem Infrastrukturprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ 300 Millionen Euro ausgeschüttet. „Der Breitensport in Nordrhein-Westfalen profitiert von der Modernisierungsoffensive der NRW-Koalition. Ich freue mich, dass die Sportvereine in Jülich, Düren und Kreuzau jetzt in ihre Sportstätten investieren können. Damit erhöhen wir die Attraktivität des Sportangebots und setzen ein solides Fundament für weiteres ehrenamtliches Engagement", betont der FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen. Für die Modernisierung stellt das Land NRW 217.157 Euro zur Verfügung.

 

Die Mittel aus dem Förderprogramm werden gezielt eingesetzt. So fließen sie auf der einen Seite in die Instandhaltung und Sanierung. Auf der anderen Seite werden digitale, nachhaltige, energetische und barrierefreie Faktoren mitberücksichtigt. Zudem werden Maßnahmen zur Vermeidung von Unfällen und zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit gefördert.

 

Das Förderprogramm zeichnet sich durch ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Förderzuwendungen bis 100.000 Euro aus und ist mit einem unkomplizierten Verwendungsnachweis für alle Förderbescheide nutzerfreundlich gestaltet. „Jeder an der Sportbasis hat die Möglichkeit von dem Landesprogramm zu profitieren, um den Sportlerinnen und Sportlern eine funktionstüchtige und zeitgemäße Sportinfrastruktur zu bieten“, erklärt Stefan Lenzen.

 

Verein

Projekt

Förderung

Tennisvereinigung Blau-Weiß Jülich e.V.

Modernisierung der Tennishalle und der Clubterrasse

76.611 €

Club für Jagd- und Sportschießen Düren e.V.

Modernisierung der Sportstätte

99.577 €

TC Ruraue Untermaubach 1979 e.V.

Modernisierung des Clubhauses 

40.969 €

Gesamt

217.157 €

Die Woche im Landtag

(21.05.21) Der Landtag NRW kam in dieser Woche zu seiner Mai-Sitzung zusammen. Am Donnerstag blockierten linksradikale Kräfte den Ein- und Ausgang des Parlaments und besetzten das Vordach. „Das Parlament ist der höchste Ort der Demokratie. Hier findet der Austausch verschiedener Meinungen statt. Das Recht auf Demonstrationen ist eines der höchsten Güter unserer liberalen Demokratie. Wenn ökolinke Demonstranten das Parlament blockieren (wollen), zeigen sie ihre Verachtung für unsere Demokratie. Ich bin froh, dass Sicherheitsdienst und Polizei dafür Sorge getragen haben, dass der Parlamentsbetrieb im Inneren weitergehen konnte“, erklärt der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen.

 

Im Landtag debattierten die Abgeordneten drei Tage lang zu aktuellen Themen. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen von FDP und CDU wird die Landesregierung beauftragt den Innovationsraum Innenstadt sowie den Einzelhandel im Strukturwandel zu stärken. „Aussterbende Innenstädte gibt es nicht erst seit der Pandemie. Wir wollen ein strategisches und digitales Leerstandsmanagement mit den Kommunen aufbauen, die Wirtschaftsförderung vor Ort stärken und die Gründung von Immobilien- und Standortgemeinschaften erleichtern“, führt Lenzen aus. 

 

Ebenfalls auf Antrag der Koalition wird ein Pilotprojekt für Working-Space-Angebote für Mitarbeiter der Landesbehörden auf dem Weg gebracht. Diese Angebote sollen dann im ländlichen Raum angesiedelt werden. „Die Dezentralisierung von Arbeitsplätzen in Landesbehörden kann die Attraktivität und Arbeitnehmerfreundlichkeit des Landes als Arbeitgeber steigern und sie stärkt den ländlichen Raum als Wohn- und Arbeitsort“, so Lenzen. 

 

„Unserem Baugewerbe geht das Holz aus. Mich haben in letzter Zeit entsprechende Hilferufe erreicht. Als NRW-Koalition setzen wir auch hier ein Zeichen“, erklärt Stefan Lenzen, Mitglied des Bauausschusses. „Wir haben deswegen bereits ein Spitzentreffen mit allen Betroffenen ins Leben gerufen, um Lösungen zu finden. Bei diesem ‚Holz-Gipfel‘ sollte vor allem im Fokus stehen, wie die Kapazitäten der Sägewerke erhöht werden können. Ein Lösungsansatz könnte sein, den Holzschlag in staatlichen Waldflächen zu erhöhen, um den Markt zu entlasten.“ Auch hierzu verabschiedete der Landtag einen Antrag von FDP und CDU

 

In dieser Plenarwoche befasste sich der Landtag in einer Aktuellen Stunde mit den jüngsten antisemitischen Ausschreitungen. Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen hatten diese Aktuelle Stunde gemeinsam beantragt. „Antisemitismus und Volksverhetzung sind keine Haltung, sondern ein Verbrechen“, erklärt Lenzen die Position der Freien Demokraten. 

Im Plenum: Flüchtlingsaufnahme ist gemeinsame Kraftanstrengung

(21.05.21) Der Landtag debattierte über die Art der Aufnahme von geflüchteten Menschen. Der flüchtlingspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, Stefan Lenzen, erklärt dazu:

 

"Aus unserer Sicht kann auch eine unbegrenzte Ausweitung von Aufnahmeprogrammen keine Lösung sein. Vielmehr sollte auf eine asylrechtliche Prüfung vor Erteilung von Aufenthaltsrechten im Regelfall nicht verzichtet werden. 

 

 

Sinnvoll ist und bleibt am Ende eine gemeinsame Kraftanstrengung, eine gemeinsame Verantwortung von Bund, Land und Kommunen. Eingebettet in ein europäisches Asylsystem. Wer bei der Übernahme von europäischer Verantwortung nicht mitspielen will, der sollte künftig auch nicht die Hand zu weit aufhalten, wenn es um die Verteilung von Geldern geht.

 

Die Aufnahme von Geflüchteten muss weiterhin durch Bund und Länder koordiniert werden. Die Verteilung auf die Städte und Gemeinden erfolgt dann nach den bekannten Regelungen. Dafür erhalten die Kommunen entsprechende finanzielle Unterstützung."

Stefan Lenzen MdL: Flüchtlingsaufnahme ist gemeinsame Kraftanstrengung
210519.Stefan_Lenzen_MdL_Flüchtlingsaufn
Adobe Acrobat Dokument 104.1 KB

Besuch bei der KinderChancenTafel Oberbruch

(19.05.21) Der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen besuchte die KinderChancenTafel in Oberbruch. Neben einer Führung durch die Räumlichkeiten stand auch der intensive Austausch mit dem evangelischen Pfarrer Sebastian Walde und dem Leitungsgremium bestehend aus Monika Lang und dem Sozialpädagogen Timo Farin im Vordergrund.

 

Kinderarmut ist in Oberbruch ein großes Thema und nicht immer auf den ersten Blick sichtbar. Jedes dritte Kind wächst in Familien auf, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind. Die KinderChancenTafel ermöglicht diesen Kindern ein wenig Normalität, um einen geregelten Tagesablauf zu fördern, sie zu ermutigen mehr Vertrauen gegenüber sich selbst und anderen Menschen aufzubauen, unabhängig von welcher Herkunft oder sozialem Umfeld sie kommen. Zu den Angeboten gehören gemeinsames Mittagessen, Hausaufgabenbetreuung, Lernförderung sowie das Erlenen motorischer Bewegungsabläufe. 

 

„Ich bin unheimlich froh, dass ich nach so vielen Jahren Jugendarbeit, endlich die Kinder aus der Grundschule nachmittags nach dem Unterricht hier in unserer Einrichtung betreuen kann“, so Monika Lang. Dabei unterstützen 14 ehrenamtliche Helfer/innen das Team der Kinderchancentafel. Neun Grundschulkinder werden von diesen betreut und werden spezifisch in ihren Stärken und Schwächen gefördert. „Soziale Maßnahmen orientieren sich meist an dem Minimum, das einem zusteht. Wir orientieren uns an den Möglichkeiten, die jedes Kind mitbringt. Diese Möglichkeiten zu fördern, kostet Geld und Engagement, aber wir sehen jetzt schon, es lohnt sich“, ergänzt Pfarrer Walde. Sozialpädagoge Farin ergänzt: „Die KinderChancenTafel bietet Heranwachsenden Möglichkeiten zur schulischen sowie gesellschaftlichen Partizipation und infolge zu einem selbstbestimmten und glücklichen Leben. Diese Ziele möchten wir sowohl mit dieser Einrichtung als auch mit anderen Einrichtungen erreichen“.

 

„Ich freue mich sehr, dass in Oberbruch die KinderChancenTafel eröffnet wurde und dort Kinder betreut und gefördert werden. Gerade Kinder aus schwierigen Verhältnissen brauchen Unterstützung. Das hat die Corona-Krise uns noch einmal deutlich vor Augen geführt“, führt Lenzen aus. Auf Bundesebene wollen die Freien Demokraten für Kinder aus Hartz-IV-Familien einen eigenständigen Anspruch auf Leistungen schaffen. „Kinder brauchen Chancen und funktionierende sowie unkomplizierte Familienleistungen. Wir sehen die Einführung eines Kinderchancengeldes daher als Fixpunkt eines liberalen Regierungsprogramms.“

NRW fördert Sportstätten in Jülich, Heinsberg, Selfkant und Gangelt

(18.05.21) Um den Sanierungsstau bei den Sportstätten im Land entgegenzuwirken, fördert die NRW-Koalition Sportvereine und Sportverbände vor Ort. Dazu werden mit dem Infrastrukturprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ 300 Millionen Euro ausgeschüttet. „Der Breitensport in Nordrhein-Westfalen profitiert von der Modernisierungsoffensive der NRW-Koalition. Ich freue mich, dass die Sportvereine in Jülich, Heinsberg, Gangelt und Selfkant jetzt in ihre Sportstätten investieren können. Damit erhöhen wir die Attraktivität des Sportangebots und setzen ein solides Fundament für weiteres ehrenamtliches Engagement", betont Stefan Lenzen. Für die Modernisierung stellt das Land NRW 243.555 Euro zur Verfügung.

 

Die Mittel aus dem Förderprogramm werden gezielt eingesetzt. So fließen sie auf der einen Seite in die Instandhaltung und Sanierung. Auf der anderen Seite werden digitale, nachhaltige, energetische und barrierefreie Faktoren mitberücksichtigt. Zudem werden Maßnahmen zur Vermeidung von Unfällen und zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit gefördert.

 

Das Förderprogramm zeichnet sich durch ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Förderzuwendungen bis 100.000 Euro aus und ist mit einem unkomplizierten Verwendungsnachweis für alle Förderbescheide nutzerfreundlich gestaltet. „Jeder an der Sportbasis hat die Möglichkeit von dem Landesprogramm zu profitieren, um den Sportlerinnen und Sportlern eine funktionstüchtige und zeitgemäße Sportinfrastruktur zu bieten“, erklärt Stefan Lenzen.

 

Verein

Projekt

Förderung

Tennisvereinigung Stetternich 1975 e.V.

Modernisierung der Sanitäranlagen und eines Tennisplatzes

42.000 €

Heinsberger Tennisclub 1931 e.V.

energetische Modernisierung des Clubhauses

33.000 €

TC Langbroich e.V.

Modernisierung der Heizungsanlage und der Terrasse

19.705 €

TAC Stahe-Niederbusch

Modernisierung eines Tennisplatzes

39.000 €

TC Freizeitspaß Höngen e.V.

Modernisierung der Sanitäranlagen

50.000 €

Reit- und Fahrverein Selfkant e.V.

Modernisierung der Heizungsanlage, der Fenster und der Reithalle

59.850 €

Gesamt

243.555 €

Kein Platz für Antisemitismus

H(17.05.21) In den letzten Tagen fanden mehrere pro-palästinensische Demonstrationen in Deutschland statt. Vielerorts wurde über antisemitische Sprechchöre berichtet. Der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete, der auch Sprecher für Integration und Flüchtlinge seiner Fraktion ist, nimmt dies zum Anlass für eine Stellungnahme:

 

„Die Bilder und Berichte über die pro-palästinensischen Demonstrationen sind erschreckend. Dort wird nicht nur friedlich für das eigene Anliegen demonstriert, sondern offen antisemitische Sprüche skandiert. Dafür kann und darf es keinen Platz in Deutschland geben. Antisemitismus ist eines der schrecklichsten Übel dieser Welt und wir wissen, wozu er führen kann. Deshalb dürfen wir ihn nicht dulden. Dabei spielt es keine Rolle, ob dieser von rechts, links oder aus der religiösen Ecke kommt. Das laute Schweigen von linker Seite, sofern sie nicht sogar mitmarschiert sind, ist erschütternd und zeigt, dass Antisemitismus für sie nur schlecht ist, wenn er von rechts kommt. 

 

Als Migrationspolitiker möchte ich auch klar sagen, dass es nicht zu akzeptieren ist, wenn Menschen, die zu uns kommen und die wir mit offenen Armen empfangen, ihren Antisemitismus mitbringen. Wer diesbezüglich auffällt, muss im Zweifel auch mit bleiberechtlichen Konsequenzen rechnen. Es zeigt, dass es richtig war und ist die Wertevermittlung als weitere Säule in die Integrationsarbeit aufzunehmen. 

 

Wir feiern in diesem Jahr 1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland. Dieses Leben muss (wieder) eine Zukunft haben. Unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger müssen in Deutschland sicher sein. Das Hissen von Israel-Flaggen oder das Tragen einer Kippa, darf keine Gefahr für die eigene Sicherheit sein. Für Antisemitismus ist in unserem Land kein Platz.“

NRW führt verantwortungsvolle Öffnungen ein

(14.05.21) Mit der am Samstag in Kraft tretenden neuen Corona-Schutzverordnung, führt das Land NRW verantwortungsvolle Öffnungen ein. Diese gelten bei einem Inzidenzwert unter 100 bzw. unter 50. Ausgangsbeschränkungen werden dann aufgehoben, Kontaktbeschränkungen gelockert, Sport im Freien wird wieder in größerem Maße möglich sowie Einzelhandel und Gastronomie dürfen unter Auflagen mehr öffnen.

 

Der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen freut sich über die neuen Regelungen: „Wir sorgen für verantwortungsvolle Öffnungen. Wir schaffen Perspektiven in einer schwierigen Zeit. Wir machen möglich, was machbar ist.“ Gesundheitsschutz ist und bleibe wichtig in der Pandemie. „Wir sind aber besorgt, welche Nebenwirkungen die Corona-Schutzmaßnahmen mit sich bringen: Existenzen sind bedroht, ehrenamtliche Strukturen zerbrechen und die emotionalen Ressourcen sind aufgebraucht. Deshalb ist es wichtig, Perspektiven aufzuzeigen.“

 

Mit der neuen Corona-Schutzverordnung werden Gesundheitsschutz, Anreiz zu Testungen und Öffnungsschritte vereint. „Wir reduzieren Widersprüche zu den Regelungen unserer Nachbarländer, denn es ist nicht vermittelbar, wieso der Besuch der Außengastronomie in den Niederlanden mit wesentlich höheren Werten möglich ist, im Kreis Heinsberg mit niedrigen Zahlen aber nicht“, führt Lenzen aus. 

 

Steigt der Inzidenzwert wieder über 100 greift die Bundesnotbremse. Aus Sicht des Heinsberger FDP-Landtagsabgeordneten ist die Bundesnotbremse viel zu starr angelegt. „Steigt der Wert an drei Tagen über 100 müssen alle Geschäfte schließen. Sinkt er an den folgenden drei Tagen wieder, bleibt trotzdem alles zu. Erst nach fünf Tagen kann wieder zu den regionalen Regelungen zurückgekehrt werden. Gerade in Kreisen, die um die 100 liegen, wird somit ein Aufwand betrieben, der kaum einen Effekt auf die Senkung der Zahlen hat. Daher sind und bleiben regionale Lösungen die bessere Option.“

Vor Ort: Zu Gast beim KAI in Heinsberg

(12.05.21) Der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete, Stefan Lenzen, war zu Gast beim Kristallisationspunkt gegen Armut für Integration (KAI) in Heinsberg. Empfangen wurde er von der KAI-Leiterin Gülsen Litherland und dem evangelischem Pfarrer Sebastian Walde zum Austausch über die Arbeit mit Flüchtlingen und sozialschwachen Menschen. Dabei engagiert sich der KAI Heinsberg insbesondere bei der Integration von Frauen und Kindern in Bildung und Arbeit und unterstützt Geflüchtete beim Erwerb der deutschen Sprache. In dem Gespräch wurden die Auswirkungen und Folgen der Pandemie auf die Zielgruppe erörtert.

 

Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie ist das Engagement gegen Armut und für Integration besonders wichtig für die betroffenen Menschen. Dabei müssen allerdings einige Hürden genommen werden, um die Organisation des ehrenamtlichen Engagements zu ermöglichen. Es finden weiterhin unter den aktuellen Hygienevorschriften Begegnung und Austausch statt, um den Menschen weiterhin unter die Arme greifen zu können. Der KAI in Heinsberg hilft Migranten beim Start in Deutschland und ermöglicht die Begegnung von Einheimischen und Eingewanderten sowie die Integration in Bildung und Beruf. KAI- Leiterin Gülsen Litherland will „soziales Vertrauen schaffen“. Es liegt noch viel Arbeit vor ihr, gerade weil Corona die Menschen verunsichert hat. „Unser Ziel ist es, Geflüchteten schnell in Studium, Ausbildung und Arbeit zu integrieren. Das gelingt uns durch die gute Zusammenarbeit mit allen Akteuren. Das sind die Wohlfahrtverbände, Politik, Behörden und Arbeitgeber“, so Litherland.

 

„Mir ist der Dialog mit den Akteuren an der Basis enorm wichtig. Mit dem kommunalen Integrationsmanagement wollen wir als NRW-Koalition die staatlichen Strukturen besser vernetzen. Dabei ist es von enormer Bedeutung die nicht-staatlichen Akteure mit einzubinden. Das dort vorhandene Know-how bei der Integration vor Ort, das Wissen über notwendige Veränderungen in den Behörden, damit Integration noch besser gelingen kann, ist enorm wichtig. Das Kommunale Integrationszentrum innerhalb des Zentrums für kommunale Bildung und Integration ist dabei eine zentrale Säule der Integrationsarbeit vor Ort“, so Stefan Lenzen MdL.

Freie Demokraten fordern mehr Öffnungen an der frischen Luft

(10.05.21) Der Inzidenzwert liegt bundesweit bei 119,1. Im Kreis Heinsberg liegt er mit 112,7 (RKI: 10.5.21, 10:00 Uhr) leicht darunter. Die Freien Demokraten NRW fordern nun weitere Lockerungen

 

„Existenzen sind bedroht, ehrenamtliche Strukturen zerbrechen, emotionale Ressourcen sind aufgebraucht. Wir müssen bei den aktuellen Inzidenzen schnell Perspektiven für verantwortungsvolle Öffnungen aufzeigen“, erklärt der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen. Die Lockerungen müssen schon in diesem Monat bei einer Inzidenz unter 100 erfolgen. „Außengastronomie und Freibäder müssen dann wieder öffnen können. Das Beherbergungsverbot und die Schließung von Campingplätzen müssen fallen. Sport im Freien mit mehreren Personen muss wieder möglich sein.“

 

Für Geimpfte, Genesene und negativ Getestete fordert der Freie Demokrat eine rechtliche Gleichstellung. „Wer nachweislich eine geringere Ansteckungsgefahr für andere ist, der muss sich wieder freier bewegen dürfen. Für den muss es wieder möglich sein mit dem Fahrrad durch die Heinsberger Lande zu fahren, sich in einem Biergarten oder einer Außenterrasse niederzulassen und sein Radler zu trinken. Natürlich unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln“, so Lenzen. 

 

Treffen im Freien seien sicherer als unkontrollierte Treffen in privaten, geschlossenen Räumen. „Deshalb brauchen wir jetzt endlich eine Öffnungsperspektive für die Menschen, für die Vereine, für den (Tages-)tourismus und für die Unternehmen.“ 

 

Steigt der Inzidenzwert dann wieder über 100 greift die Bundesnotbremse. Aus Sicht des Heinsberger FDP-Landtagsabgeordneten ist die Bundesnotbremse viel zu starr angelegt. „Steigt der Wert an drei Tagen über 100 müssen alle Geschäfte schließen. Sinkt er an den folgenden drei Tagen wieder, bleibt trotzdem alles zu. Erst nach fünf Tagen kann wieder zu den regionalen Regelungen zurückgekehrt werden. Gerade in Kreisen, die um die 100 liegen, wird somit ein Aufwand betrieben, der kaum einen Effekt auf die Senkung der Zahlen hat. Daher sind und bleiben regionale Lösungen die bessere Option.“

Schlaglicht zur Wohnungs- u. Obdachlosigkeit in Zeiten der Pandemie

Einladung: Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Zeiten der Pandemie
Einladung_Schlaglicht32.pdf
Adobe Acrobat Dokument 77.5 KB

Inklusion in allen Lebensbereichen weiter stärken

(05.05.21) Zum heutigen europäischen Protest-Tag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung erklärt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW Stefan Lenzen:

 

„Wir Freie Demokraten stehen dafür, dass Menschen mit Beeinträchtigungen selbstbestimmt ihr Leben gestalten können und die Chance auf gesellschaftliche Teilhabe in allen Lebensbereichen erhalten. In Nordrhein-Westfalen haben wir bei der Stärkung der Inklusion bereits einiges erreicht, stehen aber auch noch vor weiteren Herausforderungen. Deshalb wollen wir als NRW-Koalition von FDP und CDU auf Grundlage des Teilhabeberichts einen neuen Aktionsplan beschließen, der Konzepte und Maßnahmen der Landesregierung für mehr Inklusion bündelt. Ein Schwerpunkt sollte dabei auf der Stärkung der Teilhabe an Erwerbsarbeit liegen.

 

Dabei setzen wir auf innovative, praktikable und betriebsnahe Lösungen. Dazu brauchen wir Überzeugungsarbeit bei Betrieben und einzelfallbezogene Angebote. Wir wollen das Budget für Arbeit verstärkt nutzen. Für uns haben Kooperationen zwischen Werkstätten und Betrieben des ersten Arbeitsmarktes Modellcharakter. So wollen wir die Werkstätten weiterentwickeln. Angesichts der Herausforderungen aufgrund der Covid-19-Pandemie hat die Landesregierung die erfolgreiche Arbeit der Inklusionsbetriebe mit einem gezielten Förderprogramm abgesichert. Und wir sehen auch mehr Chancen der Digitalisierung für mehr Teilhabe. Digitale Technologien bieten neue Chancen, Barrieren für Menschen mit Beeinträchtigungen zu überwinden. Deshalb wollen wir die Entwicklung von Assistenzsystemen und die Stärkung digitaler Kompetenzen fördern.“

NRW-Koalition fördert Sportstätten in Düren, Gangelt und Selfkant

(04.05.21) Um den Sanierungsstau bei den Sportstätten im Land entgegenzuwirken, fördert die NRW-Koalition Sportvereine und Sportverbände vor Ort. Dazu werden mit dem Infrastrukturprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ 300 Millionen Euro ausgeschüttet. „Der Breitensport in Nordrhein-Westfalen profitiert von der Modernisierungsoffensive der NRW-Koalition. Ich freue mich, dass die Sportvereine in Düren, Gangelt und Selfkant jetzt in ihre Sportstätten investieren können. Damit erhöhen wir die Attraktivität des Sportangebots und setzen ein solides Fundament für weiteres ehrenamtliches Engagement", betont Stefan Lenzen. Für die Modernisierung stellt das Land NRW 220.886 Euro zur Verfügung.

 

Die Mittel aus dem Förderprogramm werden gezielt eingesetzt. So fließen sie auf der einen Seite in die Instandhaltung und Sanierung. Auf der anderen Seite werden digitale, nachhaltige, energetische und barrierefreie Faktoren mitberücksichtigt. Zudem werden Maßnahmen zur Vermeidung von Unfällen und zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit gefördert.

 

Das Förderprogramm zeichnet sich durch ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Förderzuwendungen bis 100.000 Euro aus und ist mit einem unkomplizierten Verwendungsnachweis für alle Förderbescheide nutzerfreundlich gestaltet. „Jeder an der Sportbasis hat die Möglichkeit von dem Landesprogramm zu profitieren, um den Sportlerinnen und Sportlern eine funktionstüchtige und zeitgemäße Sportinfrastruktur zu bieten“, erklärt Stefan Lenzen.

 

Verein

Projekt

Förderung

Sportverein 1920 Blau-Weiß Breberen e.V.

Behindertengerechter Zugang zum Sportheim, Sanierung des Dachs und der Wetterseite

27.000 €

TC Selfkant-Westerheide e.V.

Modernisierung des Dachs, der Fenster und der Wände

50.850 €

SC Selfkant e.V.

Modernisierung des Rasenplatzes

92.758 €

FC Victoria Schalbruch 1919 e.V.

Modernisierung der Heizung und des Sanitätsbereichs

39.972 €

SC Alemannia 04 e.V. Lendersdorf

barrierefreie Modernisierung der Zugänge und des Zuschauerbereichs

10.306 €

Gesamt

220.886 €

Im Plenum: "Wir unterstützen die Kommunen"

(29.04.21) Der Landtag NRW debattierte über das Flüchtlingsaufnahmegesetz. Dazu erklärte der flüchtlingspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, Stefan Lenzen:

 

"Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen haben sich mit Minister Dr. Joachim Stamp auf Eckpunkte zur Migrationspolitik und zur Neuregelung des FlüAG geeignet. Es macht also wenig Sinn, jetzt über den Entwurf der Grünen zu diskutieren, wenn wir in den nächsten Monaten den Entwurf der Landesregierung beraten können.

 

Für Geduldete erstattet das Land bisher die Kosten für drei Monate über den Abschluss des Asylverfahrens hinaus. Das ist schon deutlich länger als die Regelung des Bundes, der sich nur für einen einzigen Monat an den Kosten beteiligt. Und wir werden bei der Anpassung des FlüAG auch die Zahlungen für Geduldete spürbar erhöhen – aber eben keine unbefristete Finanzierung gewähren.

 

Wir helfen den Kommunen bei dem Ziel, die Zahl der Geduldeten zu verringern. Wir nehmen sie aber auch in die Pflicht. Mit dem Asyl-Stufenplan reduziert das Land schrittweise die Zuweisungen an die Kommunen, mit den Zentralen Ausländerbehörden unterstützen wir sie bei der Einleitung von Abschiebungen. Die NRW-Koalition von FDP und CDU weiß genau um die Herausforderungen, vor denen die Kommunen bei der Flüchtlingsaufnahme und bei der Integrationsarbeit standen und stehen. Wir unterstützen sie dabei, wir entlassen sie aber nicht aus ihrer Verantwortung."

Stefan Lenzen MdL: Wir unterstützen Kommunen
210429.Stefan_Lenzen_MdL_FlüAG.pdf
Adobe Acrobat Dokument 104.9 KB

Im Plenum: Chancen statt Regulierung

(29.04.21) Der Landtag NRW debattiert über einen arbeitsmarktpolitischen Antrag der SPD. Stefan Lenzen, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, erklärte dazu:

 

"Ausbildungsplatzumlage, Erhöhung Mindestlohn, Regulierungen im Arbeits- und Sozialrecht wie beim Homeoffice, Tarifbindung im Vergaberecht. Das hört sich an wie die Agenda für Grün-Rot-Rot oder ich könnte auch sagen wie eine Horrorvorstellung für unsere Wirtschaft.

 

Mehr staatliche Regulierung und Interventionen sind aber genau die falschen Antworten auf die Corona-Krise. Wir brauchen sicher mehr Qualifizierung und Weiterbildung. Wir müssen aber auch neue Chancen ermöglichen.

 

Wir wollen auch den Menschen einen Einstieg in den Arbeitsmarkt ermöglichen, die es bisher nicht geschafft haben oder die in die Arbeitslosigkeit geraten sind. Hier müssen wir Hürden ab- und nicht aufbauen. Wer arbeitet, soll am Ende des Tages mehr haben als diejenigen, die nicht arbeiten. Wir wollen aber keinen flächendeckenden Eingriff in die Tarifautonomie. Wir wollen auch keine politische Festsetzung von Löhnen, die ökonomische Grundsätze wie die Orientierung an der Produktivität außer Acht lässt."

Stefan Lenzen MdL: Chancen statt Regulierung
210429.Stefan_Lenzen_MdL_Gute Arbeit.pdf
Adobe Acrobat Dokument 104.9 KB

Im Plenum: Tarifautonomie schützen

(29.04.21) Der Landtag NRW debattierte in einer Aktuellen Stunde über tatsächliche oder vermeidliche Tarifflucht. Dazu erklärte Stefan Lenzen, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW:

 

"Wir Freie Demokraten stehen für die Tarifautonomie und für subsidiäre Lösungen statt staatlicher Vorgaben. Aus unserer Sicht stehen Tarifverträge immer in einem Spannungsverhältnis. Sie sollen die Beschäftigten schützen und ihnen eine angemessene Entlohnung bieten, sie sollen aber auch die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen erhalten und Arbeitsplätze sichern.

 

Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände sind in der Geschichte der Bundesrepublik meist verantwortungsvoll mit der Tarifautonomie umgegangen. Das hat sich aktuell auch in der Corona-Krise gezeigt. Wenn es die Situation erfordert, sind Gewerkschaften durchaus bereit, ihre Forderungen anzupassen. Deshalb gilt es, die Tarifautonomie zu achten und wahren und sich nicht immer von Seiten der Politik einzumischen. Dazu zählt gerade auch die grundgesetzlich geschützte negative Koalitionsfreiheit.

 

Aus unserer Sicht brauchen wir weniger staatliche Einmischung und vielmehr eine Steigerung der Attraktivität von Tarifverträgen. Politik sollte sich also weniger einmischen und mehr ermöglichen. Ein Beispiel dafür war unsere Bundesrats-Initiative zum Arbeitszeitgesetz. Wenn wir für mehr Flexibilität innerhalb des Rahmens der europäischen Arbeitszeitrichtlinie einvernehmliche Vereinbarungen der Tarifpartner voraussetzen, dann bieten Tarifverträge einen Mehrwert."

Stefan Lenzen MdL: Tarifautonomie schützen
210429.Stefan_Lenzen_MdL_AKS Tarifautono
Adobe Acrobat Dokument 104.1 KB

Heinsberg/Düren: Erfolgreiche Heimatförderung 2020

(28.04.21) Die NRW-Landesregierung hat 2018 erstmals das Heimatförderprogramm aufgelegt. Gefördert werden dabei Projekte von Kommunen, Vereinen, Initiativen und Privatpersonen, die die Heimat erlebbarer und sichtbarer machen. Im Projektzeitraum 2020 wurden 82 Projekte mit über einer Millionen Euro in den Kreisen Heinsberg und Düren durch das Land NRW gefördert. Insgesamt stehen bis 2022 150 Millionen Euro für das Programm zur Verfügung.

 

„Die Projekte zeigen: Unsere Heimat ist vielfältig“, erklärt der Stefan Lenzen. „Das Heimatförderprogramm ist ein voller Erfolg und eine wunderbare Anerkennung ehrenamtlichen Engagements. Die Projekte machen Heimat nicht nur sichtbarer und erlebbarer, sondern erhalten sie für die Zukunft.“

 

Das Landesprogramm läuft bis mindestens 2022 und besteht aus fünf Bausteinen: Mit dem Heimatscheck werden kleine Projekte gefördert, mit dem Heimatpreis können Kommunen besonderes ehrenamtliches Engagement auszeichnen, mit dem Heimatfonds werden Spendenaktionen unterstützt, mit dem Heimatzeugnis werden größere Projekte co-finanziert und mit der Heimatwerkstatt sollen Menschen darüber ins Gespräch gebracht werden, was ihre lokale Identität ausmacht, und dafür sensibilisieren, was sie in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld als Gemeinschaft verbindet. 

 

„Der Heimatscheck ist der Möglichmacher für kleine Projekte, die vielleicht sonst an dem Geld scheitern würden. Er ist der mit Abstand beliebteste Baustein des Förderprogramms. Ich wünsche mir, dass das Heimatförderprogramm auch in Zukunft so gut angenommen wird“.

 

Alle Informationen zum Heimatförderprogramm und zur Antragstellung, die meist online erfolgt, gibt es auf der Homepage des NRW-Heimatministeriums.

 

Kreis Heinsberg

 

Ort

Baustein

Projekt

Zuwendung

Erkelenz

Scheck

„Heimat im Wandel“ – Projekttage und Projektwochen mit 10 Erkelenzer Schulen, der OGS und der Bevölkerung anlässlich 100-jährigen Bestehens des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e.V.

2.000 €

 

Scheck

Erstellung eines Videos

2.000 €

 

Scheck

Erinnerungstafel für die alte Volksschule Grotenrath

2.000 €

 

Scheck

Instandsetzung der Magirus-Handdruckspritze aus dem Jahr 1904

2.000 €

 

Scheck

Instandsetzung der Magirus-Statue der Schützenbruderschaft Borschemich

2.000 €

 

Scheck

Hinweisschilder Hohenbusch

2.000 €

 

Scheck

Website über unser Dorf Holzweiler

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis

5.000 €

Gangelt

Scheck

Renovierung Dorfkapelle

2.000 €

Geilenkirchen

Scheck

Beschilderung Wanderweg zu besonderen Merkmalen und historischen Stätten

2.000 €

 

Scheck

Mein Lieblingsplatz in unserer Stadt – Fotoausstellung und Kalender 2021

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Heinsberg

Scheck

Glanzstoff-Film-Sonntag

2.000 €

 

Scheck

2. Video-Film zur Mundart „Oos Platt“ zur Erhaltung und Förderung unserer Muttersprache

2.000 €

 

Scheck

Erhaltung des alten Ortsnamens Rurkempen und Stärkung der Identifikation des Ortes Kempen mit der Rur

2.000 €

 

Scheck

Ausbau des Heinsberger Heimatparks zum Naturlehrpfad

2.000 €

 

Scheck

Herausgabe einer geschichtlichen Chronik über 750 Jahre Unterbruch als Bildband

2.000 €

 

Scheck

Ausstellung und Publikation Fotoprojekt „Kein Platz für Ausgrenzung“

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

 

Zeugnis

Dokumentationszentrum Glanzstoffwerke Oberbruch

258.616 €

Hückelhoven

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Kreis Heinsberg

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Selfkant

Scheck

Erstellung Geschichtsbuch / Chronik sowie Geschichtstafel im Ortsteil Havert

2.000 €

 

Scheck

Renovierungsarbeiten an der Außenseite der ältesten Kapelle im Dorf

2.000 €

 

Scheck

Zuschuss zur Reinigung Ehrenmal Hillensberg

2.000 €

 

Scheck

Anschaffung von heimatkundlicher Literatur für die Heimatkundliche Bibliothek der St. Johannes Baptist Schützenbruderschaft Höngen

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Übach-Palenberg

Scheck

Kröte in Bronze – Erinnerung an die Karnevalsgesellschaft Palenberger Kröetsch 1953 e.V.

2.000 €

Waldfeucht

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

 

Zeugnis

Herrichtung von historischen Windmühlen

441.707 €

Wassenberg

Scheck

Seeterrasse am Dorfweiher

2.000 €

 

Scheck

Zugänglichkeiten von historisch interessanten Orten und Gebäuden im Stadtbezirk Wassenberg

2.000 €

 

Scheck

Ortswappen für die Ortschaft Effeld

2.000 €

 

Scheck

Erstellung neuer Bildtafeln mit historischen Bildern

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Wegberg

Scheck

Errichtung eines Vereinsbaumes

2.000 €

 

Scheck

Anschaffung von zwei Aufstellungsvitrinen für den Museumsbereich

2.000 €

 

Scheck

Errichtung von 2 Hinweistafeln auf den Ort Holtum

2.000 €

 

Scheck

Planung und Durchführung von Heimat-Abenden sowie von Vorträgen und Veröffentlichungen zu heimatkundlichen Themen

2.000 €

 

Zeugnis

Haus Wildenrath – Hier kannst Du was erleben

223.020 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Gesamt

1.026.343 €

 

Kreis Düren

 

Ort

Baustein

Projekt

Zuwendung

Aldenhoven

Scheck

Restaurierung der Bruderschaftsfahne von 1949

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Düren

Scheck

Neumarkierung des Hauptwanderweges „Ville-Eifel-Weg“

2.000 €

 

Scheck

Veranstaltung: Wir müssen reden. Mehr als eine Heimat- Deutsch sein – wie wir Deutschsein neu definieren

2.000 €

 

Scheck

Hören – Fühlen – Sehen. Die Stadtmauer mit allen Sinnen wahrnehmen

2.000 €

 

Scheck

Restaurierung der Grabgitter auf dem Denkmal ev. Friedhof Kölnstraße

2.000 €

 

Scheck

Infotafel: Geschichte der Krönungsstraße

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2022

5.000 €

Heimbach

Scheck

Faltblätter für kurze Spaziergänge in der Rureifel

2.000 €

 

Werkstatt

Kunstprojekt „Heimbacher Stühlchen“

40.100 €

Hürtgenwald

Scheck

Präsentationsmaterial zur Darstellung von Heimatgeschichte und -schutz

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Inden

Scheck

Einrichtung eines Wildbienenhauses

2.000 €

 

Scheck

Errichtung eines historischen Wanderwegs in Frenz

2.000 €

 

Scheck

Einrichtung eines Wildbienenhauses

2.000 €

Jülich

Scheck

Barmer Geschichtstage

2.000 €

 

Scheck

Wiederaufführung von Gesängen aus dem Chorbruch des Deutschen Ordens in Siersdorf

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Kreis Düren

Scheck

Aufstellung und Beschilderung Historische Wege, hier Krönungsstraße Aachen-Frankfurt

2.000 €

Kreuzau

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Langerwehe

Scheck

Einrichtung eines Wildbienenhauses

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Linnich

Scheck

Besucherinformation Alte Kirche Körrenzig

2.000 €

 

Scheck

Jubiläumsveranstaltung 500 Jahre Linnicher Altäre

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Merzenich

Scheck

Historische Schaufenster

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Nideggen

Scheck

Rekonstruktion eines Sarkopharges aus dem Beginn des 14. Jahrhunderts in der Pfarrkirche St. Johannes Baptist

2.000 €

 

Scheck

Anschaffung einer Beschallungsanlage für Informationsveranstaltungen zur Historie des Nürburgringes

2.000 €

 

Scheck

Museum Erdgeschichte und Artefakte

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Niederzier

Scheck

Kurzfilm für den digitalen Tag des offenen Denkmals 2020

2.000 €

Nörvenich

Scheck

Restaurierung eines Wegekreuzes und Gestaltung des Standortes

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

2.000 €

Titz

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Vettweiß

Scheck

Errichtung eines nostalgischen Wanderwegs

2.000 €

 

Scheck

Errichtung eines Wildbienenhauses

2.000 €

 

Scheck

Errichtung eines Wildbienenhauses

2.000 €

 

Scheck

Insektenhotel

2.000 €

 

Scheck

Errichtung eines Wildbienenhauses

2.000 €

 

Preis

Heimatpreis 2020

5.000 €

Gesamt

153.100 €

Bundesnotbremse bremst Bürger und Handel im Kreis Heinsberg

(26.04.21) Das Gesundheitsministerium hat auf Grundlage der Bundesnotbremse den Handel im Kreis Heinsberg ab Dienstag, 27. April eingeschränkt. Untersagt ist nun der Einkauf mit Terminvereinbarung. Der FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen hält die Bundesnotbremse für wenig praxistauglich und für zu undifferenziert:

 

„Wir leben seit über einem Jahr in und mit der Corona-Pandemie. Wir haben seitdem neue Erkenntnisse gewonnen, Forscher haben Impfstoffe in kürzester Zeit entwickelt und das Angebot an Testmöglichkeiten nimmt weiter zu. Die Bundesregierung, die die Impfstoffbeschaffung verschlafen hat, antwortet auf die dritte Welle mit Maßnahmen aus der ersten: pauschal und undifferenziert.

 

Steigende Inzidenzwerte bedürfen selbstverständlich schärferer Maßnahmen. Wir sind aber inzwischen an einem Punkt, an dem wir wesentlich differenzierter handeln könnten. Ob das Infektionsgeschehen diffus oder lokal begrenzt wird, berücksichtigt die Notbremse nicht. Ausnahmeregelungen für Geimpfte oder Genesene finden sich ebenfalls nicht in dem von CDU/CSU und SPD beschlossenen Gesetz. 

 

Die Ausgangssperre ist geradezu absurd und nicht verhältnismäßig. Jedem Bürger ist klar, dass sich die Ansteckungsgefahr von Corona nicht nach Uhrzeiten richtet. Auch ist jedem klar, dass beim nächtlichen Spaziergang eines geimpften Ehepaares keinerlei Infektionsgefahr für andere besteht. Und weil die Grundrechte individuelle Freiheitsrechte sind, kann die Bundesregierung und die Befürworter dieses Gesetzes auch niemandem erklären, weshalb man in die Grundrechte von geimpften Paaren beispielsweise, dermaßen massiv eingreift, dass man sie abends Zuhause einsperrt. Die Verfassungsklage durch eine Vielzahl von FDP-Abgeordneten ist daher der richtige Weg. Wir brauchen ein wirksames Gesetz und kein Placebo-Gesetz, dass nur die Freiheiten der Bürger einschränkt.

 

Wer das Glück hatte seine Impfungen zu erhalten, dem müssen auch seine Rechte wieder zugestanden werden. Wer mangels Angebot noch keine Impfung erhalten hat, dem sollte durch Vorlage eines aktuellen negativen Tests erlaubt sein z.B. seine Einkäufe zu erledigen. Die jetzige Untersagung des Einkaufs nach Terminvereinbarung ist ein Schlag in das Gesicht des Handels im Kreis Heinsberg. Dabei braucht dieser dringend eine Perspektive.

 

Die Bundesnotbremse ist in dieser Form nicht verhältnismäßig und nicht geeignet diese Krise einzudämmen. Obendrein ist sie verfassungsrechtlich bedenklich.“

NRW fördert Solarforschung in Jülich

(23.04.21) Das Innovations- und Energieministerium des Landes NRW fördert drei internationale Forschungsprojekte im Bereich der Solarenergie mit insgesamt 800.000 Euro. An zwei dieser Projekte ist auch das Solar-Institut Jülich der Fachhochschule Aachen beteiligt. 

 

„Im Rahmen der Forschungsprojekte werden innovative Anwendungen der Solarenergie erprobt. Damit sollen die Potentiale für eine klimafreundliche Energieversorgung erschlossen werden. Die NRW-Koalition ist bestrebt das Rheinische Revier zu einer Modellregion für Energieversorgungs- und Ressourcensicherheit zu machen. Die beiden Jülicher Projekte passen perfekt dazu. Ich freue mich daher, dass gleich zwei der drei Förderungen mit nach Jülich gehen“, erklärt Stefan Lenzen, FDP-Landtagsabgeordneter für den Kreis Düren.

 

Ein Projekt zur Steuerung von Solarthermie-Anlagen erhält 355.000 Euro. Daran beteiligt sind neben dem Solar-Institut Jülich, die Protarget AG aus Köln, das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. , die griechische Universität Patras und die Technischen Universität Zypern. Sie entwickeln eine automatisierte und selbstlernende Steuerung, um die Effizienz von Solarthermie-Anlagen zu steigern. 

 

Ein weiteres Projekt zur Forschung an einem innovativen thermischen Energiespeicher wird mit 280.000 Euro bezuschusst. Daran sind neben dem Solar-Institut Jülich sind fünf weiter Partner aus Deutschland, Griechenland und Spanien beteiligt. 

Kreis Düren wird Standort der Fachoberschule Polizei

(22.04.21) Die NRW-Koalition aus CDU und FDP ist angetreten, die Polizei technisch und personell besser auszustatten. Dazu sind u.a. in den letzten Jahren die Stellen für Kommissaranwärter erhöht worden. Der Polizeidienst wird nun auch wieder für Schülerinnen und Schüler mit mittlerem Schulabschluss geöffnet. Ab nächstem Schuljahr erproben das Ministerium für Schule und Bildung und das Ministerium des Innern einen neuen Bildungsgang. An elf Berufskollegs in NRW können Schülerinnen und Schüler die Fachhochschulreife erlangen und ein Praxis-Jahr bei der Polizei absolvieren. Das Berufskolleg Kaufmännische Schulen des Kreises Düren ist eines dieser Berufskollegs, wie Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) bekannt gab.

 

„Die neuen Karrieremöglichkeiten für junge Menschen sind ein weiterer wichtiger Baustein in unser großen Einstellungsoffensive für die Polizei. Auch ohne Abitur kann in jungen Menschen doch großes Potential für polizeiliche Fähigkeiten stecken. Die NRW-Koalition ermöglicht mit dem Bildungsgang ‚Fachoberschule Polizei‘ eine Ausbildung, die in NRW seit 20 Jahren auf direktem Wege nicht mehr möglich war“, erklärt Stefan Lenzen, FDP-Landtagsabgeordneter für den Kreis Düren. „Mit diesem Schulversuch erhalten Realschülerinnen und Realschüler die Möglichkeit, sich ohne langjährige Umwege für die Polizeiausbildung zu qualifizieren und erlangen sowohl die Fachhochschulreife als auch wichtige Kenntnisse im Vollzugsdienst. Von der Realschule in die Polizeiausbildung – die NRW-Koalition schafft so echte Aufstiegschancen und gewinnt weitere gute Polizisten!“

 

Der Kreis Düren, der mit der ehemaligen Polizeischule Linnich über eine lange Tradition in der Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten verfügten, hatte sich als Standort beworben. „Mit der neuen ‚Fachoberschule Polizei‘ nutzen wir die vorhandenen Kompetenzen des Berufskollegs. Es freut mich außerordentlich, dass wir mit unserem hervorragenden Berufskolleg und den überaus engagierten Lehrkräften in der Lage sind, diesen neuen Bildungsgang im Kreis Düren etablieren können“, führt Klaus Breuer,  Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion und stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Schule und Arbeit im Kreis Düren, aus.

 

Jugendliche mit einem mittleren Schulabschluss, die sich für den Polizeidienst interessieren, mussten bisher entweder die Oberstufen der Gymnasien und Gesamtschulen besuchen oder die Fachhochschulreife über ein fachfremdes Berufsfeld im Rahmen der Fachoberschulen erwerben. Ab Juni 2021 können sich Absolventen eines mittleren Bildungsabschlusses für den zweijährigen Bildungsgang bewerben. Der Bildungsgang beginnt im Schuljahr 2022/23 und läuft bis einschließlich 2028/2029.

NRW-Koalition fördert Sportstätten in Jülich und im Kreis Heinsberg

(20.04.21) Um den Sanierungsstau bei den Sportstätten im Land entgegenzuwirken, fördert die NRW-Koalition Sportvereine und Sportverbände vor Ort. Dazu werden mit dem Infrastrukturprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ 300 Millionen Euro ausgeschüttet. „Der Breitensport in Nordrhein-Westfalen profitiert von der Modernisierungsoffensive der NRW-Koalition. Ich freue mich, dass die Vereine aus Jülich, Waldfeucht, Übach-Palenberg und Geilenkirchen in die Modernisierung ihrer Anlagen investieren können. Damit erhöhen wir die Attraktivität des Sportangebots und setzen ein solides Fundament für weiteres ehrenamtliches Engagement", betont Stefan Lenzen. Für die Modernisierung stellt das Land NRW 391.787 Euro zur Verfügung.

 

Die Mittel aus dem Förderprogramm werden gezielt eingesetzt. So fließen sie auf der einen Seite in die Instandhaltung und Sanierung. Auf der anderen Seite werden digitale, nachhaltige, energetische und barrierefreie Faktoren mitberücksichtigt. Zudem werden Maßnahmen zur Vermeidung von Unfällen und zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit gefördert.

 

Das Förderprogramm zeichnet sich durch ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Förderzuwendungen bis 100.000 Euro aus und ist mit einem unkomplizierten Verwendungsnachweis für alle Förderbescheide nutzerfreundlich gestaltet. „Jeder an der Sportbasis hat die Möglichkeit von dem Landesprogramm zu profitieren, um den Sportlerinnen und Sportlern eine funktionstüchtige und zeitgemäße Sportinfrastruktur zu bieten“, erklärt Stefan Lenzen.

 

Verein

Maßnahme

Förderung

VFR Übach-Palenberg e.V

Modernisierung der Heizungsanlage im Vereinsheim

42.624 Euro

Tennisclub Haaren 75 e.V.

Modernisierung der Tennisplätze

87.407 Euro

Tennis-Club Rot-Weiß Geilenkirchen 1970 e.V.

Modernisierung der Tennisanlage

89.640 Euro

FC Concordia Haaren 1912 e.V.

barrierefreier Zugang, Erneuerung der Ballfangzaunanlage und der Platzbewässerung

27.600 Euro

TC Grün-Weiß Barmen e.V.

Modernisierung der Tennisplatzanlage

54.999 Euro

TC Rot-Weiß Jülich e.V.

Modernisierung der Tennishalle

89.517 Euro

Gesamt

391.787 Euro

NRW-Koalition treibt den Kita-Ausbau voran

(16.04.21) Der deutliche Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen ist Ziel der NRW-Koalition aus FDP und CDU. Für das neue Kindergartenjahr, das am 1. August 2021 beginnt, sind nun landesweit rund 12.000 zusätzliche Plätze im Vergleich zum laufenden Kindergartenjahr gemeldet worden. Damit stehen für die Familien im Land insgesamt rund 741.000 Betreuungsplätze bereit.

 

„Nordrhein-Westfalen investiert weiterhin massiv in den Ausbau dringend benötigter Betreuungsplätze. Davon profitiert auch der Kreis Heinsberg und der Kreis Düren“, freut sich Stefan Lenzen.. Hier wurden im U3-Bereich insgesamt 2.719 Plätze (HS)/3.343 Plätze (DN) gemeldet; das entspricht einem Zuwachs von 125 Plätzen (HS)/283 Plätzen (DN) und einer Versorgungsquote in Höhe von 54,6 Prozent (HS)/62 Prozent (DN) für die 1- bis 2-jährigen Kinder mit Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Für Kinder im Alter von mindestens drei Jahren bestehen mit 7.552 Betreuungsplätzen (HS)/7.863 Betreuungsplätzen (DN) insgesamt 240 Plätze (HS)/283 Plätze (DN) mehr als noch im laufenden Kindergartenjahr.

 

„Gerade im Zuge der Corona-Pandemie wurde noch einmal deutlich, welch hohen Stellenwert die frühkindliche Bildung für die Kleinsten unserer Gesellschaft einnimmt“, unterstreicht Lenzen. „Wir werden uns auch in Zukunft für den Ausbau der Betreuungsplätze in den Kreisen Heinsberg und Düren einsetzen, um den Kindern unabhängig von ihrer Herkunft bestmögliche Bildungschancen zu ermöglichen.“

 

Kreis Düren

Jugendamt

U3 2020

U3 2021

Ver.

VQ 2021

Ü3 2020

Ü3 2021

Ver.

Düren, Kreis

           002.160

     2.382

   222

        72,6

     5.217

     5.348

   131

Düren, Stadt

        900

        961

     61

        51,3

     2.646

     2.596

-   50

Gesamt

     3.060

     3.343

   283

        62,0

     7.863

     7.944

     81

 

Kreis Heinsberg

Jugendamt

U3 2020

U3 2021

Ver.

VQ 2021

Ü3 2020

Ü3 2021

Ver.

Erkelenz

        494

        496

       2

        58,5

     1.269

     1.327

     58

Geilenkirchen

        290

        306

     16

        55,6

        831

        831

      -  

Heinsberg, Kreis

      0001.045

     1.126

     81

        59,8

     2.783

     2.888

   105

Heinsberg, Stadt

        385

        411

     26

        50,2

     1.187

     1.267

     80

Hückelhoven

        380

        380

      -  

        49,1

     1.242

     1.239

-      3

Gesamt

     02.594

     2.719

   125

        54,6

     7.312

     7.552

   240

Ver. = Veränderung / VQ = Versorgungsquote

1 Mio. Euro mehr für Outdoorsportanlagen in Heinsberg und Düren

(16.04.21) Die Landesregierung von FDP und CDU stellt jedem der 54 Kreissport- und Stadtsportbünde pauschal 500.000 Euro Fördergelder für Outdoorsportanlagen zur Verfügung. Dabei trägt der organisierte Sport in NRW erneut die Verantwortung zur Erarbeitung von Gesamtkonzepten und das Vorschlagsrecht zur Verteilung der Fördermittel. Die Umsetzungsphase ist für Anfang 2022 geplant.

 

„Wir beschleunigen als NRW-Koalition den Prozess und investieren verstärkt in Outdoorsportanlagen. Dafür sorgen wir mit dem 27 Millionen Euro schweren Sondereckpunkt des Sportstättenprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ des Landes Nordrhein-Westfalen. Ich freue mich, dass auch unsere Sportlerinnen und Sportler in den Kreisen Heinsberg und Düren davon profitieren", erklärt Stefan Lenzen.

 

Damit setzt die NRW-Koalition ein wichtiges Signal, da gerade die sportliche Betätigung und Bewegung an der frischen Luft gesundheitsfördernd wirkt. Das Immunsystem wird gefestigt und gestärkt. Das eigene Gesundheitsverhalten lässt sich in Balance halten.

 

„Seit über einem Jahr beherrscht die Corona-Pandemie das öffentliche Leben und somit auch den Sport. Unter Bewegungsmangel leiden auch bei uns unterschiedlichste Bevölkerungsgruppen. Seit Monaten ist der Freizeit- und Amateursport in Hallen nicht zulässig. Das Erlernen und Training von motorischen Fähigkeiten und Fertigkeiten, wie im Rehasport, bleibt aus. Um möglichst viele Menschen, insbesondere aber unsere Kinder und Jugendlichen, jetzt in Bewegung zu bringen, bedarf es einen erhöhten Ressourceneinsatz auf Sportstätten unter freiem Himmel durch die Sportorganisationen. Ich freue mich, dass jetzt der Startschuss für eine zeitgemäße Sportaußeninfrastruktur in NRW gefallen ist. Wir sind als Freie Demokraten weiter ein verlässlicher Partner für alle sportbegeisterte Menschen in NRW“, betont Lenzen.

 

Voraussichtlich im Juni dieses Jahrs wird das Interessenbekundungsverfahren eröffnet und im Anschluss daran können die Sportbünde die Erstellung von Gesamtkonzepten mit möglichen Trägern vor Ort beginnen. Anschließend folgt die Prüfung der Konzepte durch die Staatskanzlei und die Ausführung in 2022. 

Weiterqualifizierung für Kita-Helfer

(13.04.21) Im Rahmen des Programms #ichhelfemit unterstützen Kita-Helfer/innen die pädagogischen Kräfte in den Kindertageseinrichtungen während der Corona-Pandemie. Das Programm läuft bis Ende des Kitajahres 2020/21. Im Anschluss erhalten die Kita-Helfer/innen Angebote zur Weiterqualifizierung.

 

„Die Kita-Helfer/innen sind eine enorme Entlastung und Stütze in der Krise. Sie sollen aber nicht nach getaner Arbeit ins Leere fallen“, erklärt Stefan Lenzen, FDP-Landtagsabgeordneter für die Kreise Heinsberg und Düren, die Intention der Landesregierung. Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) und Familienminister Joachim Stamp (FDP) bieten den 5.000 Männern und Frauen nun an sich zur ‚Staatlich geprüften Kinderpflegerin‘ bzw. zum ‚Staatlich geprüften Kinderpfleger‘ weiterzubilden. „Jedes Kind in unserem Land verdient die Chance auf beste Bildung. Dafür brauchen wir noch mehr engagiertes, liebevolles und vor allem gut qualifiziertes Personal. Die Menschen, die schon Erfahrungen gesammelt und uns in der Krisensituation unterstützt haben, verdienen die Chance zur Weiterqualifizierung“.

 

Die praxisorientierte Ausbildung beginnt am 1. August 2021 und dauert zwei Jahre. Sie schließt mit der Berufsabschlussprüfung ab und ermöglicht den Erwerb des mittleren Schulabschlusses (Fachoberschulreife). Voraussetzung für die Teilnahme an der Qualifizierungsmaßnahme ist, neben der Freude an der Arbeit mit Kindern und Familien, ein Arbeitsvertrag mit dem Träger der jeweiligen Kita und mindestens ein Hauptschulabschluss. Bei entsprechenden Voraussetzungen besteht die Möglichkeit sich im Anschluss zur Erzieherin bzw. zum Erzieher weiterzubilden. Alle Informationen finden sich auf www.kitajob.nrw

Kurs auf Ausbildung: Land stärkt berufliche Ausbildung

(09.04.21) Die NRW-Landesregierung fördert mit dem neuen Coaching- und Vermittlungsangebot ‚Kurs auf Ausbildung‘ den Übergang in betriebliche Ausbildung für rund 1.000 Ausbildungssuchende, die im vergangenen Ausbildungsjahr keine Ausbildungsstelle gefunden haben. Das Programm beinhaltet ein umfassendes individuelles Profiling mit Auswertung, die Begleitung im Bewerbungsprozess und die Unterstützung bei der Vermittlung in Ausbildung. 

 

„Gerade ausbildungsinteressierte junge Menschen stehen während der Corona-Pandemie vor besonderen Herausforderungen bei der Suche nach einem geeigneten Ausbildungsplatz“, erklärt der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen, der auch arbeits- und sozialpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist.

 

Das Land NRW unterstützt die Suche nach einem Ausbildungsplatz auf vielfältige Weise. „Mit der Verbundausbildung unterstützen wir kleine und mittlere (Handwerks-)Betriebe. Mit einer ganz besonderen Aktion schaffen wir 100 Ausbildungsplätze für junge Menschen mit Behinderung. Mit der Teilzeitberufsausbildung ermöglichen wir Perspektiven für junge Menschen mit Familienverantwortung“, erläutert Lenzen. Daneben investiert das Land NRW in die Modernisierung der überbetrieblichen Bildungsstätten. Mit der überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung soll zudem die Qualität der Ausbildung gesteigert werden. „Besonders stolz sind wir auf das Ausbildungsprogramm NRW, mit dem wir jährlich 1.000 Ausbildungsplätze für junge Menschen mit Startschwierigkeiten schaffen. Im letzten Jahr gingen davon 24 Plätze in den Kreis Heinsberg. 24 Plätze, das sind 24 junge Menschen, die eine Ausbildung aufnehmen konnten und denen eine berufliche Perspektive eröffnet werden konnte.“

Städtebauförderung 2021: Über 19 Mio. Euro für Heinsberg und Düren

(08.04.21) Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung hat die 294 Projekte des Städtebauförderprogramms 2021 vorgestellt. Von den insgesamt 368 Millionen Euro fließen 8.784.000 Euro in den Kreis Heinsberg und 10.650.000 Euro in den Kreis Düren.

 

„Die NRW-Koalition aus FDP und CDU setzt ihren Kurs fort und stärkt die Städte und Gemeinden im ländlichen Raum. Mit rund 10,7 Millionen Euro können nun in den Kreisen Heinsberg und Düren zukunftgerichtete Projekte zur Stärkung der Aufenthaltsqualität, des Sports und zur Verbesserung des Stadtbildes umgesetzt werden. Auch in Krisenzeiten lassen wir die kommunale Basis nicht im Stich. Mit den Maßnahmen stärken wir zudem unsere lokale Bauwirtschaft“, erklärt Stefan Lenzen.

    

Kreis Heinsberg

Kommune

Maßnahme

Projekt

Fördermittel

Erkelenz

Innenstadt

Machbarkeitsstudie Baublock Stadtpassage, Unterstützung privater Baumaßnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes, Verfügungsfonds für Innenstadt-Initiativen, Umgestaltung Franziskanerplatz

2.080.000 €

 

Heinsberg

Westzipfelregion, Sanierungsgebiete Oberbruch und Kirchhoven

Aufwertung der Außenanlagen und energetische Sanierung Mehrzweckhalle am Quartierszentrum Kirchhoven, Projektdokumentation

1.656.000 €

 

Hückelhoven

Stadtumbaugebiet Sophia-Jacoba

Konzept Leit-/Informationssystem, multifunktionale Platzfläche vor Schacht 3

3.071.000 €

Selfkant

Saeffelen

Umbau des Naturrasensportplatzes in eine generationenübergreifende Sportstätte

659.000 €

Übach-Palenberg

Boscheln

Erneuerung und Erweiterung des Pumptracks Blumenstraße

174.000 €

Wassenberg

Integratives Bürgerhaus Ophoven

Fortführung Integratives Bürgerhaus Ophoven

1.144.000 €

 

Gesamt

8.784.000 €

 

Kreis Düren

Kommune

Maßnahme

Projekt

Fördermittel

Düren

Innenstadt

Umgestaltung des Josef-Schregel-Platzes

 

1.290.000 €

 

Düren

Düren Nord

Modellvorhaben Problemimmobilien: beispielhafte Sanierung eines typischen Norddürener Hauses als Quartierstreff, Verfügungsfonds für anwohnergetragene Projekte, Quartiersmanagement

660.000 €

Heimbach

Ortskern

Umgestaltung des Rurufers, Fortführung Projektsteuerung

722.000 €

Kreuzau

Kernort

Aufwertung von Fußwegen zum Naherholungsbereich, Erlebbarmachung der Mühlenteiche

1.358.000 €

 

Jülich

Innenstadt

Erstellung des Integrierten Handlungskonzeptes und eines Freiraum- und Lichtkonzeptes, Öffentlichkeitsarbeit, Citymanagement, Bauberatung, Einrichtung eines Citybüros, Umgestaltung des Marktplatzes samt dem angrenzenden Kirchenumfeld

4.189.000 €

Jülich

Sportstätten

Erweiterung der Sportanlage nahe des Karl-Knipprath-Stadions um eine Pumptrack-Anlage

333.000 €

Linnich

Innenstadt

Citymanagement, Aufwertung der Ruraue und Heilig-Geist-Gasse, Aufwertung von Kirchplatz, Mahrstraße, Kreisverkehr Rurstraße und Schützengasse

1.117.000 €

 

Nörvenich

Sanierungsgebiet

Wegeverbindung zum Neffelbach, Bau des Gemeinschaftshauses

981.000 €

Gesamt

10.650.000 €

Dorferneuerungsprogramm 2021

(06.04.21) Das diesjährige Dorferneuerungsprogramm umfasst 344 Projekte in 145 Gemeinden und steht in diesem Jahr unter dem Motto „Menschen machen Dorf“. Für die Maßnahmen stehen rund 28,5 Millionen Euro zur Verfügung, wie das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalens mitteilte.

 

„Die ländlichen Kommunen beheimaten fast die Hälfte aller Einwohner in NRW und sind gleichzeitig ein generationenübergreifender Ort des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Das haben wir erkannt und so fördern wir seit 2017 verstärkt die Kommunen in Heinsberg und Düren“, sagt Stefan Lenzen. 

 

„Ich freue mich, dass die Landesregierung hiesige Projekte in diesem Jahr mit insgesamt 2.875.000 Euro in den Kreisen Düren und Heinsberg fördert. Das ist ein klares Signal in Richtung des ländlichen Raums, dass die Landesregierung Städte und Gemeinden nicht allein lässt“, sagt Lenzen. Auf den Kreis Düren entfallen rund zwei Millionen Euro, der Kreis Heinsberg erhält 875.000 Euro aus dem diesjährigen Dorferneuerungsprogramm. 

 

Die Mittel werden dazu eingesetzt, Gemeinden und private Initiativen bei der Umsetzung ihrer Projekte zu unterstützen und ist gerade in der aktuellen Zeit ein wichtiger Beitrag zur Entwicklung des ländlichen Raums. 

 

Kommune

Empfänger

Projekt

Fördersumme 2021

Erkelenz

Private

Sanierung und Erweiterung der Toilettenanlage einer dorfgemäßen Gemeinschaftseinrichtung

33.000 €

Heimbach

Private

Dachsanierung einer ortsbildprägenden Kapelle im Dorfzentrum

54.000 €

Heinsberg

Private

Sanierung der Außenfassade eines ortsbildprägenden Gebäudekomplexes

18.000 €

Jülich-Merzenhausen

Kommune

Teilabriss, Umbau und Erweiterung einer Bürgerhalle

250.000 €

Linnich-Hottorf

Kommune

Neubau einer Begegnungsstätte

183.000 €

Linnich-Ederen

Kommune

Umgestaltung eines Dorfplatzes zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität

174.000 €

Merzenich

Kommune

Abriss nicht erhaltenswerter Bausubstanz zur Schaffung neuer Nutzungsmöglichkeiten

173.000 €

Merzenich-Girbelsrath

Kommune

Ausbau einer ehemaligen Friedhofsfläche zu einem Mehrgenerationenpark

78.000 €

Merzenich

Private

Barrierefreier Umbau eines Dorfgemeinschaftshauses

17.000 €

Nideggen-Schmidt

Kommune

Dorfplatzerneuerung zur Steigerung der Aufenthaltsqualität

211.000 €

Nideggen

Kommune

Dorfplatzerneuerung zur Steigerung der Aufenthaltsqualität

208.000 €

Nörvenich-Wissersheim

Kommune

Sanierung eines Schützenhauses zum Erhalt einer Dorfgemeinschaftseinrichtung

34.000 €

Nörvenich-Wissersheim

Kommune

Sanierung eines Vereinsgebäudes zum Erhalt einer Dorfgemeinschaftseinrichtung

50.000 €

Nörvenich

Private

Sanierung eines Gebäudes zum Erhalt ortsbildprägender Bausubstanz

4.000 €

Titz

Kommune

Umgestaltung des Rathausvorplatzes zur Steigerung der Aufenthaltsqualität

250.000 €

Vettweiß-Soller

Kommune

Anbau und Erweiterung einer dorfgemäßen Gemeinschaftseinrichtung

250.000 €

Vettweiß

Private

Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten an einem Gebäude zum Erhalt der dorfgemäßen Gemeinschaftseinrichtung

64.000 €

Waldfeucht

Kommune

Teilausbau eines Straßenabschnitts zur Steigerung der Aufenthaltsqualität

74.000 €

Wassenberg

Kommune

Umgestaltung von Platz- und Grünflächen zur Steigerung der Qualität und Nutzbarkeit

250.000 €

Wegberg-Arsbeck

Kommune

Grün- und Freiflächengestaltung zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität

250.000 €

Wegberg

Kommune

Grün- und Freiflächengestaltung zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität

250.000 €

Gesamt

2.875.000 €

Landesstraßenerhaltungsprogramm 2021

(06.04.21) Das Ministerium für Verkehr hat das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2021 vorgestellt. Der Landtag hat mit seinem Haushalt 2021 den Ansatz für Erhaltungsmaßnahmen in diesem Jahr auf 205 Mio. Euro erhöht. „Das sind 77,5 Millionen Euro (+ 62 Prozent) mehr als die Vorgängerregierung 2017 zur Verfügung gestellt hat“, freut sich Stefan Lenzen. Mit dem Landesstraßenerhaltungsprogramm 2021 legt das Verkehrsministerium fest, für welche Projekte die Mittel verwendet werden sollen.

 

Aus dem Kreis Heinsberg wurden die Fahrbahnsanierung der Ortsdurchfahrt Dremmen (L 227/K5) sowie die beidseitige Sanierung des Radwegs an der L 400 in Wegberg in das Programm aufgenommen. Aus dem Kreis Düren wurden die Instandsetzung der Merzbachbrücke in Linnich (L 228), der Neubau der Regenwasserbehandlungsanlage in Kreuzau (L 249), die Sanierung der Decke und des Geh-Radweges an der K 29 bis zur Ortsdurchfahrt Niederau (L 249), die Fahrbahnerneuerung der Ortsdurchfahrt Eschweiler über Feld (L 263, Heribertstraße bis Nörvenich) sowie die Deckensanierung der L 25 von Düren-Gürzenich bis Schevenhütte aufgenommen. „Mit dem Landesstraßenerhaltungsprogramm 2021 wird der von der NRW-Koalition aus FDP und CDU in Gang gesetzte Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf weiterverfolgt. So schaffen wir bessere, sicherere und sauberere Mobilität, die alltagstauglich ist für alle“, führt Lenzen aus.

Wege in eine innovative und sichere Zukunft

(31.03.21) Der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen besuchte den neuen Bürgermeister Übach-Palenbergs, Oliver Walther. Begleitet wurde er dabei von FDP-Ratsmitglied Wolfgang Gudduschat. Bei dem ersten Kennenlernen ging es insbesondere um anstehende Projekte sowie die Sicherheit und Ordnung in der Stadt.

 

Ein besonders aufwendiges Bauvorhaben war die Neugestaltung des Rathausplatzes. Die Umsetzung des fast 4,6 Millionen Euro teuren Projekts war nur durch die Förderung des Landes in Höhe von 1 Mio. Euro möglich. Darüber hinaus hat Bürgermeister Walther noch weitere Ideen, wie etwa den Bau einer Wasserstoff-Tankstelle und den Ausbau der Bahnanbindung an das Industriegebiet geplant. Dies wäre sowohl ein Gewinn für die Bürgerinnen und Bürger Übach-Palenbergs, die Stadt würde damit auch einen weiteren Schritt in eine umweltfreundliche und nachhaltige Zukunft gehen.

 

„Ich freue mich, dass wir seit 2017 wieder mehr Fördermittel für den ländlichen Raum zur Verfügung stellen. So werden innovative Ideen und Projekte gezielt unterstützt. Das wertet Kommunen wie Übach-Palenberg für ihre Einwohnerinnen und Einwohner auf und stärkt die Industrie“, führt Stefan Lenzen aus.

 

Auch die Stärkung der öffentlichen Sicherheit wurde in dem Gespräch thematisiert. „Wir haben bereits zwei neue Dienstfahrzeuge für die Mitarbeitenden des Ordnungsamts bereitgestellt“, betont Bürgermeister Walther. „Zusätzlich werden wir sowohl den privaten Sicherheitsdienst als auch unser Ordnungsamt personell stärken, um die Sicherheit Übach-Palenbergs auch weiterhin zu gewährleisten.“

 

Wolfgang Gudduschat bedankte sich für den offenen Austausch und freut sich auch in Zukunft auf eine gute Zusammenarbeit.

Heinsberg/Düren: 1,5 Mio. Euro für Feuerwehrhäuser

(31.03.21) Die NRW-Koalition aus FDP und CDU hat erstmals ein Sonderprogramm für Feuerwehrhäuser in Dörfern und Kleinstädten aufgelegt. Mit der Anschubfinanzierung werden Feuerwehrhäuser in ganz NRW modernisiert oder völlig neu gebaut. Mit den Mitteln des Landes werden auch in den Kreisen Heinsberg und Düren Maßnahmen ermöglicht. In ganz Nordrhein-Westfalen werden 119 Projekte in 104 Gemeinden gefördert. Die Feuerwehr in NRW wird damit mit insgesamt mit 22,9 Millionen Euro zusätzlich gezielt gestärkt.

 

"Ich freue mich, dass die Kommunen in den Kreisen Düren und Heinsberg von dem Förderprogramm der NRW-Koalition profitieren und insgesamt 1.455.000 Euro für unsere Feuerwehrhäuser erhalten. Mit den baulichen Modernisierungsmaßnahmen können wir den Brandschutz in unserer Region effektiver gestalten und verbessern. Gleichzeitig ist die Förderung auch ein Zeichen unseres Respekts für die vielen ehrenamtlichen und hauptamtlichen Feuerwehrleute. Sie sorgen hier im Kreis Heinsberg mit ihrem großen Engagement täglich für unsere Sicherheit", erklärt Stefan Lenzen.

 

Die NRW-Koalition hat für das Förderprogramm ein einfaches und bürokratiearmes Antragsverfahren entwickelt. "Mit dem einfachem Verfahren zur Förderung stellen wir sicher, dass das Geld auch schnell hier in Waldfeucht und Wegberg ankommt. Denn hier wird es benötigt", betont Lenzen.

 

Kreis Heinsberg

Investitionsort

Ortsteil

Projekt

Fördermittel 2021

Waldfeucht

Braunsrath, Brüggelchen, Obspringen

Nachrüstung mit Absauganlagen

26.000 Euro

Wegberg

Wegberg

Neubau eines Feuerwehrhauses

250.000 Euro

 

Kreis Düren

Investitionsort

Ortsteil

Projekt

Fördermittel 2021

Heimbach

Blens

Neubau eines Feuerwehrhauses

250.000 Euro

Linnich

Gereonsweiler

Neubau eines Feuerwehrhauses

250.000 Euro

Nideggen

 

Sanierung und Umbau eines Feuerwehrhauses

129.000 Euro

Nörvenich

Nörvenich

Neubau eines Feuerwehrhauses

250.000 Euro

 

Titz

Ameln

Neubau eines Feuerwehrhauses

250.000 Euro

Vettweiß

Soller

Sanierung und Umbau eines Feuerwehrhauses

50.000 Euro

Über 900.000 Euro für Denkmalpflege in Heinsberg und Düren

(26.03.21) Die NRW-Koalition aus FDP und CDU verdoppelt die Förderung von Denkmalschutz und -pflege. Die Mittel für ganz Nordrhein-Westfalen steigen um 13 Millionen Euro auf 26,7 Millionen Euro. Damit werden sowohl Maßnahmen für dringende Sanierung als auch für kleinere Anpassungen unterstützt. Insgesamt 197 Städte und Gemeinden werden gezielt gefördert. 

 

„Ich freue mich, dass die Kreise Düren und Heinsberg von der Förderoffensive der NRW-Koalition für Denkmäler profitiert und insgesamt 241.960 Euro (HS)/689.576 Euro (DN) für die Pflege von Denkmälern erhält. Denkmäler geben auch unserer Region einen besonderen Charakter. Die Förderung ist auch eine besondere Anerkennung für alle, die hier in der Denkmalpflege aktiv sind. Ohne das Engagement der zahlreichen Privatpersonen, der ehrenamtlichen Initiativen und der versierten Fachleute wäre diese Aufgabe kaum zu bewältigen. Diesen Einsatz fördern wir gerne", erklärt der FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen.

 

Kreis Heinsberg

Kommune

Pauschalförderung

Einzelförderung

Gesamt

Erkelenz

15.000 €

 

15.000 €

Heinsberg

5.000 €

 

5.000 €

Selfkant

5.000 €

18.000 €

23.000 €

Waldfeucht

 

75.000 €

75.000 €

Wegberg

4.000 €

119.960 €

123.960 €

Gesamt

241.960 €

 

Kreis Düren

Kommune

Pauschalförderung

Einzelförderung

Gesamt

Düren, Stadt

5.000 €

194.955 €

199.955 €

Heimbach

 

77.000 €

77.000 €

Hürtgenwald

2.800 €

18.875 €

21.675 €

Inden

 

44.320 €

44.320 €

Langerwehe

 

116.400 €

116.400 €

Linnich

 

30.000 €

30.000 €

Merzenich

 

5.426 €

5.426 €

Nideggen

20.000 €

170.000 €

190.000  €

Nörvenich

4.800 €

 

4.800 €

Gesamt

689.576 €

Freitesten – Gesundheitsschutz und Öffnung sind kein Widerspruch

(26.03.21) Mit der heutigen Coronaschutzverordnung, schlägt das Land NRW einen neuen pragmatischen Weg bei der Bekämpfung der Pandemie ein. „NRW setzt auf eine kluge Teststrategie, um Gesundheitsschutz und soziales, gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben zu vereinen“, erklärt Stefan Lenzen, FDP-Landtagsabgeordneter für die Kreise Heinsberg und Düren.

 

Ab Montag können Kommunen auch bei einer Inzidenz über 100 die bereits erreichten Öffnungsschritte beibehalten, wenn sie mit einer Schnelltest-Strategie flankiert werden. „Diese Chance für unsere lokale Wirtschaft, sollte genutzt werden“, findet Lenzen. Körpernahe Dienstleistungen, Click & Meet im Handel, Sport und Kultur sind mit negativem Schnelltest weiterhin möglich. Das ist ein großer Fortschritt beim Umgang mit dem Virus. 

 

Mit einer Ausweitung der Tests werden auch asymptomatische Infektionen besser erkannt und Infektionsketten können schneller durchbrochen werden. „Als FDP werben wir seit langem für verantwortungsvolle Öffnung. Die deutliche Ausweitung von Testkapazitäten ermöglicht eine pragmatische Lösung“, sagt Lenzen.

Im Plenum: Corona-Situation in Gemeinschaftsunterkünften

(25.03.21) Der Landtag NRW debattierte zur Situation in Gemeinschaftsunterkünften während der Corona-Pandemie. Der sozial- und flüchtlingspolitische Sprecher, Stefan Lenzen, erklärte dazu:

 

"Es ist leicht nachvollziehbar, dass für Menschen in Gemeinschaftsunterkünften wie Geflüchtete und Wohnungslose aufgrund der Unterbringungssituation und der gemeinschaftlichen Nutzung zum Beispiel von Sanitärräumen ein hohes Infektionsrisiko besteht. 

 

Deshalb brauchen wir einerseits Schutzkonzepte für die Unterkünfte, aber vor allem Schutz durch Impfungen. Bewohner und Personal von Gemeinschaftsunterkünften sind in der Impfverordnung des Bundes in die Gruppe mit der zweithöchsten Priorität eingeordnet. Angesichts der mangelnden Verfügbarkeit der Impfstoffe waren aber Verzögerungen unvermeidlich. Derzeit wird vorrangig in Einrichtungen der Eingliederungshilfe geimpft. Und das ist auch ein sehr wichtiger Schritt zum Schutz der Menschen mit Beeinträchtigungen.

 

Mit verschiedenen Maßnahmen ist es gelungen, größere Infektionsausbrüche in den letzten Monaten zu verhindern. Wir wollen die betroffenen Menschen schützen, mit konkreten Konzepten und vor allem mit Impfungen."

Stefan Lenzen MdL: Corona-Situation in Gemeinschaftsunterkünften
210325.Stefan_Lenzen_MdL_Gemeinschaftsun
Adobe Acrobat Dokument 106.7 KB

Im Plenum: Ursachenbekämpfung statt Kostenberechnung

(25.03.21) Der Landtag NRW debattierte auf Antrag der sog. Alternativen über die Kosten der Flüchtlingseinwanderung. Der flüchtlingspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stefan Lenzen, erklärte dazu:

 

"Ende 2019 waren weltweit fast 80 Millionen Menschen – also ungefähr so viele, wie in Deutschland leben – auf der Flucht. Mitte 2020 stieg die Zahl über die 80 Millionen-Marke. Damit hat sich die Zahl der Menschen auf der Flucht seit 2010 verdoppelt.

 

Die Zunahme nationaler und internationaler Konflikte, von autokratischen bis diktatorischen Regimen sowie sinkende Lebensmöglichkeiten und Perspektiven aufgrund des Klimawandels lassen die Zahl weiter nach oben steigen. 

 

Es gäbe eine Möglichkeit die Kosten zu senken, zumindest langfristig. Nämlich durch die Beseitigung von Fluchtursachen. Die Antragsteller könnten sich mit uns für eine europäische Entwicklungszusammenarbeit einsetzen, die China etwas entgegenstellen kann. Eine Entwicklungspolitik, die auf die Förderung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und stabile staatliche Struktur setzt. Eine Entwicklungspolitik, die auf den Ausbau und die Förderung einer Mittelschicht setzt. Eine Entwicklungspolitik, die Frauen stärkt und für die Rechte von Minderheiten kämpft. Und sie könnten ihre Russland-Kontakte dazu nutzen, dass Putin Bürger- und Menschenrechte im eigenen Land schützt statt Oppositionelle zu vergiften und damit aufhört Nachbarstaaten zu destabilisieren. All das würde die Zahl der Flüchtlinge reduzieren und damit auch die Kosten." 

Stefan Lenzen MdL: Ursachenbekämpfung statt Kostenberechnung
210325.Stefan_Lenzen_MdL_Flüchtlingskost
Adobe Acrobat Dokument 108.3 KB

Neue Leitentscheidung schafft zukunftsfeste Rahmenbedingungen

(25.03.21) Im Rahmen einer heutigen Unterrichtung hat Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart über die „Leitentscheidung 2021: Neue Perspektiven für das Rheinische Braunkohlerevier“ den Landtag NRW informiert. 

 

Dazu erklärt der FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen: „Die Bewohner der Tagebaurandkommunen, aber auch die im Rheinischen Revier tätigen Unternehmen, erhalten mit der neuen Leitentscheidung klare Rahmenbedingungen. Positiv sind die vergrößerten Abstände zum Tagebaurand von Garzweiler II, wodurch eine Verbesserung der Immissionssituation erwirkt werden kann. Hierfür haben die Freie Demokraten Erkelenz und ich immer wieder bei Minister Pinkwart geworden, auch wenn wir uns mehr gewünscht hätten als die 500 m. Die Ausgestaltung der neuen Leitentscheidung ist eine weitere entscheidende Basis für eine nachhaltige Entwicklung des Reviers und ermöglicht die hierfür notwendigen Transformationsplanungen. Ich bin überzeugt davon, dass die Region zum Vorreiter und Vorbild für andere wird.

 

Die energieintensive Industrie im Rheinischen Revier ist deutschlandweit führend und dringend auf Versorgungssicherheit angewiesen. Die Leitentscheidung 2021 berücksichtigt dieses Erfordernis. Bereits jetzt befindet sich die Industrie im Rheinischen Revier mitten im Transformationsprozess hin zu Klimaneutralität. Die Landesregierung unterstützt diesen Prozess aktiv und schafft die Voraussetzungen, dass sich das Revier als innovativer und klimafreundlicher Wirtschaftsstandort neu erfinden kann und zur europäischen Modellregion wird. Die neue Leitentscheidung zeigt abermals, dass NRW beim Kohleausstieg vorangeht und einen entscheidenden Beitrag zu den nationalen und internationalen Klimazielen leistet. Und das unter Schaffung von Wertschöpfung und Arbeitsplätzen sowie der Gewährleistung von Energieversorgungs- und Ressourcensicherheit."

 

Der Erkelenzer FDP-Fraktionsvorsitzende Werner Krahe ergänzt: „Die Erweiterung des Abstands zum Tagebaurand ist ein richtiger Schritt für den wir uns eingesetzt haben. Wir hätten uns hier aber mehr gewünscht.“

 

Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Dürener Kreistag, Klaus Breuer, führt an: „Wir im Kreis Düren haben es in der Hand den Strukturwandel so zu gestalten, dass wir die schmerzhaften Fehler des Ruhrgebiets nicht wiederholen. Wir haben es in der Hand, für ausreichende und nachhaltige Ausbildungs- und Arbeitsplätze zu sorgen. Eine Fokussierung auf hoch qualifizierte Arbeitsplätze und den Tourismus, ist der falsche Weg. Wir brauchen Arbeitsplätze für alle Qualifikationsniveaus. Ansonsten droht uns eine soziale Schieflage mit allen bekannten Folgen für die kommunalen Haushalte. Der Kreis Düren und seine Städte und Gemeinden müssen nach der Vorstellung der Leitentscheidung das Heft des Handelns in die Hand nehmen und den Strukturwandel vor Ort im Sinne der Menschen gestalten.“

Besuch der Westzipfelregion

(25.03.21) Der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen besuchte die neue Regionalmanagerin der Westzipfelregion, Julia Mulder, um in einem Dialog über geplante Projekte in den Gemeinden Gangelt, Selfkant, Waldfeucht und der Stadt Heinsberg zu sprechen. Mit dabei war auch Bürgermeister Reyans der Gemeinde Selfkant.

 

Die Westzipfelregion wurde als eine von neun Projektregionen in das Landesförderprogramm ‚vital NRW‘ aufgenommen. Dabei werden Projekte verschiedenster Bereiche geplant und realisiert, um die Region attraktiver zu machen und den Tourismus anzukurbeln. Dabei handelt es sich beispielsweise um die Modernisierung eines Lehrbienenstands oder aber um die Gestaltung eines sogenannten Quartier-Atlasses für die Stadt Heinsberg. 

 

Aber auch auf die Belange der Bürgerinnen und Bürger wird eingegangen. So wird die Region nicht nur für Touristen, sondern auch für die eigenen Bewohnerinnen und Bewohner verschönert, damit diese ihrer Heimat weiterhin verbunden bleiben.

 

„Ich freue mich, dass das Land in der Förderperiode 2017-2022 insgesamt 1,15 Mio. Euro  für die Westzipfelregion einsetzt. Durch die Diversität der Projekte können Heimat und Tourismus in der Westzipfelregion perfekt kombiniert werden. So wird meine Heimat nicht nur für Außenstehende, sondern auch für die eigenen Bürgerinnen und Bürger immer attraktiver“, führt Lenzen aus.

Lebensrealität sozial Benachteiligter beachten

(23.03.21) Der FDP-Landtagsabgeordnete für die Kreise Heinsberg und Düren und sozialpolitische Sprecher seiner Fraktion, Stefan Lenzen, nimmt Stellung zu den Beschlüssen des Bundes Gründonnerstag und Karsamstag zu Ruhetagen zu erklären:

 

„Wir müssen bei den Corona-Maßnahmen auch die Lebenssituation sozial benachteiligter Menschen beachten. Für diese stellt die Schließung des Lebensmittelhandels am Gründonnerstag ein erhebliches Problem dar. Eine ausreichende Bevorratung vor den Feiertagen ist bei beengten Wohnverhältnissen und ohne eigenes Auto oft gar nicht möglich. Wir müssen aber auch bedenken, dass viele Menschen finanziell gar nicht in der Lage sind, Vorratskäufe zu tätigen. Wer sein ganzes Monatseinkommen zum Lebensunterhalt einsetzen muss und vom Zahlungseingang des Arbeitslosengeldes II abhängig ist oder ein Pfändungsschutzkonto besitzt, kann in der Regel erst am Monatsersten wieder über Geld verfügen. Eine Schließung ausgerechnet zum Monatsanfang verkennt diese Tatsache. Die nächtliche Viererrunde von Merkel, Scholz, Söder und Müller scheint bei ihren Überlegungen die Lebensrealität sozial benachteiligter Menschen vergessen zu haben. So wird das sowieso zu erwartende Gedränge vor den Supermärkten am Karsamstag noch verstärkt und das Infektionsrisiko erhöht."

Perspektiven für gut integrierte Geflüchtete

(23.03.21) Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen hat eine Neufassung der Anwendungshinweise zu § 25b Aufenthaltsgesetz (Aufenthaltsgewährung bei gut integrierten Ausländern) herausgegeben. Dazu erklärt der integrations- und flüchtlingspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW Stefan Lenzen:

 

„Die FDP-Landtagsfraktion begrüßt den neuen Bleiberechtserlass. Damit ermöglicht Nordrhein-Westfalen gut integrierten Geflüchteten neue Chancen und bessere Perspektiven. Bereits der Erlass vom März 2019 ist zu einer Erfolgsgeschichte geworden. So konnte die Zahl der entsprechenden Aufenthaltstitel innerhalb von knapp zwei Jahren verdoppelt werden. Insgesamt haben über 2.000 Menschen eine Aufenthaltserlaubnis für gut integrierte Ausländer. Wer sich anstrengt, die Sprache erlernt, strafffrei bleibt und auf dem Arbeitsmarkt Fuß fasst, verdient eine Bleibeperspektive. Dafür haben wir gesorgt.

 

Mit der Neufassung des Erlasses werden praktische Erkenntnisse aus der Anwendung und Evaluation des bisherigen Erlasses aufgenommen und Regelungen präzisiert. Damit unterstützen wir die kommunalen Ausländerbehörden bei der Reduzierung der Zahl der Geduldeten und geben noch mehr Menschen eine Perspektive. Das ist unser Verständnis von Integration durch eigene Leistung.“

NRW-Koalition fördert Sanierung des Bootshauses in Düren

(23.03.21) Um den Sanierungsstau bei den Sportstätten im Land entgegenzuwirken, fördert die NRW-Koalition Sportvereine und Sportverbände vor Ort. Dazu werden mit dem Infrastrukturprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ 300 Millionen Euro ausgeschüttet. „Der Breitensport in Nordrhein-Westfalen profitiert von der Modernisierungsoffensive der NRW-Koalition. Ich freue mich, dass der Dürener Turnverein 1847 e.V. jetzt in die Sanierung des Bootshauses investieren kann. Damit erhöhen wir die Attraktivität des Sportangebots und setzen ein solides Fundament für weiteres ehrenamtliches Engagement", betont Stefan Lenzen. Für die Modernisierung stellt das Land NRW 25.886 Euro zur Verfügung.

 

Die Mittel aus dem Förderprogramm werden gezielt eingesetzt. So fließen sie auf der einen Seite in die Instandhaltung und Sanierung. Auf der anderen Seite werden digitale, nachhaltige, energetische und barrierefreie Faktoren mitberücksichtigt. Zudem werden Maßnahmen zur Vermeidung von Unfällen und zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit gefördert.

 

Das Förderprogramm zeichnet sich durch ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Förderzuwendungen bis 100.000 Euro aus und ist mit einem unkomplizierten Verwendungsnachweis für alle Förderbescheide nutzerfreundlich gestaltet. „Jeder an der Sportbasis hat die Möglichkeit von dem Landesprogramm zu profitieren, um den Sportlerinnen und Sportlern eine funktionstüchtige und zeitgemäße Sportinfrastruktur zu bieten“, erklärt Stefan Lenzen.

Unternehmensbesichtigung bei DeinWerk in Oberbruch

(22.03.21) Der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete und arbeits- und sozialpolitische Sprecher seiner Fraktion, Stefan Lenzen, und der Leiter Arbeit und Technik der „DeinWerk gGmbH“ Thorsten Manguay kamen bei der Präsentation der „Bank gegen Ausgrenzung“ im Düsseldorfer Landtag ins Gespräch. Beeindruckt von der handwerklichen Sorgfalt und Qualität der Sitzbank, zeigte sich Stefan Lenzen interessiert auch an anderen Arbeitsbereichen von DeinWerk und nahm spontan eine Einladung dorthin an. Er nahm sich viel Zeit für den Austausch mit den Verantwortlichen von DeinWerk und besichtigte mehrere Arbeitsbereiche wie z.B. die Schreinerei oder die Erdwärmesondenfertigung.

 

Besonders beeindruckend fand er eine Gruppe, wo an modernsten Arbeitsplätzen die Komplettmontage einer komplexen Anlage abgewickelt wird. Thorsten Manguay machte auf Problematiken im Prozess der Beantragung und Genehmigung des Budgets für Ausbildung aufmerksam und skizzierte gleichzeitig das Potenzial der Werkstätten in diesem Bereich. Der liberale Sozialpolitiker will sich diesbezüglich für Verbesserungen einsetzen. „DeinWerk zeigt, wie Inklusion am Arbeitsmarkt gelingen kann. Mittels innovativer Ansätze und Projekte werden für Menschen mit Beeinträchtigungen Brücken zum ersten Arbeitsmarkt gebaut. Dank guter Zusammenarbeit mit Handwerk und Industrie werden so neue Möglichkeiten geschaffen. Großartiges was hier geleistet wird“, fasst Lenzen seine Eindrücke zusammen.

 

Pressemitteilung von DeinWerk gGmbH

NRW baut Verkehrsinfrastruktur in Heinsberg und Düren aus

(19.03.21) Das NRW-Verkehrsministerium hat dem Landtag das Arbeitsprogramm 2021 vorgelegt. Es gibt einen Überblick über den Planungsstand und einen Ausblick auf die Arbeitsplanung 2021 für aktuelle Projekte. Ein Schwerpunkt der insgesamt 54 Maßnahmen im aktuellen Arbeitsprogramm ist die Entlastung von Ortsdurchfahrten. 

 

„Ich freue mich, dass die Planungen für die Ortsumgehungen Unterbruch (B 221) und Düren-Nord (B 399) in diesem Jahr fortgesetzt werden. Für das Projekt ‚Geilenkirchen – Anschlussstelle (A46)‘ soll die Umweltverträglichkeits- und Variantenuntersuchung abgeschlossen werden“, führt der FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen aus. „Das ist ein klares Signal der NRW-Koalition an den ländlichen Raum. Gerade hier sind Bundes- und Landesstraßen für viele Hidden Champions in unserem Land die Startrampen auf die Weltmärkte. Ortsumgehungen machen unsere Orte lebenswerter und sicherer. Verkehr raus, Lebensqualität rein. So wird Mobilität in Nordrhein-Westfalen besser, sicherer und sauberer.“

 

Das Arbeitsprogramm 2021 wird auf Grundlage des ‚Masterplans Bundesstraßen‘ erstellt, der die zentralen Verkehrsinfrastrukturprojekte für Bundesstraßen in NRW aufführt und zeigt, wie die Landesregierung die Straßenprojekte umsetzen wird. Das jährlich vorgelegte Arbeitsprogramm zeigt den aktuellen Stand der Projekte im laufenden Jahr. Aufgrund des Wechsels der Zuständigkeit für die Autobahnen Anfang des Jahres wurde das Arbeitsprogramm 2021 nur für die Bundesstraßen aufgestellt.

NRW fördert Sportinfrastruktur in Heinsberg und Waldfeucht

(16.03.21) Um den Sanierungsstau bei den Sportstätten im Land entgegenzuwirken, fördert die NRW-Koalition Sportvereine und Sportverbände vor Ort. Dazu werden mit dem Infrastrukturprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ 300 Millionen Euro ausgeschüttet. „Der Breitensport in Nordrhein-Westfalen profitiert von der Modernisierungsoffensive der NRW-Koalition. Ich freue mich, dass der SV Waldfeucht Bocket e.V., der TuS Rheinland Dremmen 1909 e.V., der Zollsportverein Heinsberg 1977 e.V. und der FC Randerath Porselen 09/28 e.V. jetzt in die Modernisierung ihrer Infrastruktur investieren können. Damit erhöhen wir die Attraktivität des Sportangebots und setzen ein solides Fundament für weiteres ehrenamtliches Engagement", betont Stefan Lenzen. Für die Modernisierung stellt das Land NRW 601.993 Euro zur Verfügung.

 

Die Mittel aus dem Förderprogramm werden gezielt eingesetzt. So fließen sie auf der einen Seite in die Instandhaltung und Sanierung. Auf der anderen Seite werden digitale, nachhaltige, energetische und barrierefreie Faktoren mitberücksichtigt. Zudem werden Maßnahmen zur Vermeidung von Unfällen und zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit gefördert.

 

Das Förderprogramm zeichnet sich durch ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Förderzuwendungen bis 100.000 Euro aus und ist mit einem unkomplizierten Verwendungsnachweis für alle Förderbescheide nutzerfreundlich gestaltet. „Jeder an der Sportbasis hat die Möglichkeit von dem Landesprogramm zu profitieren, um den Sportlerinnen und Sportlern eine funktionstüchtige und zeitgemäße Sportinfrastruktur zu bieten“, erklärt Stefan Lenzen.

 

Verein

Projekt

Fördersumme

SV Waldfeucht Bocket e.V.

Ersatzbau des Umkleidegebäudes

184.993 €

TuS Rheinland Dremmen 1909 e.V.

Modernisierung des Ascheplatzes in einen Kunstrasenplatz

216.000 €

Zollsportverein Heinsberg 1977 e.V.

Modernisierung des Sportheims und Erweiterung der Bouleanlage

29.000 €

FC Randerath Porselen 09/28 e.V.

Ersatzneubau der Umkleidekabinen

172.000 €

Gesamt

601.993 €

„Extra-Zeit zum Lernen“ sichert Bildungschancen in NRW

(11.03.21) Das Land Nordrhein-Westfalen stellt 36 Millionen Euro für außerschulische Bildungs- und Betreuungsangebote im Rahmen des Programms „Extra-Zeit zum Lernen in NRW“ zur Verfügung. Die vom Schulministerium veröffentlichten Förderrichtlinien ermöglichen eine weitere zeitliche Flexibilisierung und erweitern den Kreis der möglichen Anbieter der Angebote. „Damit können auch bei uns Angebote gemacht werden, um die Pandemiefolgen für Kinder und Jugendliche abzufedern“, erklärt Stefan Lenzen, FDP-Landtagsabgeordneter für die Kreise Heinsberg und Düren.

 

Bereits seit dem Sommer 2020 können außerschulische Bildungsangebote in den Ferien im Rahmen der Corona-Pandemie über ein Förderprogramm des Landes unterstützt werden. „Das Programm ist eine großartige Chance, um den Schülerinnen und Schülern außerschulische Bildungs- und Betreuungsangebote zu ermöglichen und dadurch die Zeit des Distanzlernens aufzuarbeiten. Dabei geht es nicht nur um inhaltliche Lerndefizite, sondern auch um die Erfahrungen der vergangenen Wochen. In außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangeboten können diese beiden Elemente verbunden und aufgearbeitet werden“, sagt Lenzen.

 

Die Anträge können ab sofort bei den Bezirksregierungen von privaten oder öffentlichen Trägern gestellt werden. Durch die schnelle Umsetzung und Konkretisierung der Landesregierung können erste Programme bereits vor oder in den Osterferien stattfinden. Die Laufzeit der Richtlinie ist bis zum Ende des Sommers 2022 vorgesehen. Die Landesregierung geht besonders bedacht mit der aktuellen Situation um. So können die außerschulischen Bildungsangebote auch mit guten Distanzlernkonzepten angeboten werden, falls das Infektionsgeschehen vor Ort phasenweise keine Präsenzangebote zulässt. Das bietet eine langfristige Planungssicherheit für alle Beteiligten. Als weitere antragsberechtigte Träger sind nach den Förderrichtlinien des Ministeriums die Hochschulen hinzugekommen, die ebenfalls zur Aufarbeitung der Pandemiefolgen im Bildungsbereich beitragen und Förderanträge stellen können.

 

„Die ‚Extra-Zeit zum Lernen‘ soll allen Schülerinnen und Schülern, in allen Jahrgangsstufen und Schulformen zugutekommen. Für Schülerinnen und Schüler mit intensivpädagogischem Förderbedarf, also Schülerinnen und Schüler mit einer körperlichen oder geistigen Schwerbehinderungen, können darüber hinaus auch individuelle Bildungs- und Betreuungsmaßnahmen im häuslichen Umfeld stattfinden. Die Konkretisierung der Förderrichtlinien macht deutlich, dass es sich dabei nicht nur um Ferienprogramme handeln kann, sondern auch um Angebote im Nachmittagsbereich oder am Wochenende. So können zahlreiche und individuelle Angebote zur gezielten Förderung der Schülerinnen und Schüler angeboten werden“, erklärt Stefan Lenzen MdL.